Suche nach "it-recht"
Ergebnisse 15634
Seite 421 von 1043
Festsetzung der Kosten eines Testkaufs im Kostenfestsetzungsverfahren
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.10.2014
- Titel
-
- Festsetzung der Kosten eines Testkaufs im Kostenfestsetzungsverfahren
- Inhalt
-
- Macht ein Erstattungspflichtiger einen Herausgabeanspruch nicht geltend, ist die Herausgabe eines
- erworbenen Testproduktes Zug um Zug gegen die Erstattung der im Rahmen des Testkaufs entstandenen
- ) mit Beschluss vom 12.03.2014 (Az. 4 W 23/13) festgestellt und damit der Beschwerde der Klägerin
- im Vorfeld des Verfahrens eine gefälschte Markenjacke im Onlineshop des Beklagten über die
- Auktionsplattform ebay.de erworben und in der Folge urheberrechtliche Ansprüche gegen diesen geltend gemacht
Bearbeitungsentgelt bei Flugstornierung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Das Kammergericht Berlin hat als Berufungsgericht am 12.08.2014 ein Urteil in dem unter dem
- Flügen verkündet. Der „Dachverband der Verbraucherzentralen in den Bundesländern“ hatte gegen die
- Preisangabe als auch eine AGB-Klausel, durch welche Fluggästen, die einen im „Spartarif“ gebuchten Flug
- stornierten, eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25 € auferlegt werden soll, aufgefallen
- . Die Beanstandung bei der Preisangabe im Spartarif bezog sich auf die unter der...
Kommt Zeit, kommt Freispruch
Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Manchmal lohnt sich das Warten! Im Verfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr waren drei Zeugen
Widerrufsrecht für digitale Inhalte und Downloads - Verkauf von digitalen Inhalten auf nichtkörperlichen Datenträgern
Rechtsanwalt Marcus Dury vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Seit dem 13.06.2014 ist die Novellierung der EU-Verbraucherrechterichtlinie in Kraft. Die finale
- Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie des Parlaments und des Rates erfolgte in Deutschland durch
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Gran Paradiso”
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Wie in allen uns […]
Abmahnung von Bindhardt & Lenz für Selfmade Records GmbH wegen “Kollegah – King”
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Bindhardt & Lenz Abmahnungen im Auftrag der Selfmade Records GmbH ausgesprochen, die sich […]
KG, Urteil vom 30. März 2009, 24 U 168/08
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.10.2014
LG Dortmund, Urteil vom 6. August 2009, 19 O 39/08
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann […]
Wie weit reicht die Aufklärung zu Behandlungsalternativen?
Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 13.10.2014
- Titel
-
- Wie weit reicht die Aufklärung zu Behandlungsalternativen?
- Inhalt
-
- hierzu auch recht klar gefasst sind. Man erhält trotzdem mittlerweile den Eindruck, dass [...]
- Die Bedeutung des Themas der Aufklärungsfehler wächst immer mehr, zumal die Regelungen im Gesetz
Das Erste und der Abmahnwahn
Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- 2 Beiträge in der Mediathek zum Thema „Massenabmahnung“ lassen die Frage aufkommen, ob Das Erste
Abmahnung Sascha Häfner, Fa. Benny Bär
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.10.2014
- Inhalt
-
- " und "Energie Bär" nach Angeben in der Abmahnung markenrechtlich schützen lassen. Auf den in der
- Häfner musste nach Angaben in der Abmahnung feststellen, dass der Empfänger der Abmahnung diverse
- Produkte mit dem markenrechtlich geschützten Namen "Energiebären" ohne die Zustimmung des Herrn Sascha
Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2014)
Dr. Sebastian Kraska vom 12.10.2014
- Titel
-
- Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2014)
- Inhalt
-
- . Haufe.de/Recht… *** Überwachung. Was macht ihr mit meinen Reisedaten? Wer fliegt, über den wird alles
- -Themen dieser Woche (>>> EU Council is trying to undermine Privacy Seals >>>
- ; Verschlüsselungstechnologie basiert auf Verfahren, die mit Quantencomputern gebrochen werden >>>
- Reisedaten >>> Rechtsstaatlichkeit ist nur Gerede >>> EU-Datenschutzverordnung auf Kosten
- Verschlüsselungstechnologie im Internet basiert auf Verfahren, die mit Quantencomputern gebrochen
unzulässige Werbung einer gesetzlichen Krankenkasse
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.10.2014
- Inhalt
-
- „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ organisiert ist. Bei der von der Klägerin beanstandeten
- Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Beschluss (Az. I ZR 170/10) vom 18.1
- Aussage geht es vornehmlich um einen Text, der im Dezember 2008 auf der Internetseite der Beklagten
LG Bonn, Urteil vom 15. September 2009, 11 O 55/09
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.10.2014
OLG Bremen, Beschluss vom 22. Oktober 2009, 2 W 92/09
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.10.2014