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Orientierungshilfe Cloud Computing aktualisiert: Stand Oktober 2014

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 17.10.2014
Inhalt
  • Orientierungshilfe zum Cloud Computing. Die Orientierungshilfe, so ist es der Vorbemerkung zu entnehmen, richtet sich an [...]

Abmahnung Red Bull GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.10.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der in Fuschl am See, Österreich, ansässigen Firma Red
  • -Sets mit den Zeichen „Red Bull“ und „Stiere vor der Sonne“.Mit ihrer Abmahnung lässt die Firma Red

Videoüberwachung im Eingangsbereich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.10.2014
Titel
  • Videoüberwachung im Eingangsbereich
Inhalt
  • Eingangsbereichen und Treppenaufgängen eines privaten Bürogebäudes mit einer Videokamera im Falle
  • eines berechtigten Interesses erlaubt ist. Im konkreten Fall ging es um die Verhinderung von weiteren
  • Diebstählen.Die Klägerin ist Eigentümerin und Verwalterin eines privaten Bürogebäudes, in dem sich
  • Das OVG Lüneburg hat in einem Urteil vom 29. September 2014 entschieden, dass die Überwachung von
  • befinden. 2009 wurden aus der Steuerberaterkanzlei im Erdgeschoss mehrere Notebooks gestohlen. Zudem

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Orientierungshilfe Cloud Computing – Version 2.0

Dr. Sebastian Kraska vom 17.10.2014
Inhalt
  • selbst noch vorzuhaltenden Infrastruktur, die Verringerung des Bedarfs an eigenem IT-Fachpersonal, die
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • Orientierungshilfe zum Thema “Cloud Computing” verabschiedet. In der Vorbemerkung heißt es: “Der
  • herunterladen (PDF) In der nun vorliegenden zweiten Fassung gehen die Aufsichtsbehörden vertieft auf die
  • Zulässigkeit der Datenübermittlung an Stellen außerhalb der europäischen Union im Licht etwaiger

Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.10.2014
Inhalt
  • Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die [...]

Audiokopfhörer richtig kennzeichnen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2014
Inhalt
  • Kennzeichnungsvorgaben im ElektroG und auch in der seit Mai 2013 in Kraft getretenen Verordnung zur Beschränkung
  • wir die wichtigsten Informationen nachstehend einmal zusammengefasst.Audiokopfhörer sind mit Angaben
  • der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroStoffV).A....

"Ab in den Urlaub - aber bitte nur mit dem richtigen Sonnenschutz"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2014
Titel
  • "Ab in den Urlaub - aber bitte nur mit dem richtigen Sonnenschutz"
Inhalt
  • Am 13.06.2013 verkündete das Oberlandesgericht Hamburg zum Aktenzeichen 3 U 15/12 ein Urteil in
  • “ Werbung bei Vermischung von redaktionellen Inhalten, Werbeinhalten und Gewinnspielankündigung in einem
  • Augenoptiker mit eigenen Geschäften.Verklagt worden war Betreiber einer weit verbreiteten Kette von
  • Augenoptikergeschäften.Der Rechtsstreit zwischen den Parteien begann, damit, dass in einem...

Betriebskostenabrechnung: Unterlagen-Einsichtnahme des Mieters und Kopien-Zusendung

Malte Winter vom 16.10.2014
Inhalt
  • Im vorliegenden Fall stand der Mieterin ein Recht aus dem Mietvertrag auf Einsicht in die
  • Übersendung der Ablichtungen der Rechnungsbelege aus § 811 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB in entsprechender ...

Eingangsbestätigung bei Bewerbung über Online-Portal verpflichtend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.10.2014
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 27. August 2014 entschieden, dass eine

Rechtliche Aspekte bei Großveranstaltungen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 15.10.2014

Haftung des Sharehosters bei Hinweis auf Urheberrechtsverletzung (LG Hamburg 310 O 464/13)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.10.2014
Inhalt
  • eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass [...]

Abmahnung Tobias Kubait

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.10.2014
Inhalt
  • Tobias Kubait ein eBay-Angebot im Marktsegment „Aquaristik“ abmahnen. Rechtsanwalt Dirk Dreger
  • führt in der Abmahnung aus, dass Tobias Kubait Produkte aus dem Bereich der „Aquaristik“ verkaufe – so
  • unzureichenden Angaben von Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr sowie eine fehlerhafte

Anspruch der Presse auf Namensnennung von Staatsanwalt und Verteidiger

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.10.2014
Inhalt
  • sind, regelmäßig erteilt werden müssen. In dritter Instanz hatte sich nach dem Verwaltungsgericht
  • Mannheim (2012) und dem baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof Mannheim (2013) im Herbst 2014
  • das Bundesverwaltungsgericht mit einem Fall beschäftigt, bei dem ein Journalist der von einer
  • - und Asylrecht” als Kläger auftrat. Der Redakteur, selbst Rechtsanwalt, hatte in seiner Zeitschrift

Debcon liest nicht einmal die eigene Post - Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln und dann wieder rein ...

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.10.2014
Titel
  • Debcon liest nicht einmal die eigene Post - Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln und dann wieder rein ...
Inhalt
  • bevölkert ist, oder Menschen, die des Lesens bzw, Nachdenkens nicht mächtig sind, lautet der letzte Teil
  • Schreibens mit uns telefonisch inVerbindung, um einen für beide Seiten gangbaren und für Ihre
  • Mandantschaftsicherlich kostengünstigen Weg zu finden.Nach Ablauf der Frist teilen wir heute schon mit, die
  • Forderung mit Nachdruckgerichtlich durchsetzen. Die damit verbundenen hohen Kosten (Rechtsanwalts
  • u.Gerichtskosten) hat Ihre Mandantschaft ebenfalls vor dem Gesichtspunkt desVerzuges in voller Höhe zu

BSI – Schritt für Schritt: Sichere Nutzung von Cloud-Diensten

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 14.10.2014
Inhalt
  • Die Nutzung von Cloud_Diensten ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. Das
  •  Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat nun eine Schritt für Schritt Anleitung [...]