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Abmahnung des Arbeitnehmers: Pflichtverletzung muss in Abmahnung konkret und bestimmt dargestellt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • In einer Abmahnung muss der Anlass und die Eigenart einer beanstandeten Pflichtverletzung in

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.04.2019
Inhalt
  • Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein

BTM-Strafrecht: Menge und Wirkstoffgehalt alleine für Strafzumessung ausschlaggebend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019
Inhalt
  • klargestellt, dass wenn nach den Feststellungen des Tatgerichts belegt ist, dass die Tatbestandsmerkmale des

Freiwillige Unterwerfung unter eine Wohnungsdurchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2019
Inhalt
  • , wessen freiwillige Unterwerfung unter eine Wohnungsdurchsuchung erforderlich ist, im Kontext mit der
  • ist. Denn es bedarf der Differenzierung bei den Anforderungen, die an die Durchsuchung einer Wohnung, die neben dem Verdächtigen von einer...

Kein Bautagebuch geführt: Honorarabzug auch ohne Regelung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • vereinbart war. Jetzt hat das Kammergericht (21 U 19/12) im Einvernehmen mit dem BGH klargestellt: „Das
  • Führt der Architekt oder Bauleiter kein Bautagebuch, ist ein verhältnisgerechter Honorarabzug

Erfüllung der Zahlungspflicht: Hinterlegung der Miete nach Eigentümerwechsel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2019
Inhalt
  • berechtigt ist, die Miete zu fordern. Solange der Nachweis nicht erbracht ist, hat der Mieter ein

Tätowierungen grundsätzlich kein Hinderungsgrund für die Einstellung in den Polizeidienst

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Inhalt
  • Das Oberverwaltungsgericht hat einem Bewerber um Einstellung in den mittleren Polizeidienst Recht
  • Antragsteller ist vorläufig weiter zum Auswahlverfahren zuzulassen. Die Polizei hatte die großflächigen, beim
  • Tragen von Sommeruniform sichtbaren Tätowierungen mit Frauenschädeln (das mexikanische Motiv „La

Keine Versagung der Einstellung eines Bewerbers in den Polizeivollzugsdienst NRW wegen Tätowierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.02.2019
Inhalt
  • Einstellung als Polizist mit Tätowierung in NRW: Nunmehr konnte auch das Oberverwaltungsgericht NRW
  • bedarf dann eines Parlamentsgesetzes, wenn eine dem Gesetzgeber vorbehaltene Abwägung des Bestenauslesegrundsatzes des Art. 33 Abs. 2 GG mit anderen...

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2019
Inhalt
  • genommenen Urlaubs. Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 20. Dezember 2010 verstorbenen Ehemanns
  • (Erblasser), dessen Arbeitsverhältnis mit der Beklagten durch seinen Tod endete....

Sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei Vorbeschäftigung unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2019
Inhalt
  • Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags ist nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG nicht zulässig

Filesharing: Rechteinhaber muss konkret zu den Dateifragmenten vortragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Inhalt
  • lese ich dort endlich etwas dazu, dass der Rechteinhaber (der ja das angebliche Anbieten in einer

Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2019
Inhalt
  • müssen. Antragsteller in diesem Verfahren ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen
  • Aufgaben die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gehört. Die Antragsgegnerin ist eine Bloggerin und Influencerin, die in...
  • Der 5. Zivilsenat des Kammergerichts hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 Vorgaben gemacht, wann
  • Blogger(innen) und Influencer(innen) ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen

OLG Hamburg: Verstoss gegen die DSGVO kann abgemahnt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2019
Inhalt
  • Datenschutzgrundverordung zugleich ein wettbewerbsrechtlicher Verstoss ist und abgemahnt werden kann. Entgegen
  • einer Verbreiteten Auffassung stellt sich das OLG Hamburg auf de Standpunkt, dass sich nicht in der
  • früheren RL 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) noch in der VO (EU) 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung) ein abgeschlossenes...

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.02.2019
Inhalt
  • zustande gekommen ist. Die Klägerin war bei der Beklagten als Reinigungskraft beschäftigt. Sie schloss in ihrer Wohnung mit...
  • (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Ein

Zahntechniker im Visier

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.08.2018
Inhalt
  • Seit Mai scheint es für viele nur noch ein Thema zu geben, auch im Bereich der Zahntechnik. Manch
  • Zahnarzt und Zahntechniker schiebt Panik, die anderen stecken den Kopf in den Sand oder machen
  • weiter wie gewohnt. Unbegründete Panikmache oder begründete… Weiterlesen › Der Beitrag Zahntechniker im Visier erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.