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§ 2 AMSachKV

Errichtung und Tätigkeit des Prüfungsausschusses
Inhalt
  • dessen Stellvertreter.(4) Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden von der zustä
  • Mitgliedern. Die Mitglieder müssen für die Prüfung sachkundig und für die Mitwirkung
  • im Prüfungswesen geeignet sein. Dem Prüfungsausschuß müssen als Mitglieder ein

§ 8 LuftSiSchulV

Schulungen für sonstiges Personal
Inhalt
  • den Arbeitgeber oder Auftraggeber, für den oder in dessen Auftrag das sonstige Personal tä
  • erfolgen gemäß Kapitel 12.3 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 und müssen sp
  • ;tigen sonstigen Personals verpflichtet.(3) Schulung und Einweisung müssen nach spätestens fünf Jahren wiederholt werden.

§ 9 MPKPV

Anforderungen an Prüfer
Inhalt
  • ;ssen: 1.Erfahrungen im Anwendungsbereich des zu prüfenden Produktes besitzen sowie in dessen
  • (1) Prüfer und Hauptprüfer müssen entsprechend qualifizierte Ärzte oder Ä

§ 4 BGBEG

Formale Anforderungen an die Erfüllung der Informationspflichten
Inhalt
  • Abgabe von dessen Vertragserklärung in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung
  • Datenträger zur Verfügung stellen. Die Informationen müssen lesbar sein. Die Person
  • ügung gestellt werden, müssen sie lesbar sein, und die Person des erklärenden

§ 20 GrEStG 1983

Inhalt der Anzeigen
Inhalt
  • , bei einem Vorgang, der einer Genehmigung bedarf, auch die Bezeichnung desjenigen, dessen Genehmigung
  • (1) Die Anzeigen müssen enthalten: 1.Vorname, Zuname, Anschrift sowie die steuerliche
  • Urkundsperson.(2) Die Anzeigen, die sich auf Anteile an einer Gesellschaft beziehen, müssen auß

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 19.07.2020
Inhalt
  • Fahndung Daten ein. Wer aktuell auswärts essen möchte, muss dort seine Daten hinterlassen. Jetzt
  • Hessen >>> EuGH verwirft EU-US Privacy Shield >>> Corona-Gästelisten: Polizei
  • in Hessen bietet seit dem ersten Mai Videosprechstunden an. Jetzt kommt das elektronisches Rezept

§ 29 LASaarEG

Überleitung der Behördenorganisation im Saarland
Inhalt
  • dessen Geschäfte wahr.(2) Ausgleichsämter sind die bei den Stadt- und Landkreisen bestehenden
  • Feststellungsbehörden. Bis zur Bildung von Ausgleichsausschüssen werden deren Geschä
  • zur Bildung von Beschwerdeausschüssen werden deren Geschäfte durch den nach § 15 des

§ 18 See-BV

Seefahrtzeiten und Schiffe
Inhalt
  • sind auf Schiffen, die in den Anwendungsbereich des STCW-Übereinkommens nach dessen Artikel III fallen, oder auf Fischereifahrzeugen abzuleisten.
  • Seefahrtzeiten müssen geeignet sein, die für die jeweilige Befähigung

§ 3.10 DonauSchPVAnl 1993

Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt
Inhalt
  • breitesten Teil des Verbandes höchstens 1 m von dessen Außenseiten entfernt, möglichst
  • 1.Schubverbände müssen führen:a)drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeuges
  • ;ssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht
  • mindestens 6 m gesetzt sein. Die beiden unteren Lichter müssen in einem Abstand von etwa 1,25 m
  • diese Lichter müssen auf der Längsachse des Fahrzeuges stehen, auf dem sie geführt

§ 6.31 DonauSchPVAnl 1993

Schallzeichen beim Stilliegen
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge und Schwimmkörper, die im Fahrwasser oder in dessen Nähe außerhalb der
  • letzten Anhang. 4.Dieser Paragraph gilt auch für Fahrzeuge, die im Fahrwasser oder in dessen Nä
  • üssen bei beschränkten Sichtverhältnissen, sobald und solange sie eines der nach §

Anlage ChirurgMAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Chirurgiemechaniker/zur Chirurgiemechanikerin
Inhalt
  • für Fertigung und Instandhaltung beschaffene)Werkstoffeigenschaften von Eisen- und
  • , insbesondere Toleranznormen, anwendeng)Datenträger handhaben7Prüfen, Messen, Lehren(§ 4 Nr. 7
  • , Rohre und Profile aus Eisen- und Nichteisenmetallen sowie aus Kunststoffen sägenee)Innen- und Au
  • Werkzeugmaschinen herstellenb)Drehen und Fräsen:aa)Werkstücke aus Eisen- und Nichteisenmetallen bis
  • ßeln durch Quer-Plandrehen und Längs-Runddrehen herstellenbb)Werkstücke aus Eisen- und

Anlage 8 TierSeuchSchBMV

(zu § 18)Kennzeichnungsmethoden
Inhalt
  • dessen Identifizierung nach dem Anhang der Entscheidung 93/623/EWG der Kommission vom 20. Oktober
  • zumindest die Angaben nach dessen Kapitel I bis IV und IX enthält3.Hunde, Katzen und FrettchenDokument
  • zur Identifizierung des einzelnen Tieres und dessen Kennzeichnung nach Artikel 6 der Verordnung (EU
  • , VerwendungszweckKennzeichnung12I.Tiere 1.WildklauentiereSie müssen so gekennzeichnet sein
  • enthalten5.Papageien und SitticheSie müssen so gekennzeichnet sein, dass der Betrieb, aus dem die

Anlage 6 EO 1988

(zu § 7k) Wasserzähler
Inhalt
  • ;hlerEin Gerät, das für das Messen, Speichern und Anzeigen der Menge des den Messwertaufnehmer
  • voraussichtlichen Verbrauch richtig messen kann.3KonformitätsbewertungDie in § 7k Abs. 1 genannten
  • Heißwasserzählern muss mit Wasser durchgeführt werden, dessen Temperatur 50 (+- 5) Grad
  • Anforderungen nach den Nummern 1, 2 und 3 des Anhangs MI-001 der Richtlinie 2004/22/EG müssen
  • Belastungsbereich des Verbundzählers erfolgen.2.2.3Bei Verbundzählern müssen auf dem Geh

Kein Hartz-IV-Mehrbedarf für Vegetarier mit Laktoseintoleranz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.06.2013
Inhalt
  • Betroffene noch Fleisch und Fisch essen. Voraussetzung sei lediglich, dass der Arbeitslose nur die
  • . Wegen seiner Laktoseintoleranz müsse er auf Milchersatzprodukte ausweichen. Er esse seit Jahren

§ 47 StrabBO 1987

Beschriftungen und Sinnbilder
Inhalt
  • Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die
  • (1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein 1.auf den Längsseiten
  • ässige Ladegewicht.(2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein 1.Betä
  • älle.(3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar