Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 417 von 2512

Arbeitnehmer: Entschädigungsanspruch bei Mobbing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.11.2020
Inhalt
  • in Geld“ wegen einer Gesundheitsbe­ schädigung aufgrund von Mobbing setzt voraus, dass der
  • will. Allein der Umstand, dass sich der Kläger in ärztlicher Behandlung befindet, genügt nicht. Das hat jetzt das […]

Corona: Fahrzeugdesinfektionskosten nach Unfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2020
Inhalt
  • in Zeiten der Corona-Pandemie nach einer Kfz-Reparatur notwendig, da die Reparatur ein Berühren des

MPU verweigert? Fahrradverbot!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.11.2020
Inhalt
  • Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,6 Promille ist Radfahren nicht mehr möglich. Weigert sich der
  • einer möglichen Alkoholproblematik zu unterziehen, kann er mit einem generellen Fahrrad-Fahrverbot belegt werden. Dazu auch bei uns: Das […]

Schaden bei Verkauf eines gefälschten Kunstwerks

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Schaden, also in welcher Höhe, ist eingetreten? Der Bundesgerichtshof (2 StR 398/19) hat insoweit
  • Wenn ein gefälschtes Kunstwerk als Original verkauft wird, steht ein Betrug im Raum – doch welcher
  • hervorgehoben, dass in diesem Fall ein unzutreffender rechtlicher Maßstab angelegt wird, wenn in
  • diesem Fall bei der Schadensermittlung ein Schaden in Höhe des vollständigen Kaufpreises angenommen […]

Weitere Beschwerde bei Beschlagnahme nach § 111b StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • entschieden, dass gegen die Beschlagnahme nach § 111b StPO keine weitere Beschwerde eröffnet ist
  • : Ein Ausnahmefall des § 310 Abs. 1 Nr. 3 StPO, der eine abschließende Regelung der Fälle enthält, in
  • denen eine weitere Beschwerde statthaft ist (BVerfG, […]

Durchsuchungsbericht nicht ordnungsgemäß in Hauptverhandlung eingeführt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Mit der Revision und dem deutschen Strafprozessrecht, in dem die höheren Instanzen Fehler der
  • 296/20) hat hervorgehoben, dass nicht ordnungsgemäß in die Hauptverhandlung eingeführter

Standardisierung des Cybercrime

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Ein wichtiges Thema im Bereich des Cybercrime ist die Standardisierung – das beginnt schon mit dem
  • Namen: Cybercrime oder Cyberkriminalität? Ist es IT-Strafrecht, Internetstrafrecht oder dann doch
  • Kriminalistik – etwa wenn man Statistiken erstellt, aber bereits innerhalb der EU unklar ist, was ein Computerbetrug […]

Sorgfaltspflichten des Anwalts bei fristwahrendem Fax

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • ZR 320/03 und X ZR 60/19). Aber: Man darf nicht sehenden Auges in fehleranfällige Arbeitsprozesse

Würdigung der Einlassung des Angeklagten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2020

Gegenstandswert bei Einziehung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.08.2020
Inhalt
  • Interesse des Angeklagten an der Abwehr der Einziehung. Maßgeblich ist mit dem Bundesgerichtshof der
  • Durchsetzbarkeit des Zahlungsanspruchs ist generell weder im Streitwert- noch
  • Kostenfestsetzungsverfahren vorgesehen. Es kommt daher mit dem BGH ausdrücklich nicht darauf an,ob […]

Daten sind keine Sache

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2020
Inhalt
  • Bei elektronischen Daten handelt es sich um keine Sache im Sinne des BGB (auch nicht analog), wie

Dolmetscher im Strafprozess

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2020
Inhalt
  • Dolmetscherkosten im Strafprozess: Es ist ein in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK
  • ) festgehaltenes Recht eines jeden Angeklagten in einem Strafprozess, dass er unentgeltliche
  • spricht (Art.6 Abs.3 (e) EMRK). Die EMRK hat in Deutschland den Rang eines Bundesgesetzes und gilt damit in allen […]

Anrechnung erbrachter Bewährungsauflagen bei einbezogener Strafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.08.2020
Inhalt
  • Bewährungsauflagen in den Fällen des § 58 Abs. 2 Satz 2 StGB, anders als in denen des § 56f Abs. 3 Satz 2 StGB, nicht im Ermessen des Gerichts steht, sondern […]
  • Schwierig ist es, wenn eine Bewährungsstrafe bei einer Gesamtstrafenbildung einzubeziehen ist – und

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.08.2020
Inhalt
  • Wann liegt ein Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vor? Das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln im
  • Sinne der § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG ist jede eigennützige auf den Umsatz von

Bitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.08.2020
Inhalt
  • Das Finanzgericht Nürnberg (3 V 1239/19) konnte sich zumindest kurz mit der Frage der steuerlichen
  • Vorschriften ausreichend sein dürften um die Besteuerung von „Geschäftsvorfällen mit einer Kryptowährung“ zu beurteilen. Gleichwohl bleibt man hier […]