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§ 7d AEG 1994

Anerkennungen
Inhalt
  • Wer 1.Einrichtungen betreibt, in denen dem Fahr- und Zugbegleitpersonal oder sonstigem, mit

§ 9 AHStatGes

Inhalt
  • im Zeitpunkt der Anmeldung (§ 6) durch Vergleich der Beförderungspapiere oder sonstiger

§ 13 AWV 2013

Ergänzende Vorschriften für die Gestellung und Anmeldung bei Seeschiffen
Inhalt
  • Konnossementen oder sonstigen Ladepapieren und4.die Erklärung, dass im Ladungsverzeichnis alle in dem

§ 24 AbgG

Überbrückungsgeld für Hinterbliebene
Inhalt
  • sonstigen Personen, die die Kosten der letzten Krankheit getragen haben, das Überbrü

§ 9 AkkStelleG

Aufsicht
Inhalt
  • .(2) Die Bediensteten und sonstigen Beauftragten der Bundesministerien sind befugt, zu den Betriebs

§ 36 StVO 2013

Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten
Inhalt
  • Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner

§ 38 StVO 2013

Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
Inhalt
  • damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen

§ 13 StandAG

Ermittlung in Betracht kommender Standortregionen und Auswahl für übertägige Erkundung
Inhalt
  • ücksichtigung sonstiger öffentlicher Belange in Betracht kommende Standortregionen zu

§ 6 THW-HelfRG

Kosten
Inhalt
  • dem sonstigen Verfügungsberechtigten.(3) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt

§ 3 THW-AbrV

Abrechnung von Hilfeleistungen
Inhalt
  • Gewalt, dem Eigentümer oder dem sonstigen Verfügungsberechtigten geltend zu machen.(3

§ 74 TKG 2004

Besondere Anlagen
Inhalt
  • Eigentümers oder des sonstigen zur Nutzung Berechtigten des in Anspruch genommenen Weges erhalten haben.

§ 7c ViehSeuchG

Inhalt
  • Abfällen von Tieren sowie sonstiger Gegenstände, die Träger von Ansteckungsstoff sein k

§ 17a ViehSeuchG

Inhalt
  • sind. (3) Unbeschadet der nach den sonstigen Vorschriften dieses Gesetzes zulässigen Maß

§ 11 TierSchVersV

Erlaubnisvoraussetzungen
Inhalt
  • oder ihres bisherigen beruflichen oder sonstigen Umgangs mit Tieren die für die Tätigkeit

§ 1 ÜblG 2

Inhalt
  • sonstigen in den Bundesdienst übernommenen Verwaltungsangehörigen der Finanzverwaltung