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Auffahrunfall zwischen 2 PKW beim gemeinsamen Überholen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Das AG Saalfeld hatte sich mit folgendem zu beschäftigen: Bei einem Überholmanöver von 2 PKW, die
  • in einen Feldweg einzubiegen. In diesem Verlauf, bremsten beide Autofahrer abrupt, um (erfolgreich
  • ) ein Kollidieren mit dem Traktor zu vermeiden – jedoch fuhr das hintere...

Strafbarkeit wegen Beihilfe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2019
Inhalt
  • Ich bin leider häufiger mit gerichtlichen Entscheidungen konfrontiert, in denen vorschnell eine
  • schlicht in der Lage sein, die entsprechenden Voraussetzungen für den notwendigen und gerne etwas zu...

Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln ab 1. Januar 2019

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.01.2019
Inhalt
  • Aktualisierung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt (vgl. Anhänge I. und II. der Leitlinien
  • ). Der Min- destunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe ist von 348 Euro auf 354 Euro, für

Zahlung von Beerdigungskosten durch die Bank

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2019
Inhalt
  • läuft dann am Ende als „Geschäftsführung ohne Auftrag“. Es ist aber ein verbreiteter Irrtum, wenn
  • begleichen. Das Landgericht Bonn, 5 S 43/09, hatte einen Fall zu entscheiden, in...

Beschränkung der Haftung des Erben auf das Erbe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • Beschränkung seiner Haftung allerdings nur geltend machen, wenn sie ihm im Urteil vorbehalten ist

Übertragung des Namensbestimmungsrechts auf einen Elternteil

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • bestätigt, wonach dabei in erster Linie dem Kindeswohl Rechnung zu tragen ist, aber auch Belange der Eltern...

Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.01.2019
Inhalt
  • )hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem
  • Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss.  Die im Jahr 1940 geborene Betroffene erlitt
  • im Mai 2008 einen Schlaganfall und befindet sich seit einem hypoxisch bedingten Herz-Kreislaufstillstand im Juni 2008...

Strafzumessung: Wertung eines Ermittlungsverfahrens zu Lasten des Angeklagten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Ermittlungsverfahren begangen hat. Allerdings müssen dazu im Urteil notwendige Feststellungen – insbesondere zur

Unterbringung nach §63 StGB bei Straftaten begangen in Strafhaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Allgemeinheit gefährlich ist. Der Bundesgerichtshof (1 StR 308/18) erinnert daran, dass in den Blick
  • Wenn eine Unterbringung nach §63 StGB im Raum steht, muss die Prüfung erfolgen, ob von dem
  • genommen werden muss, ob Taten im Rahmen der Strafhaft begangen...

§64 StGB: Unterbringung eines Ausländers mit mangelnden Sprachkenntnissen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • -Vorschrift umgestaltet wurde – im Grundsatz dabei verbleiben, dass die fehlende Beherrschung der

Steuerhinterziehung – Notwendige Feststellungen bei der Umsatzsteuerverkürzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • Im Fall einer Umsatzsteuerverkürzung trifft das Gericht durchaus beachtliche Pflichten hinsichtlich
  • der notwendigen Feststellungen im Urteil. So muss das Gericht, um den Anforderungen des BGH zu

Einziehung des Wertes der Taterträge bei mehreren Beteiligten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019
Inhalt
  • mehreren Beteiligten in Frage kommt – gerade bei Taterträgen und komplizierten Täterschafts
  • - Mittäterschaftsverhältnissen kann das im Einzelfall spannend sein. Dabei gilt aber ein einfaches Prinzip: Bei
  • mehreren Beteiligten ist es immer ausreichend, wenn sie eine wenigstens faktische Mitverfügungsmacht über den Vermögensgegenstand erlangt hatten...

StPO: Notwendiger Inhalt bei Mitteilung über ein Rechtsgespräch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2019

Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Eine Regelung in einem Tarifvertrag kann im Einklang mit § 4 Abs. 1 TzBfG dahin auszulegen sein
  • Klägerin ist bei der Beklagten als stellvertretende Filialleiterin in Teilzeit tätig. Auf das

Provisionen können Elterngeld erhöhen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, können das
  • Bundessozialgerichts am 14. Dezember 2017 in mehreren Verfahren entschieden (B 10 EG 7/17 R … "Provisionen können Elterngeld erhöhen" weiterlesen