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LG Hamburg, Urteil vom 10. November 2005, 327 O 616/05

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.10.2014
Inhalt
  • beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens € 250.000,–;...

OLG Hamburg, Urteil vom 20. Dezember 2006, 5 U 209/06

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.10.2014
Inhalt
  • Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann eine Vollstreckung der Beklagten durch

Waldorf Frommer mahnt die Serie Family Guy ab

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 24.10.2014
Inhalt
  • Die Trickfilmserie Family Guy ist derzeit Gegenstand von Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf
  • Frommer aus München. In der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, einzelne Folgen der Serie illegal [...]

IHK Existenz 2014: Selbständig werden – selbständig bleiben

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.10.2014
Inhalt
  • die Existenz der Münchener Industrie- und Handelskammer (IHK) im IOC. Auch wir sind wieder mit zwei

Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei ebay

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 24.10.2014
Inhalt
  • zu hoffen, ist in diesem Fall nicht möglich. Bite konstruieren Sie nicht im Nachinein Gründe
  • Angebot bei ebay frühzeitig abbrechen möchte. In den meisten Fällen ist man aber an sein Angebot
  • spricht in diesem Fall von einem sog. „Inhaltsirrtum“ i.S.d. § 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB. Zum anderen ist
  • berechtigt zum Abbruch. So kann der Käufer die Sache z. B. auch mit dieser Beschädigung haben wollen. In
  • ist, dass es sich um einen Fall handeln muss, in dem der Verkauf nicht durchgeführt werden kann

Datenschutz-Aufsicht NRW: Videoüberwachung durch Unternehmen und Private

Dr. Sebastian Kraska vom 23.10.2014
Inhalt
  • . (…) Wer nicht sicher ist, ob eine Videoüberwachung zulässig ist, findet nun in einer Information mit
  • Private in NRW: Orientierungshilfe mit Fallbeispielen” eine lesenswerte Anleitung veröffentlicht
  • dürfen und an welchen Stellen aus datenschutzrechtlicher Sicht ein Einsatz unzulässig ist. In der
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Videoüberwachung betroffen ist, fragt sich oft, was rechtlich zulässig und zu beachten ist. Die ausführliche

Im Januar 2015 im deutschen Kini, im Oktober 2014 schon in den Filesharing-Netzwerken: Let's Be Cops - Die Party Bullen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2014
Titel
  • Im Januar 2015 im deutschen Kini, im Oktober 2014 schon in den Filesharing-Netzwerken: Let's Be Cops - Die Party Bullen
Inhalt
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck
  • Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • 2014 " Let's Be Cops - Die Party Bullen des Regisseurs und Mit-Produzenten Luke Greenfield ab
  • . Filmstart in Deutschland wird der 8. Januar 2015 sein.Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert neben der Löschung

Entfernung von Kontrollnummern bei selektivem Vertrieb

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.10.2014
Inhalt
  • Vertriebssystem des Herstellers eingebundenen Händler wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Im
  • , dass der Verkauf von Produkten ohne Kontrollnummern des Herstellers durch einen nicht im selektiven

Gleitsichtbrille aus dem Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.10.2014
Inhalt
  • -Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG) in Schleswig haben sich im September 2014 als Berufungsinstanz
  • mit einem Fall befasst, bei dem insbesondere die Frage beantwortet werden sollte, ob eine bestimmte

Abmahnung von WeSaveYourCopyRights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Zooland Music GmbH wegen “R.I.O. – Megamix”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.10.2014
Inhalt
  • öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Mit der
  • mbH im Namen der Zooland Music GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte

Betäubungsmittelstrafrecht: Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – 1 Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2014
Titel
  • Betäubungsmittelstrafrecht: Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – 1 Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung
Inhalt
  • Das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ist mit eine Mindeststrafe von 5 Jahren versehen
  • ausführlicher Begründung – verweist, ist die halbe Miete bereits gesichert. Im vorliegenden Fall trat
  • einschlägiger Freiheitsstrafen, bei der Strafzumessung gewürdigt wird. Im Ergebnis kam es hier dann in dem von
  • mitgeführten (Taschen-)Messern mit Vorsicht verteidigt werden muss.In einem aktuellen Verfahren vor dem
  • Amtsgericht Düren hat sich wieder einmal gezeigt, dass mit der richtigen Taktik letztlich vertretbare

OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. Januar 2008, I-20 U 151/07

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.10.2014

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Yves Saint Laurent”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.10.2014
Inhalt
  • Universum Film GmbH lässt sich im konkreten Fall von Waldorf Frommer vertreten. Zu den erhobenen
  • gegenständliche Werk aus der Abmahnung ist der Film “Yves Saint Laurent”....

Die AGB-Ecke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2014