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Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.10.2014

Titel

Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2014)

Inhalt

Recht. Die Notlage von Millionen – meist jungen, arbeitslosen Bürgerinnen und Bürgern – erfordert es

-online.de… *** Montag, 20. Oktober 2014 Als in Deutschland kaum jemand wusste, was Datenschutz ist

. Im Rahmen dieser Verträge, von denen aktuell 44 bestehen sollen, ist es den Dienstleistern gestattet

2014 Mehr Datenschutz im Netz – so verschlüsseln Sie ihre Mails mit OpenPGP. Westdeutsche Zeitung

Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein

Wo ist eine Vertragsstrafe einzuklagen?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2014

Titel

Wo ist eine Vertragsstrafe einzuklagen?

Inhalt

hat der BGH im Rahmen eines Beschlusses vom 26.08.2014 (Az. X ARZ 275/14) festgestellt. Anlass für

diese Feststellung war eine entsprechende Vorlage des OLG Köln mit Beschluss vom 05.06.2014 (Az. 8

Abmahnung Choon`s Design Inc. Rainbow Loom Handels GmbH LOOM Bänder

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2014

Inhalt

Die Firmen Choon`s Design Inc. und Rainbow Loom Handels GmbH, Laxenburg in Österreich, sprechen

Firmen Choon`s Design Inc. und Rainbow Loom Handels GmbH ist der Vertrieb elastischer Bänder zum

, Aufbewahrung und Organisation dieser Bänder betroffen. In dieser Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP

genommen. In der Abmahnung weist die Kanzlei Bird & Bird LLP darauf hin, dass die Choon`s

Kommentar zu Sponsoren Bayern München von Rolf Serve

Max Rand vom 26.10.2014

Inhalt

von unseren Aktiven und unserer recht großen Jugendabteilung (fast alles Patrick-Hermann-Fans). In

wären mit dieser Anzeige für insges. zehn Ausgaben in 2015 die Druckkosten für diese zehn Ausgaben

nicht möglich sein. So begnüge ich mich, falls Sie mit im Boot sein möchten mit dem allgemeinen

ist der FC Uchtelfangen, Heimatverein von Patrick Hermann, der wie Sie wissen bei Borussia

Mönchengladbach kein Schlechter ist. Ich habe noch eine Werbeseite frei. Dürfte ich hierfür eine

LG Stuttgart, Urteil vom 7. Juli 2009, 17 O 118/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.10.2014

Inhalt

Tenor 1. Das Urteil des Amtsgerichts Stuttgart vom 17.06.2008 wird mit der Maßgabe aufrechterhalten

die weiteren Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Streitwert: 338,50

LG Hamburg, Urteil vom 16. Dezember 2008, 312 O 436/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.10.2014

Inhalt

kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu 6 Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall

Wann stellt die Verwendung der Framing-Technik keine öffentliche Wiedergabe iSv Art.3 Abs.1 der Richtlinie 2001/29/EG dar?

Dr. Sven Mühlberger vom 26.10.2014

Inhalt

In einem aktuellen Beschluss hat der EuGH entschieden, dass die Einbettung eines auf einer Website

öffentlich zugänglich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung

Scheinselbständigkeit – was man dazu wissen sollte

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 26.10.2014

Inhalt

, Sozialrecht, was Recht ist... Tagged: Arbeitsrecht, Beschäftigung, Rente, Scheinselbständigkeit, Sozialversicherung

Unter Umständen ist die Abgrenzung zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung schwierig

weitreichende arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen. In der Arbeitsrecht-Kolumne der ZEIT

Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2014

Inhalt

dies die Annahme, dass er im waffenrechtlichen Sinne unzuverlässig ist, auch wenn zum Alkoholkonsum

enthemmend zu wirken.Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang bei dem Kläger im konkreten Fall

Schusswaffengebrauchs in Kauf genommen hat, verdient das Vertrauen nicht länger, dass er mit Waffen und Munition

Macht ein Waffenbesitzer in alkoholisiertem Zustand von seiner Schusswaffe Gebrauch, rechtfertigt

13.10.2014 entschieden.SachverhaltDer Kläger ist Jäger und Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse. Er fuhr

Neues vom Rundfunkbeitrag

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 25.10.2014

Inhalt

Klagen gegen Rundfunkbeitrag ab. mehr dazu auf den Seiten von DATEV.Einsortiert unter:Verwaltungsrecht, was Recht ist... Tagged: […]

Man liest viel über den Rundfunkbeitrag im Internet – von steuerrechtlichen Erwägungen über Fragen

täuscht aber über die derzeitige Lage in der Rechtsprechung: Wieder weist ein Verwaltungsgericht

Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller für M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD. wegen “My Sister Celine”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2014

Inhalt

Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg im Auftrag

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Connie – Play Me (X-Art)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2014

Inhalt

wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Mit der Abmahnung werden ein

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Clover, Keira – Tantric Massage (X-Art)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2014

Inhalt

Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen

Widerruf einer Lebensversicherung nach 13 Jahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2014

Inhalt

Bereicherungsanspruch des ordnungsgemäß belehrten Versicherungsnehmers. Dies hat der BGH in einem Urteil

vom 16.07.2014 (Az. IV ZR 73/13) festgestellt und daher das Begehren des Klägers auf Rückzahlung der

klagenden Versicherungsnehmer und der Versicherung ein Versicherungsvertrag nach dem in § 5a VVG a.F

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Jenna – Double Daydreams (X-Art)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2014

Inhalt

steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Die vorliegende Abmahnung betrifft “Jenna – Double

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