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§ 17.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 21.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 18.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 26.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 27.16 BinSchStrO 2012

Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

§ 11 BKADV

Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle

§ 42 BeamtStG

Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen
Inhalt
  • Belohnungen, Geschenke oder sonstigen Vorteile für sich oder eine dritte Person in Bezug auf ihr

§ 8 WPapG

Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung

§ 1.03 DonauSchPVAnl 1993

Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 7 ErbStDV 1998

Anzeigepflicht der Gerichte, Notare und sonstigen Urkundspersonen in Erbfällen
Inhalt
  • entsprechend für Notare (Bezirksnotare) und sonstige Urkundspersonen, soweit ihnen Geschäfte des Nachlaßgerichtes übertragen sind.

§ 54 ErstrG

Anwendung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und sonstiger Rechtsvorschriften

Anlage 8 GrwV 2010

(zu § 13 Absatz 2)Liste sonstiger Schadstoffe und Schadstoffgruppen

§ 114 SGB 12

Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
Inhalt
  • anderen zu verlangen, gegen den die Leistungsberechtigten einen Anspruch haben, nach sonstigen

§ 108 SGB 4

Elektronische Übermittlung von sonstigen Bescheinigungen an die Sozialversicherungsträger

4. Abschnitt TrinkwV 2001

Pflichten des Unternehmers und des sonstigen Inhabers einer Wasserversorgungsanlage