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Filesharing: Die groß angekündigten Grundsatzurteile des BGH scheinen ein Bärendienst für abgemahnte Anschlussinhaber zu sein!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2015
Inhalt
  • Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf
  • berechnet.Vorinstanzen:Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14 - Tauschbörse ILG Köln – Urteil vom 31
  • . Oktober 2012 – 28 O 306/11 (ZUM-RD 2013, 74)OLG Köln – Urteil vom 20. Dezember 2013 – 6 U 205/12 (ZUM-RD
  • 2014, 495)undUrteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14 - Tauschbörse IILG Köln – Urteil vom 2. Mai 2013
  • – 14 O 277/12OLG Köln – Urteil vom 6. Dezember 2013 - 6 U 96/13 (juris)undUrteil vom 11. Juni 2015 - I

Restwert: LG Köln gegen OLG Köln

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 10.06.2015
Titel
  • Restwert: LG Köln gegen OLG Köln
Inhalt
  • Das LG Köln (Urteil vom 08.10.2014, 13 S 31/14) hat zutreffend gegen die Meinung des OLG Köln
  • Versicherungsnehmer... BGH zur Restwertanrechnung Der BGH hat in einem Urteil vom 10.07.2007  (Az. VI... OLG Köln
  • : Keine Aktenversendungspauschale bei Gerichtsfach Nach Ansicht des OLG Köln (Beschluss vom 16.10.2014, Az. 2...

OLG Köln: Keine Haftung für Inhalte Dritter bei Setzen eines Links

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.06.2015
Titel
  • OLG Köln: Keine Haftung für Inhalte Dritter bei Setzen eines Links
Inhalt
  • Das OLG Köln hat mit Urteil vom 19.02.2014, Az.: 6 U 49/13 entschieden, dass der Betreiber einer

Urheberrecht: Wer ist Sendender bei einem Webradio

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2015
Inhalt
  • Beim Landgericht Köln (14 O 334/14) ging es um ein Webradio, in dem ohne Lizenz urheberrechtlich

Zur Zeichenähnlichkeit einer Wortmarke mit Strichcode

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2015
Inhalt
  • Durch das Urteil des OLG Köln vom 27. März 2015 hat der erkennende Senat verdeutlicht, dass es

Filesharing-Klage: Klage von KSM in Köln abgewiesen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2015
Titel
  • Filesharing-Klage: Klage von KSM in Köln abgewiesen
Inhalt
  • In einem von mir für hiesige Mandantschaft geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Köln wurde nun
  • kann … Filesharing-Klage: Klage von KSM in Köln abgewiesen weiterlesen

Mehrkosten am Bau: Schlechter Preis bleibt schlechter Preis

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 29.05.2015
Inhalt
  • Mehrmengen aus dem schlechten Preis kein guter. OLG Köln, Urt. v. 30.12.2014 – 17 U 83/13 In einem vom
  • Oberlandesgericht Köln entschiedenen Fall verlangte ein Bauunternehmer Mehrkosten, da archäologische
  • – Preis als vereinbart gerechtfertigt ist. Das OLG Köln entschied gegen den Bauunternehmer. Mit

Beamte als freiwillige Streikbrecher

Thorsten Blaufelder vom 28.05.2015
Inhalt
  • streikenden Arbeitnehmers übernommen werden. Das Arbeitsgericht hat die Berufung zum Landesarbeitsgericht Köln

Beamte als freiwillige Streikbrecher

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 28.05.2015
Inhalt
  • streikenden Arbeitnehmers übernommen werden. Das Arbeitsgericht hat die Berufung zum Landesarbeitsgericht Köln

Irreführende Vectoring-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln hat durch Urteil vom 27.03.2015 unter dem Aktenzeichen 6 U 134/14

Unterlassungsanspruch: Zur notariellen Unterwerfungserklärung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2015
Inhalt
  • Unterwerfungserklärung) durch eine aktuelle Entscheidung des OLG Köln nochmals befeuert. Dabei spricht
  • das Oberlandesgericht Köln (6 U 149/14). Keine Beseitigung der Wiederholungsgefahr bis Androhung von
  • Ordnungsmitteln Das OLG Köln stellt verständlich und ausführlich dar, dass eine Beseitigung der
  • (§§13, 14 UWG) sein. Nicht ohne Grund weist aber das OLG Köln darauf hin, dass man diese zuständigkeit
  • kostenträchtigen Verfahren folgt. Das vorliegende Beispiel des OLG Köln ist da recht eindrücklich, da hier

Landgericht Köln zum Schadensersatz beim Filesharing: 200 Euro pro Lied angemessen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2015
Titel
  • Landgericht Köln zum Schadensersatz beim Filesharing: 200 Euro pro Lied angemessen
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (14 S 18/14) hat sich im Dezember 2014 zum Schadensersatz beim Filesharing
  • . 10 Euro pro Download des gesamten Albums ansetzen; allerdings hat das LG Köln klar gestellt, dass man
  • LG Köln: Die Höhe des der Beklagten zustehenden Ersatzbetrages ist auf der Grundlage aller

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Verteidigung muss substanziiert sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2015
Inhalt
  • darauf verwiesen, dass ich aktuell eher regelmäßig in Köln in solchen Sachen vor Gericht tätig bin
  • eine nette Entscheidung des LG Köln hingewiesen, die ich mir nach dem Telefonat kopiert habe; zusammen
  • mit zwei weiteren mir bisher unbekannten Entscheidungen des Landgerichts Köln, die auf der “News
  • Selbstläufer sind. Beispiel 1: LG Köln, 14 T 1/15 Es handelt sich um die Zurückweisung einer Beschwerde
  • einigen der von hier aus geführten Verfahren eine Berufung abzusehen – die Entscheidungen des LG Köln

Höhe der Abmahnkosten bei Verkauf von Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat jüngst in einem Urteil bekräftigt, dass auch bei Unterlassungsklagen
  • werden, der volle Gegenstandswert zu berücksichtigen ist (LG Köln, Urteil v. 30.04.2015 - Az.: 14 S 37/14
  • -Aufnahmen aus den Jahren 1967-1980. Der Beklagte vor dem Landgericht Köln hatte dieses sog. Bootleg auf

Filesharing; Entfallen des Verbietungsrechts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.05.2015
Inhalt
  • Laut Beschluss des Oberlandesgerichts Köln darf an eine kanadische Produktionsfirma keine
  • entscheidenden Fall war der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 11. 02. 2014, Az. 204 O 24