Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 405 von 2512

Arbeitgeber darf Pflegekraft tragen künstlicher Fingernägel verbieten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2019
Inhalt
  • . Mit diesem “Direktionsrecht” ist gemeint, dass der Arbeitgeber gegenüber den Arbeitnehmern Inhalt

Namensänderung nach einer Scheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019

Karnevalsverein: Ausgetretener Musikzug kann Instrumente und Kasse behalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • Karnevalsverein austreten und unter anderem Namen in einem neuen Verein spielen? Über diese Frage
  • hatte das Oberlandesgericht Köln (18 U 110/17) zu entscheiden. Es bestätigte in dem vorliegenden

Bei Autorennen ist auch im Jugendstrafrecht der Führerschein weg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2019
Inhalt
  • Jüngeren wegen gleichzeitiger fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs zu einem Entzug der Fahrerlaubnis mit Sperrfrist für die Neuerteilung...

Altersabstandsklausel ist nicht in jedem Fall eine Altersdiskriminierung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßende Diskriminierung wegen des Alters. Diese Klarstellung traf das Bundesarbeitsgericht (3 AZR 400/17) im Fall einer Frau, die...

Kündigungsrecht: Rechtsmissbrauch bei berufen auf tarifliche Kündigungseinschränkung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • sein, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (2 Sa 774/18). In dem konkreten Fall hielt
  • rechtsmissbräuchlich. Dieser war vor Jahren anlässlich eines Betriebsübergangs der Auffassung, dass der betreffende Tarifvertrag nicht zur Geltung käme. Nunmehr ist er –...

Abwerbeanruf auf dem privaten Handy eines Arbeitnehmers kann wettbewerbswidrig sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019

Werkvertragsrecht: Planer darf sich nicht allein auf DIN-Normen verlassen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Die Leistung eines Architekten ist mangelhaft, wenn das zu planende Parkhaus nicht tausalz- und
  • frostbeständig ist. Sind zu Beginn der Planung Publikationen bekannt, die auf die speziellen

Kindesunterhalt: Für den Besuch einer Privatschule gibt es nicht automatisch mehr Unterhalt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • kommt der betreuende Elternteil mit diesem Geld nicht aus, wenn Kosten außer der Reihe anfallen, zum

WEG: Für den Bau einer Außentreppe gibt es keine konkludente Zustimmung der Wohnungseigentümer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Eine bauliche Veränderung bedarf der Zustimmung aller Wohnungseigentümer, deren Rechte über das Maß
  • objektiven Maßstabs, nämlich danach, ob sich ein neutraler Wohnungseigentümer in vergleichbarer Lage

Vereinsausschluss: Kündigung aus wichtigem Grund nur binnen angemessener Frist

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Vorfall bekannt geworden ist, ist der Ausschluss unzulässig. Diese Klarstellung traf das

Gesetzliche Unfallversicherung: Bei Heimarbeit ist der Unfallversicherungsschutz eingeschränkt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Eltern, die ihr Kind auf dem Weg zur Arbeit in den Kindergarten bringen, sind gesetzlich

Gemeinde haftet bei Kollision mit schlecht sichtbarem Betonpoller

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Wer in der Dunkelheit mit dem Auto auf einen Betonpoller auffährt, muss nicht unbedingt für seinen
  • Dunkelheit mit seinem Fahrzeug in den mittleren von drei etwa 40 Zentimeter...
  • 54/18) im Fall eines Autofahrers, der von einer Gemeinde Schadenersatz forderte. Er war bei

Reinigungskosten: Bei Karosserie- und Lackreparaturen fallen fast immer Reinigungskosten an

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2019
Inhalt
  • Reinigungskosten sind zu erstatten, wenn sie sowohl im Schadengutachten als auch in der Rechnung
  • aufgeführt sind: So entschied das Oberlandesgericht Naumburg (3 U 37/18) und hat das mit großem
  • Sachverstand sauber begründet. Die Richter schreiben zu den Reinigungskosten: „Dass diese Kosten in

Testament dauerhaft wirksam auch bei konkretem zeitlichen Bezug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2019
Inhalt
  • ein Testament gültig ist. Das folgt aus einer Entscheidung des Kammergerichts (6 W 10/18) in Berlin
  • . Die Richter machten deutlich, dass diese konkrete Formulierung in einem Testament ausgelegt werden