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§ 168 KAGB

Bewertung; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • und sonstigen Verbindlichkeiten zu ermitteln. Zur Bestimmung des Verkehrswertes des Vermö
  • sonstigen, für die Auftragsausführung relevanten Aspekte zu berücksichtigen. Die

§ 37 GeflPestSchV

Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets
Inhalt
  • ist, dass die Vögel in einen Stall oder sonstigen Standort verbracht werden, in dem kein Gefl
  • sonstigen Standort verbracht werden, in dem kein Geflügel oder nur gegen Geflügelpest geimpftes Geflügel gehalten wird.

§ 1 OrthBandMstrV

Berufsbild
Inhalt
  • Anpassung von Vorrichtungen, textilen Kleidungsstücken und sonstigen Gebrauchsgegenständen des
  • sonstigen Heil-, Hilfs- und Rehabilitationsmitteln, 17.Abnehmen von Maßen und Abdrücken, 18

§ 3 PBefAusglV

Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs
Inhalt
  • Nachbarortslinienverkehr,8 Kilometer, wenn überwiegend sonstiger Linienverkehr (Überlandlinienverkehr
  • Verkehrszählung oder 3.in sonstiger geeigneter Weise. (6) (weggefallen)

§ 89a StGB

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
Inhalt
  • Schusswaffen, Sprengstoffen, Spreng- oder Brandvorrichtungen, Kernbrenn- oder sonstigen radioaktiven
  • Stoffen, zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen oder in sonstigen

§ 47 TierImpfStV 2006

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • ein Kleidungsstück, einen sonstigen Gegenstand oder eine Schutzkleidung nicht oder nicht
  • , ein Gerät oder einen sonstigen Gegenstand verbringt,4.entgegen § 9 Absatz 7 Satz 1 Dung

§ 1 TabStG 2009

Steuergebiet, Steuergegenstand
Inhalt
  • statt aus Tabak teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die die sonstigen Voraussetzungen nach
  • Tabak ganz oder teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen nach Absatz 2

§ 17 TierZG 2006

Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten
Inhalt
  • Betreiber einer sonstigen Besamungsstation, eines Samendepots oder einer sonstigen Embryo

§ 12 SchwbWV

Wirtschaftsführung
Inhalt
  • sonstigen Erträgen aus der wirtschaftlichen Tätigkeit und den von den Rehabilitationsträgern
  • ür solche Investitionen, aus Leistungen der Rehabilitationsträger oder aus sonstigen

§ 81 VAG

Rechts- und Finanzaufsicht
Inhalt
  • ältnis betreffenden und aller sonstigen die Versicherten betreffenden Vorschriften sowie der
  • Vorstandes sowie sonstigen Geschäftsleitern oder den die Unternehmen kontrollierenden Personen

§ 23 WHG 2009

Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung
Inhalt
  • Errichtung, den Betrieb und die Benutzung von Abwasseranlagen und sonstigen in diesem Gesetz geregelten
  • Umweltvereinigungen, der sonstigen Betroffenen und der für die Wasserwirtschaft zuständigen obersten

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 537/10

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.02.2011
Inhalt
  • Pflegebedürftigkeit; Zusammen- 5,0 % arbeit mit der ARGE 3.1.7. Sonstiges: Bereitschaftsdienst im
  • . Sonstige Aufgaben: Beratung bei: (drohender) Wohnungslosigkeit, Meldungen über "Hilflose Personen", bei
  • mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund
  • staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund

§ 79 SGB 5

Organe
Inhalt
  • und sonstiges autonomes Recht zu beschließen,2.den Vorstand zu überwachen,3.alle
  • ;ergerichtlich, soweit Gesetz oder sonstiges Recht nichts Abweichendes bestimmen. In der Satzung oder im

OVG Berlin-Brandenburg - 11 B 8.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • sonstiger Weise zum privaten Wohnbereich zu rechnen ist, ist auf die tatsächlichen Gegebenheiten
  • einer sonstigen zum privaten Wohnbereich gehörenden Fläche zuzuordnen seien. Nach der zum "Außenbereich
  • Frage, ob die streitbefangene Fläche Teil eines Gartens oder jedenfalls in sonstiger Weise zum privaten
  • sonstiger öffentlich-rechtlicher Vorschriften der Allgemeinheit das Betreten von Grundstücken in der freien
  • anschließende erkennbare gärtnerische oder sonstige private Wohnnutzung eines Grundstücksteils

§ 15a BEGDV 2

Zuschläge und Abschläge bei der Bemessung des Hundertsatzes
Inhalt
  • ür den Ehegatten5 vom Hundert,für jede sonstige unterhaltsberechtigte Person2,5 vom Hundert,b
  • Zuschlag nach Nummer 1 entfällt, wenn der Ehegatte oder die sonstige unterhaltsberechtigte