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§ 7 De-Mail-G

Verzeichnisdienst
Inhalt
  • -Mail-Kontos für den Nutzer nicht von dem Verlangen des Nutzers nach Satz 1 abhängig machen.(2

§ 19 WPapG

Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
Inhalt
  • Kontokorrent.(2) Der Kommissionär kann von der Befugnis des Absatzes 1 nur Gebrauch machen

§ 10 DüMV 2012

Übergangsvorschriften
Inhalt
  • werden.(7) Düngemittel des Typs nach Anlage 1 Nummer 1.4.6, zu deren Herstellung Aschen aus der

Art 17b BGBEG

Eingetragene Lebenspartnerschaft
Inhalt
  • Lebenspartnerschaft dem Recht eines anderen Staates, so ist auf im Inland befindliche bewegliche Sachen § 8 Abs

§ 2 BGBEG

Inhalt des Eigentums
Inhalt
  • (1) Auf das am Tag des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Eigentum an Sachen finden von

§ 18 BrStV 2010

Registrierter Versender
Inhalt
  • Angaben zu machen, wenn diese zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht

§ 137 BrennO 1998

Inhalt
  • Angaben zu machen.(3) Die Betriebserklärung muß mit den Betriebsbestimmungen im Einklang

§ 2 ChemBiozidZulV

Allgemeine Vorschriften zur Vorlage von Unterlagen
Inhalt
  • über den Herstellungsbetrieb des Biozid-Wirkstoffes zu machen. Biozid-Wirkstoffe sind mit dem in

§ 4 DMBilG

Aufstellung der Eröffnungsbilanz
Inhalt
  • Angaben zu machen, sofern ein solcher aufzustellen ist.(3) Übertragen Unternehmen zum Zwecke der

§ 39 EBO

Zugfolge
Inhalt
  • ;, sind durch Signale kenntlich zu machen oder schriftlich bekanntzugeben.(9) Unbefahrbare Gleisabschnitte

§ 6 EGGenTDurchfG

Strafvorschriften
Inhalt
  • Sachen von bedeutendem Wert oder Bestandteile des Naturhaushalts von erheblicher ökologischer

§ 7n EO 1988

Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
Inhalt
  • Bundesanzeiger bekannt zu machen;3.eine Stelle, die nach Absatz 2 anerkannt worden ist;4.eine Stelle

§ 16 EVZStiftG

Ausschluss von Ansprüchen
Inhalt
  • weggenommen worden ist, geltend zu machen. Dieser Verzicht umfasst auch den Ersatz von Kosten für die

§ 15 BVerfSchG

Auskunft an den Betroffenen
Inhalt
  • ;rde. Die Gründe der Auskunftsverweigerung sind aktenkundig zu machen. Wird die

§ 18 BWaldG

Anerkennung
Inhalt
  • Erfüllung der Aufgabe zu wachen; d)Ordnungsmittel oder Vertragsstrafen bei schuldhaftem Versto