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§ 42 EnWG 2005
Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen, Verordnungsermächtigung
- Inhalt
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- (Kernkraft, Kohle, Erdgas und sonstige fossile Energieträger, erneuerbare Energien, finanziert aus der
- EEG-Umlage, sonstige erneuerbare Energien) an dem Gesamtenergieträgermix, den der Lieferant im
- bereinigen, dass auch sonstige Doppelzählungen von Strommengen vermieden werden. Zudem ist die
§ 2 BioStoffV 2013
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- , sensibilisierende oder sonstige, die Gesundheit schädigende Wirkungen gefährden können.(2
- .Studierende,3.sonstige Personen, insbesondere in wissenschaftlichen Einrichtungen und in Einrichtungen des
- Heimarbeitsgesetzes.Auf Schülerinnen und Schüler, Studierende sowie sonstige Personen nach
§ 2 DirektZahlVerpflG
Grundanforderungen an die Betriebsführung, Instandhaltung von landwirtschaftlichen Flächen
- Inhalt
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- (1) Ein Betriebsinhaber, der Direktzahlungen oder sonstige Stützungszahlungen beantragt, hat
- Anforderungen auszurichten haben.(2) Ein Betriebsinhaber, der Direktzahlungen oder sonstige Stü
- Betriebsinhaber, der Direktzahlungen oder sonstige Stützungszahlungen beantragt hat, ist von dem
§ 1 GwG 2008
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- Sinne dieses Gesetzes ist jede Handlung, die eine Geldbewegung oder eine sonstige Vermö
- Rechtsformen, a)jede natürliche Person, die als Treugeber handelt oder auf sonstige Weise 25 Prozent oder
- soll, noch nicht bestimmt ist,d)jede natürliche Person, die auf sonstige Weise unmittelbar oder
§ 4 AZRG-DV
Allgemeine Regelungen
- Inhalt
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- der Direkteingabe, auf dafür vorgesehenen Vordrucken oder in sonstiger Weise schriftlich.(4
- Datenübermittlung auf Vordrucken oder in sonstiger Weise schriftlich, hat die Registerbehörde
§ 14b ArbPlSchG
Alters- und Hinterbliebenenversorgung in besonderen Fällen
- Inhalt
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- Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung oder zu einer sonstigen Alters- und
- übersteigen, und Beiträge zu einer sonstigen Alters- und Hinterbliebenenversorgung, die
§ 9 GCP-V
Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde
- Inhalt
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- Unterlagen zum Antrag ohne Begründung hierfür fehlen oder der Antrag aus sonstigen Gründen
- sonstigen Einrichtungen überprüfen. Zu diesem Zweck können Beauftragte der zustä
§ 12c GBO
- Inhalt
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- dort bezeichnetes Verzeichnis;3.die Erteilung von Auskünften in den sonstigen gesetzlich
- amtlichen Verzeichnis nach § 2 Abs. 2 oder einem sonstigen, hiermit in Verbindung stehenden
§ 51 BNatSchG 2009
Inverwahrungnahme, Beschlagnahme und Einziehung durch die Zollbehörden
- Inhalt
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- ohne die vorgeschriebenen Genehmigungen oder sonstigen Dokumente ein-, durch- oder ausgeführt
- ;berlassen werden. Werden die vorgeschriebenen Genehmigungen oder sonstigen Dokumente nicht innerhalb
§ 8a BVerfSchG
Besondere Auskunftsverlangen
- Inhalt
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- sonstigen Berechtigten sowie weiteren am Zahlungsverkehr Beteiligten und zu Geldbewegungen und
- , zu Verkehrsdaten nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 des Telekommunikationsgesetzes und sonstigen zum
§ 27 BVFG
Anspruch
- Inhalt
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- besondere Härte bedeuten würde und die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Der Wohnsitz im
- des Spätaussiedlers einbezogen werden, wenn die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Die
§ 10 BerlinFG
Buchmäßiger Nachweis
- Inhalt
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- oder der sonstigen Leistung im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes nach Namen, Bezeichnung
- Versendungsbelege oder die sonstigen Belege (§ 9 Abs. 1), g)die Zeit, während der die
§ 5 BGBEG
Mitbenutzungsrechte
- Inhalt
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- Eintragungsantrag vor dem 1. Januar 2001 gestellt worden ist. Der Erwerber des Eigentums oder eines sonstigen
- des Mitbenutzungsrechts verlangt, beim Erwerb des Eigentums oder sonstigen Rechts an dem belasteten
§ 1 RoV
Anwendungsbereich
- Inhalt
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- einem Durchmesser von mehr als 300 mm;15.Errichtung von Feriendörfern, Hotelkomplexen und sonstigen
- , großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben.
§ 8 DüV
Anwendungsbeschränkungen und Anwendungsverbote
- Inhalt
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- verboten. Wer die in Satz 1 bezeichneten Stoffe auf sonstigen landwirtschaftlich genutzten Flä
- Stoffe auf sonstigen landwirtschaftlich genutzten Flächen aufbringt, hat diese sofort