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Wirkstoffgutachten im BTM-Strafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.05.2020
Inhalt
  • Das Wirkstoffgutachten ist Dreh- und Angelpunkt der Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht
  • Betäubungsmittel fehlt, fehlt mit ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Feststellung
  • strafgerichtliche Urteil muss in BTM-Strafsachen Festellungen hinsichtlich der Menge... BTM-Strafrecht

Vermögensschaden bei Betrug (§263 Abs. 1 StGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.05.2020
Inhalt
  • Wann liegt ein Vermögensschaden beim Betrug vor: Ein Vermögensschaden im Sinne des Betruges (§263
  • Abs. 1 StGB) tritt mit der Rechtsprechung ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei
  • Mahnbescheid zu nichtexistenter Forderung beantragt Das OLG Celle (31 Ss 29/11, hier im Volltext) hat
  • ... Urteil: Geld für angeblich gemeinnützige Zwecke erschwindeln ist Betrug Ist es Betrug, wenn man
  • interessant ist, was der Bundesgerichtshof (3 StR 347/13) hinsichtlich...

Anordnung einer MPU

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • weg Ein Entzug der Fahrerlaubnis ist auch bei einer Fahrt mit...
  • Anordnung der MPU: Die medizinisch-psychologische Untersuchung (“MPU”) ist Hintergrund einer
  • Fahrerlaubnisentziehung. Rechtsgrundlage der Fahrerlaubnisentziehung ist § 3 Abs. 1 Satz 1
  • Cannabis-Einfluss kein zwingender Grund für Entziehen der Fahrerlaubnis Es ist eine

Erstmalig mit Cannabis im Strassenverkehr: Cannabisabstinenz nicht maßgeblich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Strafurteils Das OVG Lüneburg (12 ME 108/16) hat sich mit der... Entziehung der Fahrerlaubnis bei

Verwaltungsgerichtlicher Vergleich keine Grundlage für Bußgeld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Hervorgehoben hat das Oberlandesgericht Hamm, 5 RBs 73/20, dass der Verstoß gegen eine im Rahmen
  • eines verwaltungsgerichtlichen Vergleichs übernommene Verpflichtung, einen Hund nur noch mit einem das
  • auch bei uns:Vergleich auf Widerruf: Nachträgliche Änderungen der Prozessparteien Der BGH (IX ZR 222

Unglaubwürdiger Zeuge im Strafprozess

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Gerade in Betäubungsmittel-Prozessen stellt sich das Problem, dass Zeugen gerne einmal zum Teil die
  • “3 Zeugen” Ich habe kürzlich einen Mandanten beim Landgericht Aachen in einem... Prozessrecht
  • : Wann muss benannter Zeuge vernommen werden? Der Bundesgerichtshof (IX ZR 129/17) hat sich zur Frage geäußert,...

Wann liegt ein versuchter Diebstahl vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Versuchter Diebstahl: Wann liegt eigentlich ein versuchter Diebstahl vor? Nun, mit den allgemeinen
  • Erwägungen bedeutet im strafrechtlichen Sinne der Versuch, dass der Täter dafür aus seiner Sicht die
  • vornimmt, die nach dem Tatplan in ungestörtem Fortgang ohne Zwischenschritte unmittelbar in die

Entzug der Fahrerlaubnis bei Cannabiskonsum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Cannabiskonsum und Entzug der Fahrerlaubnis: Entsprechend Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV ist jemand
  • dem Führen von Kraftfahrzeugen trennt. Wer mit einem solchen Vorwurf durch die Fahrerlaubnisbehörde
  • konfrontiert ist, der konzentriert sich auf zwei Aspekte: Liegt überhaupt eine mangelnde Trennung

Fahrtenbuchauflage: Voraussetzungen für Anordnung von Fahrtenbuch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • Fahrtenbuchauflage in einem Geschäftsbetrieb... Fahrtenbuchauflage für den gesamten Fuhrpark Ist eine
  • Fahrtenbuchauflage und Voraussetzungen für Anordnung von Fahrtenbuch: Mit § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO
  • möglich war. In diesem... Dazu auch bei uns:Zeugnisverweigerungsrecht hindert nicht

Digitale Speicherung von standardisierten Urkunden bei Messungen ist ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.05.2020
Inhalt
  • ” gibt, die es schon gar nicht im Original gib. Das OLG gibt hierzu einen recht... Dazu auch bei
  • nicht sämtliche Originale enthält. Der Witz ist natürlich, dass es zahlreiche digitale “Urkunden
  • -Abmahnung: Streitwert von 2000 Euro ausreichend Das OLG Hamm (I-22 W 42/13) hatte sich bereits im
  • ... Urkundenfälschung: Fax-Ausdruck und Email-Ausdruck sind keine Urkunden Das OLG Hamburg (2 – 63/11 (REV)) hat sich mit...

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wegen Pfefferspray

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Hinsicht zur Verletzung von Personen bestimmt hatte. Zwar ist ein Pfefferspray keine Waffe im
  • Ein Pfefferspray kann zum Vorwurf des bewaffneten handeltreibens mit Betäubungsmitteln führen
  • – jedenfalls wenn das Gericht davon ausgeht, dass der Angeklagte das Pfefferspray auch in subjektiver
  • … „Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wegen Pfefferspray“ weiterlesen

Beschlagnahme von Datenträgern und Daten einer Rechtsanwaltskanzlei

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Daten in einer Rechtsanwaltskanzlei veröffentlicht, der nochmals aufzeigt, wie riskant die Tätigkeit
  • Beschlagnahme von Datenträgern und Daten einer Rechtsanwaltskanzlei mit dem Bundesverfassungsgericht

Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • macht. Insoweit reicht es also für die Strafbarkeit aus, wenn ein nichtöffentlich gesprochen Wort
  • Die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ist eine Straftat. Entsprechend §201 StGB macht sich

Mehrmaliger Gebrauch einer gefälschten Urkunde bei Betrugsstraftaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • Betrugstaten sind regelmäßig mit Urkundendelikten verknüpft. In dem Zusammenhang ist daran zu
  • erinnern, dass mit der Rechtsprechung hierdurch eine Verklammerung von Einzeltaten entstehen kann: Wird

Was kostet ein Strafverteidiger?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • , wenn man sich mit der Staatsanwaltschaft konfrontiert sieht. Es gibt viele Mythen und falsche
  • Vorstellungen rund um das, was ein Strafverteidiger am Ende wirklich kostet. Im Folgenden werden zuerst