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Brauche ich eine Vorsorgevollmacht?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 09.11.2014
Inhalt
  • beantwortet. Ein guter Einsteig ins ThemaEinsortiert unter:Familienrecht, was Recht ist... Tagged: Betreuung, Vorsorge, Vorsorgevollmacht
  • einer Vorsorgevollmacht dargestellt. Ebenso werden die wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang

AGB-Recht bei Unternehmern: Indizwirkung der §§308, 309 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2014
Titel
  • AGB-Recht bei Unternehmern: Indizwirkung der §§308, 309 BGB
Inhalt
  • § 308 BGB aufgeführt sind. Dabei ist auf die im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Bräuche
  • , 309 BGB, so ist dies ein Indiz dafür, dass sie auch im Falle der Verwendung gegenüber Unternehmern
  • . Dabei finden sich in den §§308, 309 BGB Kataloge unzulässiger AGB. Diese Normen sind aber nicht auf
  • 2 BGB, und zwar auch insoweit, als dies zur Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen führt, die in
  • angemessen Rücksicht zu nehmen (§ 310 Abs. 1 Satz 2 BGB).Das bedeutet, dass bei der Inhaltskontrolle im

AGB-Recht und Mietrecht: Unklare Betriebskosten verstossen gegen AGB-Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2014
Titel
  • AGB-Recht und Mietrecht: Unklare Betriebskosten verstossen gegen AGB-Recht
Inhalt
  • -Manager”, wie im Vertrag aufgeführt, nicht hinreichend bestimmt ist (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
  • Der Bundesgerichtshof (XII ZR 56/11) hat am Beispiel eines Mietvertrages einer Gewerbefläche in
  • einem Einkaufszentrum nochmals unterstrichen, wie wichtig klare Formulierungen in Verträgen sind
  • zahlreiche weitere Nebenkosten eben konkret benannt waren. Mit der Entscheidung wird nochmals deutlich
  • , dass auch im unternehmerischen Verkehr nicht vergessen werden sollte, dass eine AGB-Prüfung

LG Hamburg, Urteil vom 22. Oktober 2009, 327 O 144/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.11.2014
Inhalt
  • zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des

Beweislast für Zustandekommen eines Handy-Vertrages

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2014
Inhalt
  • Darlegungs- und Beweislast nicht ausreichend ist, wenn eine Partei im Rechtsstreit eine bloße
  • Mit Urteil vom 25. Juli 2014 hat das Amtsgericht Pfaffenhofen entschieden, dass es für die
  • Vertretung schlüssig erörtert werden. Bei einem Vertragsabschluss ist es jedenfalls erforderlich, dass
  • Angaben dazu gemacht werden, ob ein Vertreter den Kontrakt im eigenen Namen für den Vertretenden
  • abschließen wollte. Darüber hinaus ist nach Auffassung des Gerichts darzulegen, auf welche Art und Weise

Werbung "Sky für unterwegs" ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.11.2014
Titel
  • Werbung "Sky für unterwegs" ist irreführend
Inhalt
  • Die Werbung des Mobilfunkanbieters Vodafone „Sky für unterwegs“ im Zusammenhang mit der Aussage
  • „Alle Spiele der Bundesliga live erleben“ ist irreführend und damit somit wettbewerbswidrig. Dies
  • stellte das LG Düsseldorf in einem Urteil vom 10.10.2014 (Az. 38 O 25/14) fest und untersagte daher
  • das Angebot „Sky für unterwegs“ geworben und in diesem Zusammenhang die Aussage „Alle Spiele der
  • Bundesliga live erleben“ getroffen. Als Preis für das Angebot wurde „12,95 € mtl. mit 2 GB Datenvolumen

Rechtsanwalt muss vor Beauftragung nicht auf entstehende Kosten hinweisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2014
Inhalt
  • ist oder ob hier Kosten entstehen. Dabei muss der Auftraggeber ohnehin davon ausgehen, dass mit der
  • Hinweispflicht ist in der Senatsrechtsprechung geklärt. Danach muss (…) der Anwalt ungefragt den Mandanten
  • Eine immer wiederkehrende Diskussion ist die Frage der Kosten eines Rechtsanwalts – und ob der
  • , denn“Eine umfassende Beratungspflicht obliegt dem Rechtsanwalt nur im Rahmen eines erteilten Mandats
  • (vgl. Senatsurt. v. 11. Mai 1995 – IX ZR 130/94, NJW 1995, 2842 m.w.N.)” – BGH, IX ZR 49/97 Das

OLG Hamm, Urteil vom 3. Dezember 2009, 4 U 149/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.11.2014
Inhalt
  • der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe A. Der Kläger (vom Beklagten abgemahnt durch Schreiben vom 16.01.2009) verlangt...

Jörg Kachelmann darf Ex-Geliebte nicht als "Kriminelle" bezeichnen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.11.2014
Inhalt
  • bezeichnen.Jörg Kachelmann, der jahrelang das Wetter im Ersten Deutschen Fernsehen moderierte
  • , wurde im November 2010 unter großem Medieninteresse vorläufig festgenommen. Seine damalige Partnerin
  • Claudia D. warf dem Schweizer Moderator eine Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall vor
  • . Kachelmann verbrachte insgesamt mehrere Monate in Untersuchungshaft und bestritt vehement die Vorwürfe

Anfechtung von Fitnessstudio- Vertrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.11.2014
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Urteil vom 18.06.2014 unter dem Aktenzeichen 271 C
  • Inhalt im Klaren gewesen zu sein, diese Erklärung wegen Irrtums wirksam anfechten kann. Im vorliegenden
  • Testangebot mit dem Wortlaut: "2 Wochen 19,90 Euro, letzter Starttermin 28.2.13". Der Frau wurden nach

Betriebsverfassungsgesetz gilt auch bei Kärcher

Thorsten Blaufelder vom 07.11.2014
Inhalt
  • Kärcher recht. Kärcher hat weltweit über 10.000 Mitarbeiter, davon 1.900 am Hauptsitz im schwäbischen
  • Betriebsräte dürfen eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft nicht mit Tricks ausbooten. Finden
  • Metall im Streit mit Geschäftsführung und ehemaligem Betriebsrat des Hochdruckreiniger-Herstellers
  • – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die Wahl der
  • dann noch die Betriebsversammlungen nicht wie gesetzlich vorgegeben statt, ist der Betriebsrat

Betriebsverfassungsgesetz gilt auch bei Kärcher

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.11.2014
Inhalt
  • Kärcher recht. Kärcher hat weltweit über 10.000 Mitarbeiter, davon 1.900 am Hauptsitz im schwäbischen
  • Betriebsräte dürfen eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft nicht mit Tricks ausbooten. Finden
  • Metall im Streit mit Geschäftsführung und ehemaligem Betriebsrat des Hochdruckreiniger-Herstellers
  • – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die Wahl der
  • dann noch die Betriebsversammlungen nicht wie gesetzlich vorgegeben statt, ist der Betriebsrat

Prof. Hildegund Sünderhauf: „Wechselmodell ist ein Elternthema, kein Frauen- oder Männerthema“

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 07.11.2014
Titel
  • Prof. Hildegund Sünderhauf: „Wechselmodell ist ein Elternthema, kein Frauen- oder Männerthema“
Inhalt
  • Frau Prof. Hildegund Sünderhauf darf man zu Recht als eine der führenden Expertinnnen in Sachen
  • erarbeiten. Dies kann auch in Familien mit hohem Konfliktpotentioal durchaus streitentschärfend wirken und die Kinder aus […]
  • es darum geht, im Trennungs- und Scheidungskonflikt am Kindeswohl ausgerichtete Lösungen zu

Wohnungstüren sind gemeinschaftliches WEG-Eigentum

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 07.11.2014
Inhalt
  • Im WEG-Recht ist die Abgrenzung zwischen Sondereigentum und gemeinschaftlichem Eigentum nicht immer
  • einfach. Die Rechtsfolgen, die an die Zuordnung geknüpft werden, sind jedoch beträchtlich. Mit dem
  • Gemeinschaft das Sagen. Einen ersten Hinweis gibt in der Regel die Teilungserklärung. Doch auch hier kann es durchaus […]

BGH: Jameda und Ärzteportale im Internet

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 06.11.2014
Titel
  • BGH: Jameda und Ärzteportale im Internet
Inhalt
  • Der Volltext der Entscheidung ist seit heute auf der Website des Bundesgerichtshofes abrufbar. BGH