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Untersuchungshaft: Leben in der JVA

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019
Inhalt
  • Der Alltag in der JVA ist entgegen mancher Ansicht weder besonders angenehm noch luxuriös. Im
  • Abschnitten in aller Kürze angerissen werden: Wie kleidet man sich? Welche Technik ist erlaubt? Wie
  • Rahmen des Strafvollstreckungsrechts gibt es immer wieder typische Streitfragen, die in den folgenden
  • funktioniert das mit dem Geld? Erfahrene Strafverteidiger werden Inhaftierten bei den üblichen...

Unfallschadensregulierung: Geschädigter muss sich für Fahrzeugreinigung keinen Vorteilsausgleich anrechnen lassen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019

Unfallschadensregulierung: Gutachtenkosten sind trotz Versicherungsgutachten zu erstatten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019
Inhalt
  • Versicherer kann das Recht des Geschädigten auf ein Gutachten nicht dadurch torpedieren, dass er selbst...
  • Der Geschädigte darf auch dann ein eigenes Gutachten in Auftrag geben, wenn der gegnerische

Baurecht: Keine Haftung des Bauherrn bei Beauftragung von finanzschwachem Bauunternehmer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019
Inhalt
  • weiß, dass sie mit Gefahren verbunden sind, an einen Unternehmer vergeben hat, dessen mangelnde

Vormundschaftsrecht: Pflegeeltern können nach Sorgerechtsentzug Vorrang vor Verwandten haben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019
Inhalt
  • das Wohl der Kinder besser sein, in eine ausgewählte Pflegefamilie zu kommen, als bei Verwandten
  • aufzuwachsen. Das ist das Ergebnis einer Vormundschaftssache vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (8 UF
  • 187/17). In dem konkreten Fall hatte das Amtsgericht einer alleinerziehenden Mutter die elterliche...

Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber verpflichten System zur Messung von Arbeitszeiten zu installieren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.05.2019
Inhalt
  • , ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Auf eine Vorlage hin
  • , ein System einzurichten, mit … „Mitgliedstaaten müssen Arbeitgeber verpflichten System zur Messung von Arbeitszeiten zu installieren“ weiterlesen

Filesharing: 200 Euro Schadensersatz aber keine zusätzlichen Inkassokosten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.05.2019
Inhalt
  • Ja, man glaubt es kaum: Aus dem Jahr 2010 stammt die Abmahnung, die nun im Jahr 2019 beim
  • klar: Für einen Titel aus den Top100 der Musikcharts ist ein Betrag von … „Filesharing: 200 Euro

Kündigungsrecht: Was ist ein „genesungswidriges“ Verhalten bei der Arbeitsunfähigkeit?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2019
Inhalt
  • Arbeiten im privaten Umfeld betreffen. Aber nicht jedes solche Verhalten ist per se genesungswidrig
  • während Krankheit des … „Kündigungsrecht: Was ist ein „genesungswidriges“ Verhalten bei der Arbeitsunfähigkeit?“ weiterlesen

Namensbestimmungsrecht: Eltern können sich nicht auf Namen einigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • Können sich die Eltern nicht über einen Namen für das Kind einigen, ist einem von ihnen das
  • Interesse und dem Wohl des Kindes am meisten entspricht. Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits

Vermögen verlebt – kein Anspruch auf Sozialleistungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.05.2019
Inhalt
  • Niedersachsen-Bremen (L 13 AS 111/17) im Fall eines 51-jährigen Hartz-IV-Empfängers aufgezeigt, der nach dem Tod seines Onkels im Jahre 2011 zunächst von...
  • Wer seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst
  • herbeiführt -hier: ein hohes Erbe in kurzer Zeit verprasst -darf Grundsicherungsleistungen des

Reisemangel: Kein Schadensersatz bei Sturz im Speisesaal

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.08.2018
Inhalt
  • , dass ein – durch Zusammenstoß mit einer Servicekraft ausgelöster – Sturz in einem hoteleigenen
  • Speisesaal keinen Mangel einer Pauschalreise darstellt. Insbesondere ist hierin kein „Reisemangel“ zu
  • erkennen, der mit der Rechtsprechung nur dann vorliegt, wenn die tatsächliche Beschaffenheit der
  • Reiseleistungen … "Reisemangel: Kein Schadensersatz bei Sturz im Speisesaal" weiterlesen

KUG: Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte und Prominente

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.08.2018
Inhalt
  • Immer wieder strittig – gerade im Bereich des Umgangs mit der Presse – ist die Frage, wann ein
  • sich um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt, ist der auslegungsbedürftige Begriff
  • des Zeitgeschehens. Dieser Begriff darf mit der Rechtsprechung … "KUG: Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte und Prominente" weiterlesen

Vollmacht nach §329 StPO bei Wechsel von Wahlverteidigung auf Pflichtverteidigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.08.2018
Inhalt
  • Klarstellung nötig zur Frage, ob eine erneute Vollmacht erteilt worden ist: Mit der Beiordnung
  • Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 107/18) konnte klarstellen, wie der Vortrag in der Revision
  • dann unter Hinweis auf §329 StPO die Berufungsverhandlung geführt werden sollte – hier ist die

Zulässigkeit der Feststellungsklage: Notwendige Darlegung von Tatsachen bei der Feststellungsklage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2018
Inhalt
  • Feststellungsklage äußern und festhalten, dass hierzu die Darlegung von Tatsachen vorausgesetzt ist, aus denen
  • . Das bedeutet, dass ein Kläger danach in der Feststellungsklage die … "Zulässigkeit der

PKH: Erneuter Antrag nach Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2018
Inhalt
  • Gewährung von PKH abgelehnt wurde? Die Frage ist naheliegend, denn die ZPO sieht eben nicht zwingend einen