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Eine Urne als Kunstobjekt?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.07.2015
Inhalt
  • Kunst darstellen. Dies gilt nach einer Entscheidung des OLG Köln zumindest dann, wenn diese

Verwechselungsgefahr zwischen Domain und Titel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.07.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.10.2014 unter dem Az. 6 U 211/13
  • Vorinstanz (LG Köln) teilweise stattgegeben.Die Klägerin ist Herausgeberin einer Zeitschrift mit dem Titel

Domain-Registrar haftet für Rechtsverstöße wie Host-Provider

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.06.2015
Inhalt
  • Host-Provider seine Prüfpflichten verletzt. Das LG Köln zog den Vergleich zum Host-Provider, indem es

AG Köln: Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts verhindert Auskunftsanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.06.2015
Titel
  • AG Köln: Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts verhindert Auskunftsanspruch
Inhalt
  • Beim Amtsgericht Köln (134 C 174/14) ging es um einen Dritten – nicht den eigenen Mandanten – der
  • Auskunft von einem Anwalt über zu ihm erhobene Daten verlangt hat. Das Amtsgericht Köln hat diesen
  • höher anzusetzen ist; dabei ist allerdings dann … AG Köln: Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts verhindert Auskunftsanspruch weiterlesen

Werbung mit Top-Preisen zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2015
Inhalt
  • Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbeaussage „Goldankauf zu Top-Preisen“ keine unzulässige

Twitter und Facebook Ranking Juni 2015: 1.Bundesliga

Max Rand vom 24.06.2015
Inhalt
  • Dortmund FC Schalke 04 Bayer Leverkusen Werder Bremen Hamburger SV Borussia Mönchengladbach 1.FC Köln VfB
  • 04 Hamburger SV Werder Bremen 1.FC Köln Borussia Mönchengladbach VfB Stuttgart Bayer Leverkusen

Zur Zulässigkeit von “Doppelgängerwerbung”

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte in zweiter Instanz über die Klage eines bekannten
  • Persönlichkeitsrechte verletzt sah. In erster Instanz hatte das Landgericht (LG) Köln unter dem
  • vor das OLG Köln zog.Im konkreten Fall warb die Beklagte mit dem Format einer sehr beliebten TV
  • Schauspieler eine nur sehr geringe Ähnlichkeit mit dem Kläger aufwies, sah das LG Köln die

Werklieferungsvertrag oder Werkvertrag?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2015
Inhalt
  • Mit Urteil vom 26.11.2014 hat das Landgericht (LG) Köln unter dem Aktenzeichen 18 O 12/14 die
  • vom Oberlandesgericht (OLG) Köln nun mit Beschluss vom 13.04.2015 zurückgewiesen, da sie
  • offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Darüber hinaus wurde die Rechtsauffassung des LG Köln aus erster

Amazon haftet für fehlerhafte Textilkennzeichnungen und Grundpreisangaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2015
Inhalt
  • Mit Urteil vom 06. November 2014 hat das Landgericht Köln entschieden, dass ein Anbieter haftet

Die theaterähnliche Autorenlesung im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.06.2015
Inhalt
  • unbegründet zurück. Der hiergegen gerichteten Klage gab das Finanzgericht Köln statt. Die Revision des
  • Finanzamtes hatte beim Bundesfinanzhof keinen Erfolg. Die Entscheidung des Finanzgerichts Köln, die
  • begünstigte Veranstaltung. Ausgehend von diesen Grundsätzen begegnet die Entscheidung des Finanzgerichts Köln
  • Steuersatzes gilt. Die Beurteilung des Finanzgerichts Köln im Streitfall, wonach die von der Klägerin

Strafrecht: Keine Aktenmitnahme für Bilder vom nackten Verletzten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2015
Inhalt
  • Endlich liegt ein Beschluss des für mich maßgeblichen OLG Köln (2 Ws 115/15, hier beim Kollegen

§377 HGB: Zur Rügepflicht des Zwischenhändlers bei Lieferketten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2015
Inhalt
  • Beim Oberlandesgericht Köln (11 U 183/14) ging es unter anderem um die Rügepflicht (§377 HGB) des

OLG Köln zur Unterscheidung von Werklieferungsvertrag und Werkvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2015
Titel
  • OLG Köln zur Unterscheidung von Werklieferungsvertrag und Werkvertrag
Inhalt
  • Werklieferungsvertrag hat das Oberlandesgericht Köln (11 U 183/14) behandelt. Dabei ging es um die
  • Werklieferungsvertrag, so … OLG Köln zur Unterscheidung von Werklieferungsvertrag und Werkvertrag weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Zu Wettbewerbsverstößen beim Elektrogesetz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2015
Inhalt
  • . Das Oberlandesgericht Köln (6 U 118/14) hat sich nochmals dazu geäußert, welche Verstöße nun

Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Malte Winter vom 12.06.2015
Inhalt
  • Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung