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§ 16 AsylVfG 1992

Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität
Inhalt
  • Passes, anerkannten Passersatzes oder sonstigen Identitätspapiers gespeicherten biometrischen und
  • sonstigen Daten ausgelesen, die benötigten biometrischen Daten erhoben und die biometrischen

§ 1897 BGB

Bestellung einer natürlichen Person
Inhalt
  • ;rdenbetreuer).(3) Wer zu einer Anstalt, einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung, in welcher der Volljä
  • Betreuers auf die verwandtschaftlichen und sonstigen persönlichen Bindungen des Volljä

Abmahnung Christian Poppe sowie Giuseppe Trombetta durch Rechtsanwalt Rüdiger Poppe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2012
Inhalt
  • geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder als
  • den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis

§ 9 EEWärmeG

Ausnahmen
Inhalt
  • Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu
  • Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führen. Dies gilt insbesondere, wenn

§ 111 GWB

Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen, deren Teile unterschiedlichen rechtlichen Regelungen unterliegen
Inhalt
  • anderer Teil des Auftrags sonstigen Vorschriften außerhalb dieses Teils unterliegt; dies gilt
  • ungeachtet des Wertes des Teils, der sonstigen Vorschriften außerhalb dieses Teils unterliegen

§ 2 GewStG

Steuergegenstand
Inhalt
  • ) Als Gewerbebetrieb gilt auch die Tätigkeit der sonstigen juristischen Personen des privaten
  • mineralischen und sonstigen nicht lebenden Ressourcen des Meeresbodens und seines Untergrunds sowie

§ 57 GeflPestSchV

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier
Inhalt
  • anderen Bestand im Sperrbezirk oder in einen im sonstigen Inland gelegenen Bestand. Im Falle des
  • Verbringens von Junghennen oder Truthühnern in einen im sonstigen Inland gelegenen Bestand darf die

§ 4 HolzBauSchAusbV

Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • Werkzeugen, Geräten und Maschinen, 8.Umgehen mit Gefahrstoffen und sonstigen Werkstoffen, 9
  • Maschinen, 8.Umgehen mit Gefahrstoffen und sonstigen Werkstoffen, 9.Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen.

II. VersRMAbschR

Aktiva
Inhalt
  • Inkassoprovisionen und sonstigen Verwaltungskosten sind nicht besonders zu passivieren, da der Prä
  • ;mienübertrag - B V - von der Bruttoprämie berechnet wird. 4. Die sonstigen Aktiva - A XXI

§ 17a RöV 1987

Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen
Inhalt
  • sonstigen qualitätsverbessernden Maßnahmen, und nachzuprüfen, ob und wie weit die Vorschl
  • ;ntgenbilder, Angaben zur Höhe der Strahlenexposition, zur Röntgeneinrichtung, zu den sonstigen

§ 149 SAG

Anordnung eines Rechtsformwechsels
Inhalt
  • Beschränkung von Anteilen oder von sonstigen Rechten am formwechselnden Rechtsträger bleiben
  • Formwechsel und die sonstigen mit der Anordnung verbundenen eintragungspflichtigen Tatsachen und Rechtsverh

Anlage 8 SGB 6

Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war
Inhalt
  • sind, sowie alle sonstigen Arbeiter, die nicht nach der Leistungsgruppe 1 oder 2 einzustufen
  • Hilfsarbeiten zu bewertenden Arbeiten beschäftigt sind, sowie alle sonstigen Arbeiterinnen, die

§ 203 StGB

Verletzung von Privatgeheimnissen
Inhalt
  • Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes tätigen Untersuchungsausschusses, sonstigen
  • ist jedoch nicht anzuwenden, soweit solche Einzelangaben anderen Behörden oder sonstigen Stellen

§ 121 SachenRBerG

Ansprüche nach Abschluß eines Kaufvertrags
Inhalt
  • - oder sonstigen Nutzungsvertrages Besitz erlangt oder den Besitz ausgeübt hat, stehen die
  • abgeschlossenen Miet-, Pacht- oder sonstigen Nutzungsvertrages ein Eigenheim am 18. Oktober 1989 genutzt hat, b

§ 18 SolBerV

Berechnung der bereinigten Solvabilität für ein gemäß § 104a Abs. 1 Nr. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes der zusätzlichen Aufsicht unterliegendes Erst- oder Rückversicherungsunternehmen auf Grundlage der Einzelabschlüsse
Inhalt
  • Mutterunternehmen, sein Tochterversicherungsunternehmen und die sonstigen verbundenen Erst- oder Rü
  • sonstigen verbundenen Erstversicherungsunternehmen, Rückversicherungsunternehmen