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Miete für Rauchmelder keine umlagefähige Betriebsausgabe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.10.2020
Inhalt
  • Rauchmeldern sind deshalb nicht umlegbar. Der Eigentümer ist ver­ pflichtet, Rauchmelder
  • anzuschaffen. Das ist jedenfalls die Auffassung des Amtsgerichts Leonberg (Urteil vom 9.5.2019, 2 […] Related
  • Zahlungspflicht: Hinterlegung der Miete nach Eigentümerwechsel Kündigung bei geschuldeter Miete: Unberechtigte Mietminderung ist Risiko des Mieters

Entlastungsbetrag für Alleinerziehende im Trennungsjahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2020
Inhalt
  • Alleinerziehende Steuerpflichtige, die im gemeinsamen Haushalt mit ihrem Kind leben, erhalten auf
  • Einkünfte abgezogen bzw. im Lohnsteuerverfahren berücksichtigt wird. Dieser Betrag wurde kürzlich durch
  • ). Ziel dieses […] Related posts:Kindergeld: Haushaltswechsel des Kindes im Laufe des Monats

Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.09.2020
Inhalt
  • Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit
  • der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich. Der Beitrag Rettungsdienst Bereichsausnahme

Anforderungen an die Schätzung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • Schätzung des Wirkstoffgehalts: Der Wirkstoffgehalt ist schuldbestimmend im
  • den Wirkstoffgehalt nach einer sorgfältigen Würdigung im konkreten Einzelfall schätzen. Doch welcher

Pflichtverteidiger bei drohendem Bewährungswiderruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • , einen Pflichtverteidiger beizuordnen, obwohl neben der zu verhandelnden Anklage in bereits laufender
  • Bewährung ein Widerruf droht. Hier gilt aber, dass bei der Beurteilung, ob eine Tat als „schwer“ im
  • Sinne von § 140 Abs. 2 StPO anzusehen ist, neben der zu erwartenden Rechtsfolge für...

Zwangsmittel gegen Professor

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.05.2020
Inhalt
  • Aspekte - das verleitet viele dazu, sich um einen Professorentitel zu bemühen. Zulässig ist das aber nicht immer und kann auch mal zu Zwangsmitteln führen.

Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2020
Inhalt
  • Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot: Es ist zwischen dem nur zeitweise verhängten Fahrverbot
  • durch Gericht oder Strassenverkehrsbehörde ausgesprochen werden. Ist Ihnen Ihre Fahrerlaubnis
  • tatsächlich entzogen worden, so kann diese nur noch auf Grund einer entsprechenden Antragstellung in der Führerscheinstelle neu erteilt werden....

Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess & Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • Wann gibt es im Prozess ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich persönlicher Daten: Gerade im

Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.05.2020
Inhalt
  • Öffentlichkeitsgrundsatzes durch Fehlen eines Aushangs mit Hinweisen auf den Ortstermin am 13. Juni...

Klage des Scheinselbstständigen ist nicht treuwidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.05.2020

Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.05.2020
Inhalt
  • – etwa für Online-Spiele oder soziale Netzwerke –  ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen

Wann ist man Beschuldigter eines Strafverfahrens?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • Wann ist man Beschuldigter: Einem Beschuldigten stehen mit der Strafprozessordnung ganz erhebliche
  • Rechte zu, die ein Zeuge mitunter nicht hat. Da stellt sich dann die Frage, wenn man etwa als Zeuge
  • geladen wird zur Vernehmung, ob man wirklich Zeuge oder nicht vielmehr Beschuldigter ist. Der

Einstweilige Verfügung auf Weiterbeschäftigung nach außerordentlicher Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • anzunehmen ist, wenn die Kündigung des Arbeitgebers offensichtlich unwirksam ist. Der Anspruch auf
  • Weiterbeschäftigung im gekündigtem Arbeitsverhältnis nach dessen Ende...

Keine Prozesskostenhilfe für Lohnklage bei abgerechnetem Entgelt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • , die regelmäßig mit Hilfe der Rechtsantragstelle gerichtlich anhängig gemacht werden kann. Somit ist
  • ein Rückgriff auf einen Rechtsanwalt im Zuge von Prozesskostenhilfe (PKH) nicht notwendig. Das ändert sich auch nicht dadurch, dass...

Fahrradfahrverbot bei Fahrt betrunken auf dem Fahrrad

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2020
Inhalt
  • „Fahrradfahrverbot“. Rechtsgrundlage für das Fahrradfahrverbot Rechtsgrundlage für die Aberkennung des Rechts, auch fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge wie das...
  • Betrunken auf dem Fahrrad: Fahrradfahrverbot. Für viele immer noch überraschend ist, dass