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Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Izzy, Jeryl – LA Plans”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.11.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC
  • Zahlungs- und Schadenersatzansprüche. In dem Abmahnschreiben geht es um “Izzy, Jeryl – LA Plans”. Die

LG Hamburg, Beschluss vom 17. März 2009, 312 O 142/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.11.2014
Inhalt
  • Tenor I. Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne vorherige mündliche

Vollstreckung mehrerer Fahrverbote

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Inhalt
  • enthält §25 Abs.2a S.2, der im Falle des Hinausschiebens der Wirksamkeit eines Fahrverbots die
  • additive Vollstreckung vorsieht (…) Wird während der Vollstreckung eines Fahrverbots mit Viermonatsfrist

Zebrastreifen: Wann muss mit mäßiger Geschwindigkeit gefahren werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Titel
  • Zebrastreifen: Wann muss mit mäßiger Geschwindigkeit gefahren werden?
Inhalt
  • mit “mäßiger Geschwindigkeit” nähern muss. Konkret ging es darum, ob dies immer der Fall sein muss
  • einem Zebrastreifen immer mit mäßiger Geschwindigkeit zu fahren. Dies ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des §26 Abs.1 S.2 StVO.

Werberecht: Werbung mit “Olympische Preise” und “Olympia-Rabatt” nicht direkt unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Titel
  • Werberecht: Werbung mit “Olympische Preise” und “Olympia-Rabatt” nicht direkt unzulässig
Inhalt
  • (…)Dagegen reicht es für einen Imagetransfer nicht aus, wenn lediglich durch As- soziationen im Hinblick
  • wird.Unzulässige Werbung mit olympischen Spielen beim “Imagetransfer”In der Entscheidung des
  • Imagetransfer festgestellt werden kann. Dazu ist es erforderlich, dass mit den Schutzgegenständen
  • überfällige Klarstellung dar: Die Werbung mit “olympischen Begriffen” ist durchaus zulässig. Dies
  • vorliegen kann. Wann diese allerdings anzunehmen ist, wird im Einzelfall zu entscheiden sein. Die Gestaltung von Werbung sollte daher umsichtig geschehen.

Störerhaftung des Domainregistrars

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Inhalt
  • Rechtsverletzer ist aber nicht greifbar. Dafür ist der Registrar der Domain zu greifen – kann man diesen nun in
  • Die Situation ist Alltag: Es finden Rechtsverletzungen unter einer Domain statt, der
  • Registrar auf eine offenkundige Rechtsverletzung hingewiesen wurde. In diesem Fall möchte das OLG u.a
  • muss aber eben nicht sofort “ins Blaue hinein” tätig werden, sondern kann den eigenen Kunden “mit
  • , etwa weil der Kunde sich nicht meldet, wird eine Aussetzung der Domain in Betracht kommen. Wer dies

Telekommunikationsrecht: Handyvertrag ohne Preisbenennung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2014
Inhalt
  • werden sollen. Das reicht aber nicht, sagt das AG Winsen (16 C 835/14) in einer aktuellen Entscheidung
  • Verbraucher und auf Verlangen anderen Endnutzern im Vertrag in klarer, umfassender und leicht zugänglicher
  • Preisliste Bezug nimmt, sondern nur dann, wenn der Preis im Vertrag benannt ist (AG Meppen, Urteil vom
  • Preisabrede für sich in Anspruch nimmt. (AG Meppen aaO).Die Entscheidung selbst ist äusserst
  • Es ist keineswegs so abwegig, wie es zuerst klingt: Gar nicht mal selten werden Verträge über eine

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Caprice – My Naughty Girl”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.11.2014
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen zivilrechtlich verfolgen. Gefordert werden die Abgabe einer

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Capri – Green Eyes”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.11.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC
  • zur Prüfung vor. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Barbie – Rolling The Sheets”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.11.2014
Inhalt
  • wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Wie in allen uns bekannten Fällen werden
  • ist Gegenstand der Abmahnung ein aktueller Titel, es geht um “Barbie –...

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Baby – Want You”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.11.2014
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen
  • Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. In deren Namen werden die

LG Hamburg, Urteil vom 7. Juli 2009, 312 O 142/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 15.11.2014
Inhalt
  • Tenor I. Die Kostenentscheidung der einstweiligen Verfügung vom 17.3.2009 wird bestätigt. II. Die

BSI – Praxisleitfaden für IS-Penetrationstests

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 15.11.2014
Titel
  • BSI – Praxisleitfaden für IS-Penetrationstests
Inhalt
  • “IS-Penetrationstests” veröffentlicht. Adressat des Leitfadens sind IT-Sicherheitsbeauftragte [...]
  • Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Praxis-Leitfaden zum Thema

BGH: Prepaid-Verträge dürfen ins Minus rutschen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.11.2014
Inhalt
  • Telefonaten im Ausland. Dies sahen bisher sämtliche Gerichte in Deutschland anders, der exorbitant
  • eintreten.Der “Trick” des BGH ist es, das Telefonieren im Rahmen des “Roaming” als “besondere
  • Funktion” zu erklären. Dass man mit einem Mobiltelefon auch im Urlaub im Ausland telefoniert dürfte
  • sie schlecht abgefasst ist und sich teilweise erst mit der Lupe die wesentlichen Details ergeben
  • der Mobilfunkanbieter gar nicht in der Lage ist, überhaupt sofort die Kosten abzurechnen, die etwa

Handelsvertreter: Wann ist der Handelsvertreter (Einfirmenvertreter) als Arbeitnehmer einzustufen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.11.2014
Titel
  • Handelsvertreter: Wann ist der Handelsvertreter (Einfirmenvertreter) als Arbeitnehmer einzustufen?
Inhalt
  • Handelsvertreter als Arbeitnehmer einzustufen ist mit der Folge, dass Streitigkeiten aus dem
  • Arbeitsverhältnis vor dem Arbeitsgericht auszutragen sind. Aus der Entscheidung:Handelsvertreter im Sinne des § 84
  • Abs. 1 HGB gelten nach § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG nur dann als Arbeitnehmer im Sinne des
  • sechs Monate des Vertragsverhältnisses, bei kürzerer Vertragsdauer während dieser, im Durchschnitt
  • Provision und Ersatz für im regelmäßigen Geschäftsbetrieb entstandene Aufwendungen bezogen haben.Zu dem