Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 396 von 2512

Haftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • begründet, er werde eine der in Abs. 2 Nr. 3 lit. a) bis c) umschriebenen, … "Haftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr" weiterlesen

Urheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • , dass Zeichnungen oder Gemälde in der Regel selbstverständlich urheberrechtlich geschützt sind. Es
  • ausreichend ist, wenn die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt. Das bedeutet
  • , es ist Erforderlich, dass das … "Urheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie" weiterlesen

Arbeitsrecht: Angebot der Arbeitsleistung hat tatsächlich zu erfolgen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Köln (4 Sa 62/17) klargestellt hat, ist im ungekündigten Arbeitsverhältnis die Arbeitsleistung
  • Wenn der Arbeitnehmer des Arbeitgeber in Annahmeverzug setzen möchte, muss er seine Arbeitsleistung
  • anbieten – häufig geschieht dies in mündlicher oder schriftlicher Form. Wie das
  • grundsätzlich tatsächlich im Sinne des § 294 BGB anzubieten. Ein wörtliches Angebot kann ein

Kündigung wegen Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Im Arbeitsrecht gibt es häufig Streit um eine angeblich nur vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit. Dabei
  • gilt, dass das Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit einen „wichtigen Grund an sich“ im Sinne von
  • Arbeit fernbleibt und sich Entgeltfortzahlung gewähren lässt, obwohl es sich in … "Kündigung wegen Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit" weiterlesen

Arbeitsrecht: Zum Beweisverwertungsverbot bei einer Videoüberwachung von Arbeitnehmern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • Videoüberwachung von Arbeitnehmern nach altem Recht (BDSG bis Mai 2018) äussern: Nach § 6 b Abs. 5 BDSG
  • berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke in einem öffentlich zugänglichen Ladenlokal

Abmahnung: Darlegung der Rechteinhaberschaft in Abmahnschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018
Inhalt
  • – auch im Rechtsstreit den … "Abmahnung: Darlegung der Rechteinhaberschaft in Abmahnschreiben" weiterlesen
  • Das OLG Frankfurt am Main (11 W 16/17) hat entschieden, dass wenn ein Rechteinhaber in einem

Erstattungsanspruch für Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung bei Kollektivmarke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.04.2018
Inhalt
  • Auch bei einer Kollektivmarke gilt, dass im Rahmen des Schadensersatzanspruchs wegen

Mietrecht: Feststehende finanzielle Leistungsunfähigkeit als Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.03.2018
Inhalt
  • Abs. 4 BGB darstellen, wie der BGH (VIII ZR 105/17) klargestellt hat. Voraussetzung ist dabei mit
  • Eine objektiv feststehende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des Mieters in das

gewerbliche Weitervermietung im Sinne des §565 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018
Inhalt
  • geschäftsmäßige, auf Dauer gerichtete und mit der Absicht der Gewinnerzielung oder im eigenen
  • will, um diese an sich zu binden … gewerbliche Weitervermietung im Sinne des §565 BGB weiterlesen

Unterhalt: Verwirkung von nicht geltend gemachtem Unterhaltsanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018
Inhalt
  • spricht dabei mit der Rechtsprechung vieles dafür, an das Zeitmoment der Verwirkung keine strengen
  • Unterhaltsleistungen angewiesen ist, muss … Unterhalt: Verwirkung von nicht geltend gemachtem Unterhaltsanspruch weiterlesen

Filesharing: Tausch von Dateifragmenten für Urheberrechtsverstoß ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018
Inhalt
  • Immer wieder im Streit steht, ob einzelne Teile eines Werkes – Dateifragmente -, die über eine
  • Internettauschbörse, der Dateifragmente in der Tauschbörse zum Herunterladen anbietet, die einem

Adäquanz: Zur Kausalität eines schadensbegründenden Ereignisses für einen Schaden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2018
Inhalt
  • Schaden äussern. Im Zivilrecht gilt dabei, dass der Schädiger nicht für alle im

Gesundheitswirtschaft im Wandel: Digitalisierung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.08.2017
Inhalt
  • Am 18.10.2017 öffnet die 18. PEG Fachtagung Gesundheitswirtschaft im Wandel ihre Tore in München
  • . Das Programm steht, mein Vortrag zum IT- und Datenschutzrecht für Krankenhäuser auch. Neben dem Forum

Wiederbelebung des "deutschen Adels" in Wikipedia - Online-Enzyklopädie als Speerspitze gegen die Verfassung?

ralf moebius vom 02.06.2010
Inhalt
  • Ein entlarvendes Zitat aus einem sehr zu empfehlenden SPIEGEL-Artikel aus dem Jahre 1999 mit dem
  • Titel "Aristokratischer Feinsinn" habe ich noch im Hinterkopf: "Es wird nichts unversucht gelassen, um

Angebote zur Prüfung und Erstellung eines Arbeitsvertrags

Rechtsanwalt carsten laumann vom 28.02.2013