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Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2012
Inhalt
  • Der Europäische Gerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen C-406/10) mit
  • programmieren, die in der Lage ist, Dateien eines eigenen Formats auf ähnliche Weise zu verarbeiten
  • ausführen konnte. Die Person, die im Besitz einer lizenzierten Kopie eines Computerprogramms ist, darf
  • Fragen zum urheberrechtlichen Schutz von Software auseinander gesetzt und in – verkürzt dargestellt
  • oder das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, um bestimmte Funktionen

Amok-Drohung: Amtsgericht Aachen zur Störung des öffentlichen Friedens auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2012
Inhalt
  • .-Klässlern unbedachte Äusserungen in der Öffentlichkeit erlaubt sein müssen. Hinweis: Da Urteil ist nicht
  • Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-1 Js 11/12-48/12, Urteil vom 28.03.2012) hat sich mit einem Schüler
  • subsumiert werden. Auch ist bei der “Störung des öffentlichen Friedens” nicht notwendig, dass
  • tatsächlich der öffentliche Friede gestört wurde, vielmehr ist es ausreichend, dass das Verhalten nur dazu
  • geeignet ist. An dieser Stelle muss aber die Kritik an der sehr kurzen Entscheidung des AG Aachen

Diane Schwertfeger

Arbeitsrecht IT-Recht Verwaltungsrecht

Roland Eichner

Arbeitsrecht Verkehrsrecht IT-Recht

Peter Pan

Arbeitsrecht IT-Recht

Martin Müller

IT-Recht Verwaltungsrecht Arbeitsrecht

Laura Gütschow

Arbeitsrecht IT-Recht

Rola Rolasen

Insolvenzrecht Sozialrecht IT-Recht

Boris Nentwich

IT-Recht Europarecht Verkehrsrecht

Patentanspruch: Sachlicher Umfang eines Vorbenutzungsrechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.10.2019
Inhalt
  • Ausführungsform nicht nur dann verwehrt sein, wenn sie erstmals in den Gegenstand der im Patent unter Schutz
  • Der Bundesgerichtshof (X ZR 95/18) hat zum sachlichen Umfang eines Vorbenutzungsrechts im Rahmen

Bankrecht: Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“ ist bei Bankgeschäften mit
  • Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Sparkasse enthaltene Klausel „Aufrechnung
  • Verbrauchern unwirksam. So entschied es der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 20.3.18, XI ZR 309/16) in einem Rechtsstreit zwischen einem...

Unfall: Kosten des Mietwagens wenn Reparatur während beruflicher Abwesenheit abgeschlossen wird

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • Endet die Reparatur zu einem Zeitpunkt, an dem der Geschädigte beruflich abwesend ist, ist das dem
  • , Urteil vom 22.12.2017, 62 C 590/16). In dem Fall hatte der Unfallgeschädigte das Fahrzeug erst drei...

Geschwindigkeitsüberschreitung: Spontane Äusserung „Ich war zu schnell“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • von der Polizei angehalten worden und hat sich geäußert mit: „Stimmt, ich war zu schnell“. Im
  • Äußerung reicht, um eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu begründen....
  • Wer kennt die Situation nicht: Ein Autofahrer ist nach einem angeblichen Geschwindigkeitsverstoß

Geschwindigkeitsmessung: Abweichende Fotodokumentation mit Einseitensensor ES3.0

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2019
Inhalt
  • einem im standardisierten Messverfahren gewonnenen Messergebnis kann – auch bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem sog....
  • Beim OLG Bamberg stand eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor vom Typ „ES3.0“ auf dem

Ordnungswidrigkeit aus ElektroG/BattG – Anhörung und Bußgeld durch das Umweltbundesamt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2019
Inhalt
  • gegen das ElektroG oder BattG stehen Bußgelder im Raum, das Umweltbundesamt versendet hier in einem
  • ersten Schritt dann Anhörungsbögen. Diese werden versendet in Form der Anhörung als Betroffener für den
  • unmittelbar verantwortlichen Anhörung als Nebenbeteiligten bei Beauftragten im Sinne des ElektroG Der häufig gemachte...