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Geschwindigkeitsbegrenzung vergessen – keine Ausrede!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.01.2012
Inhalt
  • Strasse erreichbar. Das OLG argumentiert recht ausführlich und erkennt am Ende, dass “kaum verständliche
  • zu schnell fährt. Dabei hatte es der Sachverhalt durchaus in sich: Der Betroffene passierte auf der
  • Fahrt zu seinem Schwimmbad ein Schild (keine 30-Zone, sondern 30km/h) mit einer
  • Ergebnisse” im Straßenverkehr zu vermeiden sind. Jedenfalls solange die Weiterfahrt nicht als neue
  • , selbstständige Fahrt zu betrachten ist, gilt dass der Betroffene die Geschwindigkeitsbegrenzung für

Abo-Fallen im Bundestag: Modifizierte Button-Lösung mit integrierter Abmahnfalle?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.02.2012
Inhalt
  • stellen [...] Der einzige Unterschied zum neuen §312g II BGB ist, dass im “elektronischen
  • Die so genannte “Button-Lösung” ist schon lange ein Thema, es geht darum, mit Blick auf so genannte
  • wurde die Lösung leicht modifiziert und in einer aktuellen Experten-Anhörung im Bundestag hagelte es
  • sonstigen Webseitentext mit dem Merkmal “klar” kollidiert ist ja noch nachvollziehbar – schwieriger ist
  • das in das Gesetz schreibt, was beabsichtigt ist? Wichtig ist, dass sich dieser neue Absatz 2 auf

BGH zur Darlegung des Mietmangels bei Mietminderung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2012
Inhalt
  • Position des Mieters wieder ein Stück verbessert, diesmal bei der Geltendmachung seines Rechts. Wichtig
  • Mangels, wobei ihm letzteres im Regelfall ohnehin nicht möglich sein wird. Damit hat der BGH die
  • ist, was Betroffene nur selten wissen: Die Mietminderung tritt kraft Gesetz ein, dass heißt, es

Aktuell zur Karnevalszeit: Unser Infobrief Karneval & Recht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2012
Inhalt
  • Es ist soweit: Die Hochsaison der Karnevalszeit steht vor der Türe. Wie in jedem Jahr, bieten wir
  • auch dieses Jahr unseren Infoflyer “Karneval und Recht” als PDF an, zu finden hier. Die kleine
  • , ausgenommen am Rosenmontag. Download der Infobroschüre “Karneval & Recht 2012″: Karneval & Recht 2012 (PDF)
  • ist erfahrungsgemäß immer wieder angezeigt, unsere Leser aus den anderen Regionen Deutschlands
  • , darauf hinzuweisen, dass man in der “rheinischen Ecke”, also zumindest rund um Köln bis hin zu Aachen

Schuldnerverzeichnis im Internet: Datesnchützer kritisieren elektronisches Schuldnerverzeichnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.02.2012
Inhalt
  • gleichem Namen (also es gibt mehrere Personen mit dem gleichen Namen, das ist keine so besondere
  • kommt, dass diese Formulare eine recht weitgehende Suche ermöglichen, die Insolvenzbekanntmachungen

Genau hinhören: Online-Branchenbuch EBVZ.de ruft an…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.02.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Fall hier hat sich jemand gemeldet, der einen Eintrag bei EBVZ.de (dahinter
  • -Abzocke” anzunehmen, eine Wertung, mit der ich ohnehin nur sehr vorsichtig umgehe: Der Betroffene wurde
  • aktuell geschilderten Sachverhalt kein vergleichbarer Sachverhalt. Sicherlich problematisch ist, dass
  • Rabatt auch am Telefon in Aussicht gestellt wurde, was angeblich der Fall gewesen sein soll (und
  • , dass die Webseite mich auch auf Anhieb nicht überzeugt – die Suchmaske ist für mich nicht gerade

Erneut Fake-Abmahnungen, diesmal von “Dr. Kroner & Kollegen” (Update)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2012
Inhalt
  • ist das Problem der Fake-Abmahnungen ein zunehmend zu bemerkendes Übel, das auch gerne im Namen
  • wird eine angebliche Abmahnung ausgesprochen, in den mir vorliegenden Mails alleine wegen der Nutzung
  • von “Peer to Peer Netzwerken”, wobei aber im Betreff der Mail von einem Bezug zu “Megaupload.com
  • ist davon auszugehen, dass es sich um eine erhebliche Anzahl von Mails handelt, die verschickt wurde
  • .”, wobei das Kürzel “s.r.o.” sowie die IBAN, die mit “SK” beginnt, auf die Slowakei verweisen

Erneut Fake-Abmahnungen, diesmal von “Dr. Kroner & Kollegen”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.03.2012
Inhalt
  • ist das Problem der Fake-Abmahnungen ein zunehmend zu bemerkendes Übel, das auch gerne im Namen
  • wird eine angebliche Abmahnung ausgesprochen, in den mir vorliegenden Mails alleine wegen der Nutzung
  • von “Peer to Peer Netzwerken”, wobei aber im Betreff der Mail von einem Bezug zu “Megaupload.com
  • ist davon auszugehen, dass es sich um eine erhebliche Anzahl von Mails handelt, die verschickt wurde
  • .”, wobei das Kürzel “s.r.o.” sowie die IBAN, die mit “SK” beginnt, auf die Slowakei verweisen

Kurz zur “Berliner Initiative für offene WLANs”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2012
Inhalt
  • Anschlussinhaber mit einer Abmahnung konfrontiert wird. Insofern ist zu wünschen, dass man sich bei der
  • offene WLAN rechtlich absichern soll. Die Idee hinter dem Vorhaben ist, dass Betreiber von WLAN
  • Anschlussinhaber aber eben nicht – was spätestens dann relevant ist, wenn WLAN-Betreiber und Anschlussinhaber
  • Ansatz hier umgesetzt werden sollte, wird es in Zukunft so sein, dass man zwar sein WLAN
  • Stelle ist gefragt, dass man nicht einfach “ja” oder “nein” konstatiert, sondern sich klar

Blogger und die … Pflicht zur Wahrheit?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.04.2012
Inhalt
  • . Das ist keineswegs falsch, sogar neheliegend. Doch wer die Rechte einer Presse einfordert, muss auch
  • eben “die Presselandschaft”. So sehr die Häme auch reicht und die Kausalität nicht zu leugnen ist
  • Fußballfan mit 10 Lesern am Tag, der einen Zeitungsartikel mit Fehlinformationen zitiert, ist etwas
  • ” pochen gerne darauf, unter die Pressefreiheit zu fallen und Rechte ähnlich einem Pressemedium zu haben
  • zeitgemäß ist, insbesondere auf Blogger Anwendung finden sollte. Der Artikel ist, das sollte man auch bei

Anerkennungsgesetz in Kraft

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 12.04.2012
Inhalt
  • Bildungsabschlüsse ist am 1.4.2012 in Kraft getreten. Neben dem neuen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz
  • Gleichwertigkeitsprüfung. Neu ist dies für die rund 350 Ausbildungsberufe im dualen System." (Bundesregierung) Auch
  • Der Gesetzgeber will im Ausland erworbene Berufsqualfikationen einfacher anerkennen und damit
  • werden rund 60 Berufsgesetze und Verordnungen zur Anerkennung von Berufsqualifikationen angepasst. "Mit
  • . www.anerkennung-in-deutschland.de Sie haben einen ausländischen Berufsabschluss? Arbeitgeber, vor allem

Kündigung bei “Whistleblowing” möglich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2012
Inhalt
  • eine Bezeichnung, mit der man – im positiven Sinne – jemanden bezeichnet, der (vermeintliche
  • so genanntem “Whistleblowing” ein Arbeitsverhältnis aufgelöst werden kann. Der “Whistleblower” ist
  • ) Missstände aus seinem betrieblichen oder staatlichen Umfeld in die Öffentlichkeit trägt. Das kollidiert
  • naturgemäß mit den Interessen seines Arbeitgebers, das Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
  • wird durch solche Aktionen maßgeblich gestört, weswegen “Whistleblower” im Regelfall eher

Kündigung nicht wirksam nur weil Arbeitskollegen mit Eigenkündigung drohen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2012
Inhalt
  • mit der Anordnung von Kurzarbeit im November 2009 gegenüber der Bundesagentur für Arbeit geäußert, er
  • habe zunächst eine Klärung mit der Beklagten im Betrieb versuchen müssen. Eine gedeihliche weitere
  • Behörde anzeigt, ohne vorher mit ihm eine Klärung versucht zu haben Das hat das Landesarbeitsgericht
  • Schleswig-Holstein mit Urteil vom 20.03.2012 entschieden (Az.: 2 Sa 331/11). Der Kläger war als
  • Vertriebsingenieur bei der Beklagten tätig. Nach einem Freizeitunfall war er in 2009 mehrere Monate

Reiserecht: Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann Reiseveranstalter zu Schadensersatz verpflichten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2012
Inhalt
  • Vorbehalts hat das Berufungsgericht in der Vorverlegung des Flugs um mehr als 10 Stunden zu Recht
  • eigenem und abgetretenem Recht ihres Lebensgefährten die Rückzahlung eines gezahlten Reisepreises und
  • Beklagten eine einwöchige Pauschalreise in die Türkei zum Preis von 369 € pro Person mit einem
  • . Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben. Das Landgericht hat angenommen, wegen des in
  • Berufungsgerichts ist das in den AGB enthaltene Abtretungsverbot bei einem Reisevertrag wegen einer

Solarenergie in der Praxis

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 05.05.2012
Inhalt
  • Investition in regenerative Energien ist sinnvoll. Sie finden bei uns Ihre Ansprechpartner und Berater im
  • für Strahlentherapie. "Die Praxis für Strahlentherapie in Singen ist Vorreiter bei Solarstrom: In
  • Die Ärztezeitung berichtet über ein innovatives Projekt einer mit Solarenergie betriebenen Praxis
  • – genug um drei Linearbeschleuniger und ein CT zu betreiben." Quelle: Ärztezeitung / Springer Medizin
  • Windenergie. Auch wir begleiten bundesweit Bauvorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien. Schwerpunkte