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§ 111c BNotO

Inhalt
  • ;fungsentscheidungen und sonstige Maßnahmen des Prüfungsamtes sind gegen den Leiter des Prüfungsamtes

§ 58 StrabBO 1987

Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge
Inhalt
  • Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind

§ 30a BZRG

Antrag auf ein erweitertes Führungszeugnis
Inhalt
  • sonstige berufliche oder ehrenamtliche Beaufsichtigung, Betreuung, Erziehung oder Ausbildung Minderj

§ 23 BerVersV 2006

Kennzahlen und Definition des Versicherungszweiges
Inhalt
  • betriebenen Versicherungszweige 09, 10, 11, 12, 15, 16, 17, 18, 21 und 23 sind als "Sonstige Sachversicherung

Anlage 22 BewG

(zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2)Wirtschaftliche Gesamtnutzungsdauer
Inhalt
  • genutzte Grundstücke und sonstige bebaute Grundstücke:Gemischt genutzte Grundstücke (Wohnh

§ 1.15 BinSchStrO 2012

Verbot des Einbringens von Gegenständen undanderen Stoffen in die Wasserstraße
Inhalt
  • oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu gefährden, in die Wasserstra

§ 133 BewG

Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte 1935
Inhalt
  • äuser und sonstige bebaute Grundstücke mit 250 Prozent des Einheitswerts 1935, 4.unbebaute

§ 1 BföV

Beratungsauftrag, Anspruchsberechtigte, schulische und berufliche Bildung
Inhalt
  • rechtlich geregelten Ausbildungsgang. Die bestandene Prüfung oder der sonstige erfolgreiche

§ 4 BArchG

Inhalt
  • auf sonstige Weise festzuhalten. Bestreitet ein Betroffener die Richtigkeit personenbezogener

§ 1121 BGB

Enthaftung durch Veräußerung und Entfernung
Inhalt
  • (1) Erzeugnisse und sonstige Bestandteile des Grundstücks sowie Zubehörstücke

§ 45 AufenthG 2004

Integrationsprogramm
Inhalt
  • ;nde, die Träger der freien Wohlfahrtspflege sowie sonstige gesellschaftliche Interessenverbände beteiligt werden.

Anhang EV BBahnVermG

Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1098) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -
Inhalt
  • sinngemäß. Gleiches gilt für sonstige Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes, die

§ 129 BBergG

Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten
Inhalt
  • Zustimmung des Bundesrates die in Absatz 1 genannten Vorschriften auf sonstige bergbauliche

§ 2 EssigV

Inhalt
  • Vorrätighalten zum Verkauf, das Feilhalten, das Verkaufen und jedes sonstige Überlassen an

§ 448 FamFG

Antragsberechtigter
Inhalt
  • äubiger oder der sonstige Berechtigte für seinen Anspruch einen vollstreckbaren Schuldtitel erlangt hat.