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Filesharing – In Köln dreht der Wind

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 27.11.2014
Titel
  • Filesharing – In Köln dreht der Wind
Inhalt
  • IP-Adressen als korrekt angenommen (wenn nicht zwingende Gründe dagegen sprachen) und im [...]
  • In der Vergangenheit haben die Gerichte in Filesharing-Verfahren grundsätzlich die Ermittlung der

LG Kiel, Urteil vom 18. Dezember 2009, 14 O 70/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 27.11.2014
Inhalt
  • Zusatz zu führen, und zwar in allen Bundesländern mit...
  • Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist
  • gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig

Markenrecht: Bei Abmahnung 1,3 Gebühr – keine 2,0 Gebühr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.11.2014
Inhalt
  • Eine kurze Notiz am Rande: Im Rahmen eines recht umfangreichen Verfahrens nach einer angeblichen
  • 2,0 Gebühr in Betracht kommt. Damit ist ein zumindest spürbarer Teil von Abmahnkosten gestrichen – und
  • notwendig ist, dass man mit einer 1,3 Gebühr auf keinen Fall auskommt.
  • Düsseldorf meinte hierzu nur kurz und knapp in einem Hinweis, dass bei einer Abmahnung eine 1,3 aber keine
  • auch das klassische Argument im Bereich des Markenrechts, dass nämlich derartiges Spezialwissen

Wiedereinführung der 35-Stunden-Woche? Sieht nicht jeder Arbeitgeber gerne…

Thorsten Blaufelder vom 26.11.2014
Inhalt
  • unwirksam und zog vor Gericht. Er habe lediglich von seinem im Grundgesetz geschützten Recht auf
  • in Höhe von 35.000,00 € zu. Dies ist möglich, wenn der Arbeitnehmer im Prozess vorsätzlich falsch
  • , nach der im Unternehmen eine „offene Kommunikation in allen Situationen des Arbeitsalltags
  • gelogen hat. Hier habe der Kläger im Verfahren zu den Hintergründen zu einer weiteren, in der
  • , entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 02.07.2014

LG Rottweil, Urteil vom 2. Januar 2009, 4 O 89/08

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.11.2014
Inhalt
  • untersagt, im geschäftlichen Verkehr das äußere Erscheinungsbild/ Webdesign...

Falsche Widerrufsbelehrung auf mehreren Plattformen, stellt mehrere Handlungen dar – OLG München 29 U 2626/14

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 26.11.2014

Bearbeitungsgebühr zurückfordern – Musterbrief

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.11.2014
Inhalt
  • sich zahlreiche Musterbriefe im Internet. Da ich allerdings hierzu regelmäßig Anfragen erhalte, habe
  • uns:Zurückfordern von Bearbeitungsgebühren – Was ist zu tun?Bearbeitungsgebühren: FAQ

Kreditgebühren: Bearbeitungsgebühren richtig einfordern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.11.2014
Inhalt
  • abgeholt werden. Gerne wird auch ein vertröstendes Schreiben zugeschickt, mit dem Zahlung in Aussicht
  • die Bank per Einwurf-Einschreiben und zusätzlich per Fax vorab. In dem Schreiben ist eine klare Frist
  • . Inzwischen zeigt sich, dass manche Bank wohl überfordert ist – oder gar befremdlich agiert: Zunehmend
  • gesetzt, wobei 5-7 Tage vollkommen ausreichend sind.Noch ein Hinweis: Wer sich quasi in den letzten
  • uns dazu:Kreditgebühren zurückfordern – was ist zu tun?Unsere FAQ zur Rückzahlung von Kreditgebühren

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Hot Bath For Two (X-Art)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.11.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu

OLG Köln, Urteil vom 8. Januar 2010, 6 U 106/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.11.2014
Inhalt
  • Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes in Höhe von bis zum 250.000,00 €, ersatzweise...

Ebay AGB & Widerrufsbelehrung bereits für 395,- Euro

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 25.11.2014
Inhalt
  • Wir finden bei der rechtlichen Überprüfung von Ebay-Seiten und Ebay-Shops oft Fehler in den

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “2 Broke Girls – And The New Lease on Life”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.11.2014
Inhalt
  • Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. In deren Namen werden die Abgabe

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “2 Broke Girls – And The Free Money”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.11.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer mit der Verfolgung von
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Zu den erhobenen Ansprüchen gehören wie üblich

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Vampire Diaries – Black Hole Sun”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.11.2014
Inhalt
  • Derzeit werden im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen durch die Waldorf Frommer
  • Rechtsanwälte aus München versendet. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie
  • Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Bezogen ist die

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “The Originals – Red Door”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 24.11.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH gegen
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den
  • Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch Unterlassungsansprüche. In der Abmahnung geht es