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Aufgelesen XXXIX – Anwaltshirn

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.01.2015

Bundestag: Regelungen zu Sonn- und Feiertagsarbeit

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 23.01.2015

Aufgelesen XXXVIII – Im Kampfe sollst du dein Recht finden

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.01.2015
Titel
  • Aufgelesen XXXVIII – Im Kampfe sollst du dein Recht finden
Inhalt
  • , Der Kampf um’s Recht, hrsg. v. Felix Ermacora, 1992, S. 61.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Felix Ermacora, Friede, Im [...]
  • Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu der Kampf. Aufgelesen in: Rudolf von Ihering

Neuer Kooperationspartner: Duncker & Humblot

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.01.2015

Cold-Calls: Zur mutmaßlichen Einwilligung bei Werbeanrufen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2015
Inhalt
  • einer Anwaltskanzlei, dazu führt das Gericht zu Recht aus, dass es eben nicht ausreicht, dass man als
  • das Recht, sie zu Werbezwecken anzurufen. Die Bekanntgabe der Kontaktdaten gehört zu einem
  • allgemeine Sachbezogenheit“ aufweist, da sie nahezu immer gegeben sein dürfte und damit die Telefonwerbung
  • von Kontaktdaten im Internet reicht nicht aus, um eine solche mutmaßliche Einwilligung anzunehmen.Die
  • Dienstleistung anbieten, reicht nicht aus. Es ist ohnehin davon auszugehen, dass der Werbende

Kündigung per EMail muss bei Online-Vertragsschluss möglich sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2015
Inhalt
  • durch einen eigenhändig unterschriebenen Brief. Der Verbraucher hegt zu Recht die Erwartung, dass
  • Vertreter unterzeichneten Brief wird dies erst recht augenfällig, sofern nicht gleichzeitig die Vollmacht
  • - jedenfalls für mich - ersten Fall eines verbogenen […]Tags:agb-recht , email , kündigung , schriftform
  • Vertragsschluss online erfolgt, ist eine allgemeine Geschäftsbedingung, derzufolge die Kündigung

Arbeitsrecht und Datenschutz: Arbeitgeber darf Zeitstempel von Dateien zur Arbeitszeitkontrolle nutzen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2015
Inhalt
  • abzuwägen, ob das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin den Vorrang gegenüber der Auswertung der
  • Kammer hält deshalb auch unter Berücksichtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung die

Neutralitätsgebot bei Bürgermeistern und Städten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2015
Inhalt
  • Ganz allgemein gilt gegenüber Behörden, dass diese einem Neutralitätsgebot unterliegen – so darf
  • demokratischen Verfahren haben.Das OVG hat also schon früher (zu Recht) ein Aufbrechen des Neutralitätsgebotes

Vereinbarung über Rückzahlung von Fortbildungskosten kann auch mündlich gültig sein!

Thorsten Blaufelder vom 14.01.2015
Inhalt
  • Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.08.2012 berief (AZ: 3 AZR 698/10). Danach sei eine allgemein gehaltene
  • aus den AVR übernommene Rückzahlungsvereinbarung aber als „allgemeine Geschäftsbedingung“ anzusehen
  • , betonte das LAG. Eine Rückzahlungsklausel müsse „die Rechte und Pflichten des Vertragspartners der