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BGH - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform - goFit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • Recht des Staates anzuwenden, in dessen Gebiet die Wettbewerbsbeziehungen oder die kollektiven
  • Puppenkiste). Der Senat hat dem Begriff "Puppenkiste" danach nicht schon wegen dessen schwacher
  • Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort dessen Funktion beeinträchtigt wird, als
  • betriebene seiteninterne Suchmaschine dessen herkunftshinweisende Funktion beeinträchtigt. Dies gilt schon

BGH zur Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • des Beklagten zu 1 gefahren und dabei gegen dessen Fahrzeug gestoßen. Die Beklagten sind der
  • von § 6b BDSG sei die Rechtmäßigkeit an § 28 BDSG zu messen (Atzert/Franck, RDV 2014, 136, 138; Klann
  • , DAR 2014, 451, 453; für dessen analoge Anwendung AG Nienburg CR 2015, 400, 401).          b) Der
  • , ob sie an § 6b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BDSG oder § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG zu messen ist (vgl. Haustein
  • einer Kollision des Kraftfahrzeugs, dessen Halter der Beklagte zu 1 ist, und des klägerischen

Sportrecht - AG Frankfurt a.M. erklärt pauschale Stadionverbote für Fußballfans für unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • . Bei dem Mann und in dessen Fahrzeug wurden keine gefährlichen Gegenstände gefunden. Bei anderen

OLG Oldenburg Geldentschädigung bei Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • veröffentlicht, kann damit, selbst wenn er dessen Namen nicht erwähnt und der Abgebildete nicht erkennbar ist
  • , das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzen, weil er dessen Selbstbestimmungsrecht

Fareds räumt die Lager auf und mahnt Filesharing aus 2015 ab - die Verjährung droht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • Internetnutzung seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von
  • , muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene Verurteilung abwenden will. Ich biete

Boxende Lehrer im Fist Fight erfreuen Schüler und Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der
  • erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine

Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 18.10.2018
Inhalt
  • erreicht haben. Ermittler des Landeskriminalamts Hessen durchsuchten am Montag, 15.10.2018, die Opel

AG Düsseldorf - Kein Vertragsschluss bei sog. Abo-Falle

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • . 27 C 273/16, hätte ein solches Vorgehen der Klägerin – dessen Zumutbarkeit auf keinerlei Bedenken
  • erkennen, inklusive Verweises auf eine App sowie ein Hinweis auf ein Abo und dessen Konditionen. Ebenso

Frauen, wehrt euch! Die Abschaffung von § 219a Strafgesetzbuch kann erst der Anfang sein

Eva Engelken vom 18.10.2018
Inhalt
  • die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Bezirk Hessen-Süd, die Kristina Hänel für ihr

LG Frankfurt - Kundenvideo auf facebook verstößt ohne Einwilligung gegen KUG und DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • ) Zudem handelt es sich bei dem Video, bzw. dessen Inhalt, um personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4

Chef hat keinen Anspruch auf private Handynummer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.10.2018
Inhalt
  • Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer. Es handele sich um persönliche Daten des Arbeitnehmers. Ohne dessen

Nur regelmäßige Überstunden erhöhen Krankengeldanspruch

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 17.10.2018
Inhalt
  • handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren. Dessen

EU: Upload-Filter und Link-Steuer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.10.2018
Inhalt
  • -Parlament eine Reform des Urheberrechts. Das Parlament stimmte einem Entwurf zu, dessen scheinbar

Berlin muss Fahrverbote für Diesel einführen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.10.2018
Inhalt
  • . Diese müssen bis Mitte 2019 an zunächst 11 Straßenabschnitten zwingend umgesetzt

Cointed stellt Konkursantrag

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.10.2018
Inhalt
  • langwieriges Konkursverfahren erdulden müssen, um wenigstens einen Teil ihrer Ansprüche