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Vereinbarung über Aufteilung der Miete bindet auch das Jobcenter

Thorsten Blaufelder vom 23.08.2013
Inhalt
  • sogenannte Kopfteilprinzip nicht automatisch anzuwenden. Geklagt hatte ein Hartz-IV-Empfänger aus Berlin

Nicht automatisch Hartz IV nach Umzug des Ehemannes ins Pflegeheim

Thorsten Blaufelder vom 27.08.2013
Inhalt
  • schriftlich veröffentlichten BSG-Urteil vom 16.04.2013 muss nun das Landessozialgericht Berlin

Posten von Foto in Facebook kann fristlose Kündigung begründen

Thorsten Blaufelder vom 14.05.2014
Inhalt
  • ) Berlin-Brandenburg in einem am Freitag, 09.05.2014, bekanntgegebenen Urteil klar (AZ: 17 Sa 220/13). Im

§ 4 EheNÄndG

Inhalt
  • geführt, so ist der Standesbeamte des Standesamts I in Berlin (West) zuständig. Er erteilt

§ 6 ErwSÜAG

Sachliche und örtliche Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration
Inhalt
  • ;neberg in Berlin zuständig.(2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die Zustä

§ 313 FamFG

Örtliche Zuständigkeit
Inhalt
  • die Unterbringungsmaßnahme hervortritt;4.das Amtsgericht Schöneberg in Berlin, wenn der

(XXXX) EinigBeitrBesBek

Inhalt
  • Berlin, den 25. August 1990Sehr verehrter Herr Bundespräsident, lieber Herr von Weizsä

Art 26 EinigVtr

Sondervermögen Deutsche Reichsbahn
Inhalt
  • sowie das Reichsvermögen in Berlin (West), die zum Sondervermögen Deutsche Reichsbahn im

§ 23 GasNEV

Strukturklassen
Inhalt
  • sich nach 1.hoher, mittlerer und niedriger Absatzdichte, 2.der Belegenheit des Netzes in Berlin

§ 8 HG 2013

Bewilligung von Zuwendungen
Inhalt
  • Stiftung – Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland, Wissenschaftskolleg zu Berlin e

1. JubVAnO

Inhalt
  • ;sidenten des Bundesverwaltungsgerichts in Berlin,dem Präsidenten des Bundesfinanzhofs in München

§ 3 InvZulG 2010

Begünstigte Betriebe
Inhalt
  • Anlage 1 zu diesem Gesetz aufgeführten Teilen des Landes Berlin nur, wenn der anspruchsberechtigte

Präambel GGArt91cVtr

Inhalt
  • PräambelDas Land Baden-Württemberg,der Freistaat Bayern,das Land Berlin,das Land

(XXXX) Münz10EuroBek 2002-10

Inhalt
  • ;lt in vertiefter Prägung die Inschrift: "INFORMATION BILDUNG UNTERHALTUNG "Der Entwurf der Münze stammt von Jordi Regel, Berlin.

(XXXX) Münz10EuroBek 2003-03

Inhalt
  • vertiefter Prägung die Inschrift: "FORSCHEN () LEHREN () ANWENDEN () ()". Der Entwurf der Münze stammt von Bodo Broschat, Berlin.