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Anhang EV KVermG

Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel IV Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1199)
Inhalt
  • dienende Vermögen (Verwaltungsvermögen) und das sonstige Vermögen (Finanzvermögen

Anlage 5 LMKV

(zu § 9a) Kennzeichnung bestimmter Lebensmittel, die Glycyrrhizinsäure oder deren Ammoniumsalz enthalten
Inhalt
  • 1,2 Volumenprozent Alkohol enthalten: mindestens 300 mg/l - sonstige Getränke: mindestens

§ 1 LadSchlG

Verkaufsstellen
Inhalt
  • , Tankstellen und Bahnhofsverkaufsstellen,2.sonstige Verkaufsstände und -buden, Kioske, Basare und

§ 2 LwHwPrüfAnerkV

Anerkennungen von Prüfungen
Inhalt
  • Anforderungen des § 3 erfüllen. (2) Sonstige Prüfungen vor einer Prüfungsbehörde

§ 63 MontanMitbestGErgGWO 2005

Wahlniederschrift
Inhalt
  • ;lle oder sonstige Ereignisse.(2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt die Wahlniederschrift

§ 331 InsO

Gleichzeitige Insolvenz des Erben
Inhalt
  • Gesamtgut und im Insolvenzverfahren über das sonstige Vermögen des Ehegatten, der nicht

§ 24 HGrG

Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
Inhalt
  • önnen. Satz 1 ist auf sonstige Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher

§ 59 IRG

Zulässigkeit der Rechtshilfe
Inhalt
  • (1) Auf Ersuchen einer zuständigen Stelle eines ausländischen Staates kann sonstige

§ 30 IRG

Vorbereitung der Entscheidung
Inhalt
  • werden.(2) Das Oberlandesgericht kann den Verfolgten vernehmen. Es kann sonstige Beweise über

Art 27 GrÄndStVtr BW/BY 3

Inhalt
  • ;ndigen Regierung und des zuständigen Regierungspräsidiums bedarf. Sonstige Rechts- und

Inhaltsverzeichnis HüSalmoV

Inhalt
  • 2HühnerzuchtbetriebeBetriebseigene Kontrollen, sonstige Mitteilungspflichten§  8Maßregeln vor amtlicher

§ 35b EStG

Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
Inhalt
  • der Erbschaftsteuer unterlegen haben, so wird auf Antrag die um sonstige Steuerermäß

§ 36 EuRAG

Bescheinigungen des Heimat- oder Herkunftsstaates
Inhalt
  • sonstige Umstände bekannt sind, die die Eignung des Antragstellers für den Beruf des

§ 8 RechVersV

Inhaberschuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere
Inhalt
  • ältnis besteht" oder im Posten "Sonstige Ausleihungen" auszuweisen sind: Festverzinsliche

§ 1.13 RheinSchPV 1994

Schutz der Schiffahrtszeichen
Inhalt
  • verursachte oder sonstige Veränderungen an den Schiffahrtszeichen (z.B. Erlöschen eines Lichtes