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Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer “New Girl”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 11.12.2014

One-Hit-Wonder: Abmahnapotheker Wagner ohne Brücken-Apotheke und pleite - Anwalt Christoph Becker mit im Strafrechtsboot

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.12.2014
Titel
  • One-Hit-Wonder: Abmahnapotheker Wagner ohne Brücken-Apotheke und pleite - Anwalt Christoph Becker mit im Strafrechtsboot
Inhalt
  • Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei „Richtig. Recht. Leipzig“ hatten bundesweit mehrere
  • einfach ab.Nun macht auch der BerichtSinn, nach welchem Wagner und Becker mit einem Vergleichsangebot in
  • Der Apotheker Hartmut Rudolf Wagner, Inhaber der Brücken-Apotheke in Schwäbisch Hall, und sein
  • Hartmut Rudolf Wagner zwar gestern noch in dem Punkt widersprochen, dass er seine Apotheke nicht schließen
  • würde.Das lag aber wohl nicht mehr in seiner Hand, denn die Lieferanten holen ihre Ware wohl

OLG Hamm: Gesundheitsbezogene Werbung für «Bach-Blütenprodukte» unzulässig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.12.2014
Inhalt
  •  «Bach-Blütenprodukte»  nicht mit Aussagen beworben werden dürfen, nach denen sie in «emotional
  • Das Oberlandesgericht Hamm hat mit nicht  Urteil vom 07.10.2014, Az.: 4 U 138/13, entschieden, dass
  • Abs. 3 HCVO  unspezifische gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig seien, wenn ihnen eine in der
  • (sogenanntes Kopplungsgebot). Da den in Frage stehenden Werbeaussagen keine solchen Angaben beigefügt
  • , auch wenn die in Frage stehenden Listen noch nicht vollständig vorlägen. Ein derartiges Verständnis

eBay: BGH VIII ZR 90/14 - Urteil vom 10. Dezember 2014 - wann ist ein vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion möglich?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.12.2014
Titel
  • eBay: BGH VIII ZR 90/14 - Urteil vom 10. Dezember 2014 - wann ist ein vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion möglich?
Inhalt
  • Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen
  • sich, dass Ihr Grund für das Beenden des Angebots gültig ist. […]" Im Weiteren hieß es unter anderem
  • Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €).  Der Beklagte meint, er habe aufgrund der
  • Geboten zu streichen." Der Link "Weitere Informationen" in § 9 Nr. 11 führte u.a. zu folgenden
  • Klägers hat das Oberlandesgericht den Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 8.500

Datenschutzaufsicht: Bußgelder gegen unzulässige Werbung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.12.2014
Inhalt
  • Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat in einer Pressemitteilung angekündigt
  • , verstärkt gegen die unzulässige Verwendung von Verbraucherdaten im Rahmen der Werbung per E-Mail, SMS und Telefon [...]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Abmahnung als Geschäftsmodell

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.12.2014
Inhalt
  • Das LG Regensburg hat mit Urteil vom 02.12.2014, Az.: Az. 2 S 194/13 entschieden, dass eine
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein kann, wenn die

Zu spät erfolgte Heirat kann Witwenrente kosten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • bestand. Im jetzt entschiedenen Fall hatte der 54-jährige, in Frankfurt am Main lebende Kläger im
  • nicht absehbar gewesen sei. Außerdem habe er mehr als 20 Jahre mit seiner Frau in eheähnlicher
  • Gemeinschaft zusammengelebt. Sie hätten zudem auch früher schon heiraten wollen. Doch dies reicht zum
  • Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 09.12.2014, bekanntgegebenen
  • Widerlegen einer Versorgungsehe nicht aus, entschied das LSG in seinem Urteil vom 16.09.2014. Weder habe

Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung kann Arbeitsunfall sein

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • Mainz entschieden und damit einer Kinderkrankenschwester recht gegeben (AZ: L 2 U 99/13). Die heute
  • 54-jährige Frau arbeitete in der Kinderklinik der Universität Mainz. Im Jahr 2009 ließ sie sich
  • Arbeitsunfall anerkannt haben. Mit der Anerkennung kann eine Verletztenrente beantragt werden. In einem
  • : © Fotowerk – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die
  • anerkannt werden. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 08.12.2014, in

Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung kann Arbeitsunfall sein

Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • Mainz entschieden und damit einer Kinderkrankenschwester recht gegeben (AZ: L 2 U 99/13). Die heute
  • 54-jährige Frau arbeitete in der Kinderklinik der Universität Mainz. Im Jahr 2009 ließ sie sich
  • Arbeitsunfall anerkannt haben. Mit der Anerkennung kann eine Verletztenrente beantragt werden. In einem
  • : © Fotowerk – Fotolia.com Konflikte sind alltäglich. Wichtig ist der richtige Umgang mit ihnen und die
  • anerkannt werden. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 08.12.2014, in

Kein Anspruch auf Witwerrente nach nur 7 Monaten Ehe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 09.12.2014
Inhalt
  • waren bei Eheschließung vorhersehbar Die Richter beider Instanzen gaben der Versicherung Recht. Der
  • , kann eine entsprechende Rente beansprucht werden. Hiervon ist regelmäßig nicht auszugehen, wenn zum
  • Zeitpunkt der Heirat ein Ehepartner bereits an einer Krebserkrankung mit einer Lebenserwartung von
  • weniger als einem Jahr leidet. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Urteil der 2. Senat
  • Ehefrau Ein 54-jähriger Mann heiratete im Juni 2008 seine unheilbar an metastasiertem Krebs erkrankte

Abmahnung von Sasse & Partner für WVG Medien GmbH wegen “The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.12.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die WVG Medien GmbH die Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner mit der Verfolgung von
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert werden die Abgabe einer
  • Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. Bezogen ist die Rechtsverletzung auf “The Walking

OLG Hamm: Bezeichnung als “B-Ware” muss nicht auf Gebrauchtware hinweisen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.12.2014
Inhalt
  • nur zulässig ist, wenn der Kaufgegenstand tatsächlich als gebraucht im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB einzustufen ist. Die bloße Mitteilung bei...
  • Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014, Az.: 4 U 102/13 entschieden, dass die beim

Filesharing-Abmahnung – Häufige Fehler: Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Prüfung des Sachverhalts

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.12.2014
Inhalt
  • rechtswidrige Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse gibt es einige
  • Fehler, die von Betroffenen über die Jahre hinweg immer wieder begangen werden. In dieser Beitragsreihe

Abmahnung Waldorf Frommer “My Own Lane”, Kid Ink

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.12.2014

Feuchter Keller – Eigentümer müssen Sanierung zustimmen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 09.12.2014
Inhalt
  • hätte nur 13.000 € tragen müssen. Das Amtsgericht gab der klagenden Eigentümerin der Kellerwohnung Recht
  • Ist eine Sanierung des gemeinschaftlichen Eigentums zwingend geboten, so müssen die Eigentümer der
  • sanierungsbedürftige Wohnung erworben zu haben, da sie sie nicht im Vorhinein sachverständig habe begutachten lassen
  • Verwaltung: Wenn die Sanierung erforderlich ist, muss saniert werden Das Grundgesetz der
  • Wohnungseigentümergemeinschaft ist der Grundsatz der „ordnungsmäßigen Verwaltung“ nach § 21 Abs. 3 – 5 WEG