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Internetanschluss: Eltern stehen nicht für Kosten des minderjährigen Kindes ein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2011
Inhalt
  • im Ergebnis mit einer ausführlichen Argumentation eine Stellvertretung der Eltern durch das
  • überraschend, zu denken ist auch die Problematik mit den teuren Klingelton-Abos (wo eine
  • C 17756/05). Das mag im Ergebnis den Anbietern nicht gefallen, aber der Minderjährigenschutz ist
  • zwischen dem Kind und dem Betreiber des Online-Spiels zu Stande, ohne dass die Eltern in diesen
  • werden Anschlussinhaber, die von Filesharing betroffen sind, diese Passage mit Interesse zur Kenntnis

UKash Zahlung verlangt: Trojaner spielt BKA-Ermittlungen vor

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2011
Inhalt
  • “kinderpornographische Dateien” gefunden wurden und sie nun 100 Euro mittels UKash bezahlen sollen: Das ist ein
  • sie nicht wissen, was ihr PC im Hintergrund noch macht. Suchen Sie einen Fachmann auf, der bei der
  • darauf hin, dass es inzwischen 19 Anzeigen in der Region gibt UKash warnt, wenn auch nur vor einer “Spam-Mail”

Frohe Osterzeit!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.04.2011
Inhalt
  • Im Namen aller Mitarbeiter unserer Kanzlei wünsche ich allen Lesern eine frohe und geruhsame
  • Kanzleiseite ist von heute (Karfreitag) bis Ostermontag (inklusive) Funkstille. Am nächsten Dienstag gibt

Zum Unternehmenspersönlichkeitsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2011
Inhalt
  • konnte. Wieder konnte sich das BVerfG heraus winden – und dies auch noch recht gemütlich, da das in
  • Wortes Unternehmen zugestanden. Anders dann im Jahr 2005, wo ein Recht am eigenen Bild vom BVerfG für
  • , im Jahr 2007, hat das BVerfG (1 BvR 1550/03, 2357/04, 603/05) festgestellt, dass auch das Recht auf
  • “Unternehmenspersönlichkeitsrecht”. Doch die Frage ist: Was ist das überhaupt. Und wenn man in den Quell steter
  • , nämlich zwischen dem (schwachen) Unternehmenspersönlichkeitsrecht und dem (starken) Recht auf

BGH zur vorzeitigen Kündigung eines Internet-System-Vertrags

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2011
Inhalt
  • Der BGH (VII ZR 111/10) hat sich in einer aktuellen Entscheidung noch einmal mit der Möglichkeit
  • Leistungen erspart hat. Dabei ist eine in den Internet-System- Vertra?gen getroffene Regelung u?ber
  • , dass der Besteller einen Werkvertrag, mit dem sich der Unternehmer fu?r eine Mindestvertragslaufzeit
  • , jederzeit gema?ß § 649 Satz 1 BGB ku?ndigen kann. Bezüglich der Leistungspflicht in diesem Fall, muss
  • Ratenzahlungen nicht maßgebend ist fu?r die Bemessung der Vergu?tung fu?r die erbrachten Teilleistungen

OLG Hamm zur Einwilligung in Werbung mittels AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2011
Inhalt
  • wurde: DIe Klausel war nicht besonders hervorgehoben. Mit dem OLG wäre dies der Fall, wenn sie in
  • der Fall, somit lag ein Verstoss gegen §4a BDSG vor und die Klausel ist im Ergebnis unwirksam. Neben
  • Mail und Fax, an den §7 UWG zu denken. Der fordert im §7 II Nr.3 UWG eine ausdrückliche Einwilligung
  • sich, dass der Gesetzgeber die Einwilligung in den verschiedenen Gesetzen nutzt, aber immer mit
  • , vielmehr muss man selber – eben ausdrücklich – einwilligen, eine Opt-Out-Regelung reicht hier

Die selbe Angelegenheit: BGH zur Abrechnung von Abmahnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2011
Inhalt
  • und festgestellt, dass eine Tätigkeit in derselben Angelegenheit im Rahmen der Abmahnung einer
  • Der BGH hat sich mit Urteil vom 1. März 2011 (VI ZR 127/10) zur Abrechnung von Abmahnungen geäußert
  • Berichterstattung in der Presse auch dann vorliegt, wenn sich die für den Betroffenen ausgesprochenen
  • Redakteur als auch gegen die für die Verbreitung der Berichterstattung im Internet Verantwortlichen

Urheberrechtlich geschütztes Bild muss gelöscht werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2011
Inhalt
  • bereits Thema beim Amtsgericht München, wir haben hier berichtet. Die Problematik ist in diesen Fällen
  • recht eindeutig, komplizierter kann es aber unter anderen Umständen werden: Jedenfalls wenn
  • sich gleichsam streiten können, wann was zu löschen ist. Hier sollte im Interesse aller Beteiligten
  • also nur die Webseite aufrief, sah das Bild nicht – wer dagegen die unmittelbare URL des Bildes in
  • nicht richtig – und unterlag erwartungsgemäß vor dem AG München (161 C 15642/09) in einem aktuellen

Wann kommt der Vertrag auf eBay zustande?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.05.2011
Inhalt
  • könnte das LG Bochum recht haben. Wenn man dann nochmal in die zuerst zitierte Entscheidung blickt
  • weitere Gebote folgen). Die Sachlage ist lebensnäher und einfacher in den Griff zu bekommen, wenn man mit
  • , die im Rahmen des Angebotstextes geboten wird, in der Fristangabe korrekt ist.
  • abgegebenen Angebots handelt. Vielmehr wird dieser, im Einklang mit den eBay-AGB, seine vorweggenommene
  • Das LG Dortmund (20 O 19/11) hat angeblich in einem mir nicht vorliegenden Beschluss festgestellt

Steht eine Facebook-Abmahnwelle bevor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2011
Inhalt
  • präsentieren. Hier ist die Individualisierung recht leicht möglich, zumal fast alle deutschen Unternehmen die
  • Account fremde Rechte verletzt und dies zielgerichtet verfolgt wird. Nur weil ich aktuell kein Risiko
  • In den letzten Tagen liest man – beispielsweise auf Gulli.com – wie abmahngefährdet Facebook
  • am Ende zu Lesen, wirklich mit einer baldigen “Abmahn-Lawine” gerechnet werden? Inhaltlich sind die
  • aufgezeigten Probleme korrekt: Die Facebook-Pinnwand ist auch nichts anderes als eine eigene Webseite

Melango.de: Konto bei der Sparkasse Zwickau bald geschlossen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2011
Inhalt
  • Mitarbeiter der Sparkasse Zwickau mit gegenüber ausführte, wollte man das seitens der Sparkasse Zwickau
  • bis zum 30. Mai 2011 zu führen. Insofern ist auch abzuwarten, ob vielleicht jetzt noch weitere
  • gerichtliche Schritte folgen. Jedenfalls dem Mitarbeiter, mit dem ich gesprochen habe, war nicht bekannt, dass da aktuell etwas passiert.

isharegossip.com gehackt: Sind jetzt die Opfer am Zug?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.06.2011
Inhalt
  • durchaus auch im Zivilprozess geben, denn das Gericht darf sich – mit dem BGH – nicht “zum Werkzeug
  • Heise berichtet, dass die Webseite “isharegossip.com” gehackt wurde. Die in der Vergangenheit
  • vielfach aufgefallene und in den Medien beachtete Webseite, auf der vorzugsweise Schüler dazu aufgerufen
  • . Stattdessen ist dort ein Hinweis zu finden, dass man alle Zugangsdaten und Identitäten der Betreiber
  • vorzugehen. Update: Die Seite ist nunmehr gar nicht mehr zu erreichen, man sieht nur noch eine leere

Abmahnungen wegen Faltenunterspritzung bei Kosmetikern und Zahnärzten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.06.2011
Inhalt
  • “Faltenunterspritzungen”. Hintergrund der Abmahnung einer süddeutschen Kanzlei (im Namen eines Unternehmens mit Sitz in
  • ) fallen in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen auf. Sie sollten allgemein den Grundsatz beherzigen
  • zu sparen ist und bleibt eine Milchmädchenrechnung, die sich mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit irgendwann rächen wird.
  • der Schweiz) ist, dass nur durch bestimmte Ärzte eine “Faltenunterspritzung” vorgenommen werden
  • darf, was bei der Bewerbung entsprechend zu Beachten ist. Wer etwa die Faltenunterspritzung zwar durch

Ermittlungen in Sachen kino.to: Was haben Nutzer zu befürchten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2011
Inhalt
  • Nutzerseite eine Vervielfältigung im Sinne des §16 UrhG ist, also ein Eingriff in fremde Urheberrechte. Aber
  • als Tölle im Blog Recht am Bild – allerdings weniger Probleme, kino.to als “offensichtlich
  • darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen
  • ist. Wie weit das im Ergebnis geht, zeigen drei wesentliche Einstiegspunkte bei der Analyse des §44a
  • kann mit sehr guten Gründen grundverschiedene Positionen in dieser Frage beziehen und voller Inbrunst

Gar nicht so leicht: Kündigung des Internet-System-Vertrages

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2011
Inhalt
  • Vertrag abgeschlossen hat. Aber es gibt auch vereinzelt Fälle, in denen mit “Tricksereien” Verträge
  • Form in eine Kündigung umzudeuten. Im Ergebnis wurde die Pflicht zur Zahlung des Lohns vom Landgericht
  • ständig mit “Anfechtung” und “Rücktritt” zu wehren. Dies in Unkenntnis der Rechtslage, dass es sich
  • -Vertrag erst nach 2 Jahren zum Anwalt geht, hat wertvolle Zeit verschenkt, die im schlimmsten Fall zu vergüten ist.
  • Gegenstand der Rechtsprechung ist, ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Düsseldorf habe ich hier