Suche nach "recht allgemein"
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Juristenglück XVI – Fall erledigt: Esel vergesellschaftet!
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 05.02.2015
Listenhund qua kommunaler Satzung
martina heck vom 05.02.2015
- Inhalt
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- insbesondere nicht gegen höherrangiges Recht, so das Oberverwaltungsgericht. Nach einhelliger
- . Ebenso verstößt es nicht gegen höherrangiges Recht, für Hunde der Rasse Dogo Argentino und eines
- Satzungsgebers, so dass er für ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht von Anfang an die volle
- durchzusetzen. Diese Anlagen bergen, wie das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, erhebliche Risiken
- Gefährlichkeit sondern allenfalls irgendeine Rechtfertigung für eine allgemeine Gefährlichkeit, die von
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 10 February 2015 – Dimitrova v. Bulgaria (application no. 15452/07)
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 04.02.2015
StGH Baden-Württemberg: Verfassungsbeschwerde einer evangelischen Kirchengemeinde wegen Beteiligung der politischen Gemeinde an Sanierungskosten erfolglos
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 03.02.2015
Wiesbaden: Ordnungsamt untersagt Koranverteilung durch Salafisten
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 02.02.2015
Heilmittelwerberecht und Arzneimittelgesetz: Bezeichnung als Salbe oder Creme
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
- Inhalt
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- . Allgemein beschreibt er diejenige Form, in der das Arzneimittel in den Verkehr gebracht werden soll
- „durchschnittliche“ Verbraucher geht zu Recht davon aus, dass das Gesundheitswesen und insbesondere die
Werberecht: Zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
- Inhalt
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- allgemeine Wohlbefinden betreffende Angaben (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.03.2010, Az.: I-20 U 183/09
- werden (…) Wann liegt eine gesundheitsbezogene Angabe vor? Es reicht bereits, wenn – wie hier – ein
Marke selbst anmelden – Teil 2: Welche Marken gibt es?
Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 01.02.2015
- Inhalt
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- allgemein haptische Produktzeichen denkbar. Der BGH hat Tastmarken grundsätzlich als markenfähig
- Markenrecherche“. (Bildquelle: wikipedia)Notes:http://www.dpma.de/marke/markenschutz/. ↩Kanzlei Hellinger - Steuern ♦ Recht ♦ Controlling
Die Strafentabelle der Hinrunde 2014/2015: BVB Tabellenführer
Max Rand vom 30.01.2015
Hochrechnung internationale TV-Einnahmen 2015/2016
Max Rand vom 30.01.2015
Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.01.2015
Auswirkungen der Rückrunde auf die nationalen TV-Gelder
Max Rand vom 29.01.2015
SG Heilbronn: „Deutsche Spätregenmission e.V.“ zur Nachversicherung für ausgeschiedene Mitglieder ihrer „Glaubensgemeinschaft“ verpflichtet
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 28.01.2015
Kein Künstlername für Prostituierte
Thorsten Blaufelder vom 27.01.2015
- Inhalt
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- Befriedigung ihrer Kunden. Außerdem sei sie nicht allgemein in der Öffentlichkeit bekannt. Auch
- betreibt. Sie engagiert sich zudem für die politischen und sozialen Rechte von Sexarbeiterinnen. In der
- . Schließlich sei sie wegen ihres Einsatzes für die Rechte von Sexarbeiterinnen bekannt. Dies überzeugte die
Kein Künstlername für Prostituierte
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.01.2015
- Inhalt
-
- Befriedigung ihrer Kunden. Außerdem sei sie nicht allgemein in der Öffentlichkeit bekannt. Auch
- betreibt. Sie engagiert sich zudem für die politischen und sozialen Rechte von Sexarbeiterinnen. In der
- . Schließlich sei sie wegen ihres Einsatzes für die Rechte von Sexarbeiterinnen bekannt. Dies überzeugte die