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OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Klägers, dessen Verwendung im Geschäftsverkehr oder anderweitig zu unterlassen;      3

OLG München: Sportveranstalter darf Zutritt zum Stadion zum Zwecke der Aufnahme von Videos für Spielberichte von Übertragung sämtlicher Nutzungs- und Verwertungsrechte abhängig machen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • das Hausrecht dar.           Mit Urteil vom 5. Juli 2017, auf dessen tatsächliche Feststellungen
  • das Hausrecht des jeweiligen Vereins, zu dessen Ausübung er befugt worden ist, zu gestatten. Als
  • Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG) und des gemäß Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Hausrechts, dessen

OLG Köln - Gewinnabschöpfung bei unzulässig überhöhten Schadenspauschalen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • € und 9,00 € kein bzw. ein allenfalls äußerst geringer Gewinn entstanden sei, bei dessen Berechnung

BGH: Schutz der Privatsphäre wird geschwächt oder entfällt ganz wenn Betroffener mit Veröffentlichung gewöhnlich als privat geltender Angelegenheiten einverstanden war

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • Existenz seines Bruders. Dessen Vater K. L. - hatte auch M. für seinen leiblichen Vater gehalten
  • Rückschlüsse auf die Vater-Sohn-Beziehung und die moralische Integrität des Vaters des Klägers und dessen
  • "Stiefbruders" verwendet, sondern auch von einem "Bruder" spricht, wird im Gesamtkontext - "dessen
  • Vaters bzw. Stiefvaters und zu der Beurteilung, dessen Anordnung oder die Situation sei für den

KG Berlin: Einsicht in die Rohmessdaten bei standardisiertem Messverfahren (Beschluss vom 06.08.2018, 3 Ws (B) 168/18 - 162 Ss 48/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • , aufgrund dessen nicht an einem durchgreifenden Rechtsfehler. Das Urteil kann nur dann auf einem Mangel
  • . nicht erkennbar sind, führt nicht zu dessen genereller Ungeeignetheit zur Fahreridentifizierung (vgl

LG München I - Begriff "Refurbished Certificate" in einem Angebot ist kein hinreichender Hinweis auf gebrauchte Ware

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • je nach angebotenem Produkt konkret zu beurteilen, was dessen wesentliche Eigenschaften seien, über
  • . Das deshalb, weil die Frage, ob ein Produkt bereits gebraucht ist oder nicht, Einfluss auf dessen
  • der Beklagten dessen Preis-Leistungs-Verhältnis beurteilen können muss und hierbei der Zustand des

The never ending story - Rechtsanwalt Daniel Sebastian und die DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der
  • Familienmitglieds erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren

Wie der Vorgänger findet auch Deadpool 2 den Weg in die Filesharing Netzwerke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat der
  • erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er

AG Frankenthal - Voraussetzungen der Haftung eines Tauschbörsenteilnehmers als Mittäter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Familienangehörigen auf dessen Internetanschluss am fraglichen Tag ankommt.  4. Die Kostenentscheidung ergeht nach

Domainrecht - OLG Köln - wir sind afd

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Beklagte mit Schriftsatz vom 24.08.2018 (Bl. 334 ff. GA), auf dessen Inhalt Bezug genommen wird
  • werden müssen, damit dessen wertsetzende Bedeutung für das Privatrecht auch auf der
  • erteilt. Dass dies vorliegend der Fall ist, hat der Senat in seinem Hinweisbeschluss, auf dessen
  • unmittelbar bei Aufruf deutlich werde, dass sie nicht demjenigen gehöre, dessen Name in der Domain genannt

OLG München - Unwirksame Löschung eines Beitrags auf einer Social-Media-Plattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • mich argumentativ leider nicht mehr mit Ihnen messen, Sie sind unbewaffnet und das wäre nicht
  • .), auf dessen Gründe Bezug genommen wird, der sofortigen Beschwerde nicht abgeholfen und die Akten dem
  • streitgegenständlichen Äußerung „ich kann mich argumentativ leider nicht mehr mit ihnen messen, Sie sind

LG Frankfurt: Zur Reichweite einer Creative Commons Lizenz bei Nutzungsrechten für Bilder

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • , dessen Satzungszweck auch die Rechtsverfolgung deckt, Ansprüche für seine Mitglieder geltend macht
  • mit der Verpflichtung des Verwenders zur Urhebernennung und dessen werbliche Bedeutung (vgl. LG
  • und zu dessen Zweck es ausdrücklich gehört, solche Rechtsverletzungen zu verfolgen. 4. Die Klägerin

LG Frankfurt - Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • jedes in einer Sachauseinandersetzung wurzelnden Verwendungskontextes ist, kann dies auf dessen

Filesharing - Urteil des BGH im eigenen Fall im Volltext - Keine Haftung als Störer für Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • nicht zuwider, von einem Diensteanbieter, dessen Dienste zur Begehung einer Rechtsverletzung genutzt

BGH zur Namensangabe bei telefonischer Kontaktaufnahme durch Unternehmen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • sich jedenfalls in aller Regel auf das Unternehmen und nicht auf dessen Mitarbeiter.  Ein
  • eine Norm tatsächlich unterschiedliche Auslegungsmöglichkeiten im Rahmen dessen zulässt, was der
  • vom 6. März 2013 (BT-Drucks. 17/12637) enthält zwar keine eindeutige Aussage zu der Frage, wessen
  • angebotenen Waren oder Dienstleistungen, aber auch dessen wirtschaftliche Potenz, Bonität und Haftung
  • Vertragsanbahnung deshalb nur im Hinblick auf den künftigen Vertragspartner, nicht aber dessen Mitarbeiter