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Arbeitsrecht: Kündigung des Arbeitnehmers wegen Youtube-Video

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2015
Inhalt
  • Inhalts kam es dann zur Kündigung – eine recht krasse Entwicklung eines Sachverhalts, der heute im
  • -VideoDie Entscheidung ist im Ergebnis nicht sonderlich überraschend, mehr von Interesse wird der
  • Kläger in einer von ver.di produzierten Videoaufzeichnung eine Erklärung des Inhalts ab, es gebe im
  • Arbeitnehmer, der auf Youtube seine Meinung recht freimütig äussert. Auf Grund des wenig schmeichelnden
  • Verhaltens im Internet ist nicht mehr so kurios wie es vor einigen Jahren noch der Fall war.Lösung

Markenrecht: Eintragung einer Form als Marke

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2015
Inhalt
  • Funktion der Ware bedingt sind, und Formen, die einer Ware mit mehreren Eigenschaften in
  • verhindern, dass das ausschließliche und auf Dauer angelegte Recht, das eine Marke verleiht, dazu dienen
  • auch andere wesentliche Funktionen erfüllt. Im Übrigen ist die vermutete Wahrnehmung des Zeichens durch
  • kann, andere Rechte, für die der Unionsgesetzgeber eine begrenzte Schutzdauer vorsehen wollte, zu
  • ausgeschlossen werden können. In seinem Urteil vom 18. September 2014 stellte der Gerichtshof zunächst fest

Telefonrechnung: Inhaber der SIM-Karte haftet für Kosten durch Dritte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2015
Inhalt
  • , Kündigung oder Abmahnung im Urlaub erhalten?  Es ist die Urlaubszeit angebrochen, manche Glückliche fahren nicht nur in den Urlaub, […]
  • faktisch möglich, mit manchen PrePaid-Angeboten in […]BGH: Prepaid-Verträge dürfen ins Minus rutschen Der
  • sind, die der Beklagte zu vertreten hat. Diese Klausel ist wirksam, es handelt sich insbesondere
  • nicht um eine Verpflichtung zur Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes (BGHZ 188, 351 ff.). In
  • der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist für den Bereich der missbräuchlichen Verwendung von ec

Sachsen: Kosten eines Rettungsdiensteinsatzes

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 06.01.2015
Inhalt
  • Sächsisches OVG entscheidet über Kostenersatz im Rettungsdienst, Rettungsdienstentgeltsatzung

Entwurf eines neuen Versorgungsstärkungsgesetzes (GKV-VSG)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.01.2015
Inhalt
  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung der Bundesregierung vom 17.12.2014.Weiterlesen ›

Filesharing: LG Bielefeld lehnt Anspruch gegen Anschlussihaber ab, wenn Familienmitglieder Zugang zum Internetanschluss haben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2015
Inhalt
  • -grundsätzlich- als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Genau dies ist hier erfolgt. Insoweit ist die
  • auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung besitzt, die Fortbildung des Rechts
  • Internetanschluss der Hausgemeinschaft haben. So zuletzt das LG Bielefeld mit Beschluss vom 07.10.2014, Az. 20
  • Berufungsverfahrens.Das am 24.04.2014 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld ist ohne Sicherheitsleistung
  • , weil die Kammer einstimmig davon überzeugt ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht

Amazon wegen fehlender Kennzeichnung von Textilien verurteilt - LG Köln Urteil 31 O 512/13 vom 06.11.2014

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 05.01.2015

Übergang eines titulierten Unterhaltsanspruchs auf Jobcenter

Malte Winter vom 05.01.2015
Inhalt
  • II-AG NRW) die vollstreckbare Ausfertigung eines Unterhaltstitels, so ist die Rechtsnachfolge offenkundig im Sinne von § 727 ZPO. ...
  • Beantragt in Nordrhein-Westfalen ein kommunales Jobcenter als Anstalt öffentlichen Rechts (§ 3 SGB

Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.01.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW1 2015)
Inhalt
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • -Themen dieser Woche (>>> Neue Datenschutz-NGO >>> Verfassungsbeschwerde Nummernschilder
  • ). Freitag, 2. Januar 2015 Neue Datenschutz-NGO hilft Nutzern bei Rechtsdurchsetzung. 2015 ist
  • Informatiker Benjamin Erhart hat beschlossen, gegen das in Bayern praktizierte massenhafte Erfassen von
  • unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Filesharing: .FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH beantragt für die Harald Bauhofer Mahnbescheide beim AG Coburg

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2015
Inhalt
  • Jahren 2011 und 2012.Mit den aktuell von der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus
  • Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing aus den Jahren 2011 bzw. 2012 in Höhe von 632,30 Euro sowie weitere
  • häufig bereits mit dem Antrag auf Erlass des Mahnbescheides die Abgabe an das für ein streitiges
  • wird, bleibt allerdings abzuwarten.Es ist jedoch höchste Vorsicht geboten, wenn ein solcher
  • gerne mit mirtelefonisch : 0800 88 7 31 32 (kostenfrei) oder 05202 / 7  31 32  oderper Fax :05202 / 7

Wie man Pegida und einen Verstoß gegen das Urheberrecht in einem Beitrag kombiniert .....

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2015
Titel
  • Wie man Pegida und einen Verstoß gegen das Urheberrecht in einem Beitrag kombiniert .....
Inhalt
  •   Main-Post-Fotograf Thomas Obermeier vom 1. Dezember 2014 in Würzburg, auf dem zu sehen ist, wie
  • in den Sternen, denn die Webseite „Politically Incorrect“ verfügt selbstverständlich über kein
  • Impressum, sondern nur eine Kontakmailadresse.Auch wenn die Main-Post wie dem Artikel zu entnehmen ist
  • hat, die Macher von „Politically Incorrect“ per E-Mail-Schreiben zur Unterlassung aufzufordern, ist
  • ist, eine Unterlassungserklärung oder gar Schadensersatz zu erwarten sein wird.Es zeigt aber auch

Filesharing: .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann beantragen für die Koch Media GmbH Mahnbescheide beim AG Wedding

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2015
Inhalt
  • 05202 / 7  31 32  oderper Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmannim Auftrag derKoch Media GmbH aus Höfen in Österreichwegen
  • durch Filesharing aus den Jahren 2011 bzw. 2012 in Höhe von 1.062,36 Euro sowie weitere
  • häufig bereits mit dem Antrag auf Erlass des Mahnbescheides die Abgabe an das für ein streitiges
  • wird, bleibt allerdings abzuwarten.Es ist jedoch höchste Vorsicht geboten, wenn ein solcher

Abmahnung NB Technologie GmbH durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner wegen Verwendung der Bezeichnung „nickelfrei“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2015
Inhalt
  • « wegen irreführender Werbung im Internet von den Rechtsanwälten bauer und partner in Heidenheim
  • informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall
  • oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.
  • € zugrunde gelegt.Betroffen sind Shopbetreiber aller Art, die Schmuck und Uhren im Internet anbieten
  • und verkaufen.Die Abmahnungen erfolgen in der Regel nach Testkäufen durch einen der Geschäftsführer

eBay: Kanzlei Sasse & Partner mahnt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung durch Anbieten sogenannter „Bootlegs“ ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2015
Inhalt
  • verlangt die Kanzlei Sasse & Partner im Namen ihrer Mandantschaft die Zahlung eines Betrages in Höhe
  • bei dem Landgericht Bielefeld vor, in welcher die Kanzlei Sasse & Partner im Auftrag der Masters
  • Verkaufs angeblicher Bootlegs im Internet. Abgemahnt wird hierbei meist im Auftrag der Firmen „Master
  • -Verkaufsplattformen „eBay“ und „Amazon“ angeboten. In der Regel werden nicht die gewerblichen Händler sondern vor
  • allem Privatpersonen abgemahnt.Was ist eigentlich ein sog. Bootleg?Der Begriff Bootleg bezeichnet

Abmahnung SCHULTE RIESENKAMPFF für Ubisoft wegen angeblichen Verstoßes gegen Jugendschutzgesetz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2015
Inhalt
  • 2015 in Deutschland angeboten wird. PEGI ist dabei die Abkürzung für „Pan-European Game Information
  •  Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafenversprechen in Höhe von 10.000,00 € auch Schadenersatz
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der
  • sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und
  • mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie mir bitte