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Markenanmeldung online - Schnell, einfach, sicher!

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 13.01.2015
Inhalt
  • wichtiger Aspekt im Zusammenhang mit diesen betriebswirtschaftlichen Themen ist die rechtliche Absicherung einer Markenstrategie. Das [...]
  • beschäftigen sich auch mit den Themen Markenführung, Brand-Building und Entwicklung von neuen Marken. Ein

Erfolgreiche Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.01.2015
Inhalt
  • Urhebers im Internet genutzt. Damit muss sich der Urheber nicht abfinden. Er allein hat das Recht, über
  • , kann man im Grundsatz davon ausgehen, dass es einen Urheber gibt, dessen Rechte man verletzt, würde man
  • Einer unserer Mandanten, ein Fotograf, hatte es mit zwei Urheberrechtsverletzungen zu tun. In
  • ? Dann kommen Sie zu uns! Wir können Sie in allen wichtigen Fragen beraten und gemeinsam mit Ihnen eine
  • Urheber (Musiker, Fotograf, Künstler) nur von seinen Schöpfungen leben, wenn er seine Rechte

Abmahnung Waldorf Frommer für Universum Film: “Rush”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.01.2015

BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.01.2015
Inhalt
  • . Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen verkauft. Diese sind zu 4/5
  • von Schokolade überzogen. Die Beklagte verkauft ausschließlich im Ausland fast identische
  • des Angebots, der Bewerbung, des Vertriebs oder sonstigen Inverkehrbringens der Keksstangen mit der
  • Verpackung in Deutschland. Das Oberlandesgericht verbot der Beklagten den Verkauf innerhalb
  • in Deutschland beworben und verkauft werden könnten. Das Urteil. Der BGH hob das Urteil auf und

OLG München: Einzelunternehmer ist kein “Geschäftsführer”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.01.2015
Titel
  • OLG München: Einzelunternehmer ist kein “Geschäftsführer”
Inhalt
  • Das OLG München hat mit Urteil vom 14.11.2013, Az.: 6 U 1888/13 entschieden, dass ein
  • Einzelunternehmer einen Wettbewerbsverstoß begeht, wenn er sich im Impressum als „Geschäftsführer“ bezeichnet

Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MIG Film GmbH wegen “Hexenjagd”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.01.2015
Inhalt
  • vertreten und durch diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aussprechen. Wie
  • in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer

Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Taste Me”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.01.2015
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen
  • Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Neben der Geltendmachung von
  • Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Der Vorwurf der Rechtsverletzung bezieht sich auf...

Mahnbescheid durch Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.01.2015
Inhalt
  • Forderungsmanagement GmbH. Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist unserer Kenntnis nach seit Kurzem
  • im Bereich der Forderungseintreibung für die RGF Productions LTD bei Abmahnfällen tätig

Bauwerk oder nicht: Wann verjähren Mängelrechte bei Solaranlagen?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 12.01.2015
Inhalt
  • der Regel in 2 Jahren Die Beklagte wandte Verjährung ein und bekam Recht. Gewährleistungsrechte – und
  • , § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Was ist ein Bauwerk? Als Bauwerk im Sinne des BGB gilt eine mit dem Erdboden
  • Verjährungsfrist bei Mängeln an Kaufsachen sind zwei Fälle ausgenommen: im Grundbuch eingetragene Rechte
  • Lieferung erfolgte im Jahr 2008, die Klage wurde 2012 eingereicht. Mängelrechte verjähren beim Kauf in
  • automatisch nach § 94 BGB. Im vorliegenden Fall ging es nur um die Anlieferung von Teilen, die weder mit dem

Mehr Fördermittel für Ärzte in Bayern

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 12.01.2015
Titel
  • Mehr Fördermittel für Ärzte in Bayern
Inhalt
  • ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung in unterversorgten oder drohend unterversorgten Gebieten
  • auf bis zu 90.000 EUR – pro Arzt. Aus der Pressemitteilung der KVB: Gefördert werden Ärzte, wenn sie in…Weiterlesen ›

Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.01.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2015)
Inhalt
  • IT-Konzerne wie Apple, Google, Microsoft oder Facebook. In Europa werden amerikanische IT-Konzerne
  • 2015 Datenschutz in der EU: (…) In Finnland ist zu Jahresbeginn ein neues Gesetz mit dem englischen
  • sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • -Themen dieser Woche (>>> Frankreich: Namen und Metatags >>> Misstrauen der US
  • -Amerikaner >>> Finnland und EU-Datenschutz >>> FTC: Grundsatzrede auf CES >>&gt

Rheinland-Pfalz: Änderung des Heilberufsgesetz

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 10.01.2015
Inhalt
  • Heilberufsgesetz vom 20. Oktober 1978 ist vorbehaltlich der Regelungen in § 109 Abs. 1 Satz 2 und § 110…Weiterlesen ›
  • Änderung des Heilberufsgesetz in Rheinland-Pfalz zum 1.1.2015. Die Änderungen sind veröffentlicht
  • in GVBl. 2014, 302. Sie finden die aktuelle Gesamtausgabe unter: http://landesrecht.rlp.de/ Das

Praktikum und Mindestlohn: Wann können Praktikanten eine Vergütung verlangen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.01.2015
Inhalt
  • ” bezeichnet wird. Inzwischen ist das “Praktikum” im §22 Mindestlohngesetz definiert:Praktikantin oder
  • Berufsausbildung statt. Trotzdem steht der Ausbildungszweck im Vordergrund. Deshalb ist eine
  • Arbeitnehmer ist zur Arbeitsleistung verpflichtet. Er ist in die Arbeitsorganisation eingegliedert und
  • Pflichtpraktika, die in den Prüfungs- oder Studienordnungen vorgesehen sind.Wichtig: Ist ein Praktikum
  • Mindestlohngesetzes vom 1.1.2015 aktualisiert.1. Wer ist Praktikant?Für die Frage der

Filesharing: LG Bielefeld lehnt Anspruch gegen Anschlussinhaber ab, wenn Familienmitglieder Zugang zum Internetanschluss haben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.01.2015
Inhalt
  • -grundsätzlich- als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Genau dies ist hier erfolgt. Insoweit ist die
  • auf Erfolg hat, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung besitzt, die Fortbildung des Rechts
  • Internetanschluss der Hausgemeinschaft haben. So zuletzt das LG Bielefeld mit Beschluss vom 07.10.2014, Az. 20
  • Berufungsverfahrens.Das am 24.04.2014 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld ist ohne Sicherheitsleistung
  • , weil die Kammer einstimmig davon überzeugt ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht

Fahrverbot auch wenn Verlust des Arbeitsplatzes droht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2015
Inhalt
  • “Anlegens” des Sicherheitsgurts Der Sicherheitsgurt ist nicht angelegt im Sinne der Straßenverkehrsordnung
  • zwingend dazu, in jedem Fall von der Verhängung eines Fahrverbots abzusehen.’, ‘Das machte das
  • Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einer aktuellen Entscheidung deutlich. In jedem Fall müsse zu
  • Wird zum angewandten Messverfahren, mit dem eine Geschwindigkeitsüberschreitung […]Verkehrsrecht