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§ 32 DirektZahlDurchfV

Flächen mit stickstoffbindenden Pflanzen (Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe j der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013)
Inhalt
  • , Phaseolus vulgaris, Pisum sativum oder Vicia faba angebaut, müssen sich diese im Antragsjahr
  • der Landesstelle angezeigt hat.(3) Auf einer Fläche im Sinne des Absatzes 1 müssen sich

§ 5 ChemG

Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien
Inhalt
  • /2006,3.Unterstützung der deutschen Mitglieder in den Ausschüssen und dem Forum der Europ
  • äischen Chemikalienagentur in allen von diesen in den Ausschüssen und im Forum zu

§ 11 KaffeeStG 2009

Steuerentstehung, Steuerschuldner
Inhalt
  • ;nftigerweise hätte wissen müssen, dass die Entnahme unrechtmäßig war,b)bei Bef
  • ;nftigerweise hätte wissen müssen, dass die Entnahme unrechtmäßig war.(5) Schulden

§ 12 HufBeschlV

Prüfungsausschuss
Inhalt
  • Hufbeschlagschulen besetzt werden.(3) Zwei Mitglieder des Prüfungsausschusses müssen als
  • gewählt.(4) An den Entscheidungen des Prüfungsausschusses müssen alle

§ 19 HufBeschlV

Prüfungsausschuss
Inhalt
  • ;fungsausschusses müssen Tierärzte mit der Befähigung eines Fachtierarztes für Pferde
  • ;ssen alle Ausschussmitglieder mitwirken. Die Beschlüsse des Prüfungsausschusses werden

§ 1 KapMuG 2012

Anwendungsbereich
Inhalt
  • § 400 Absatz 1 Nummer 1 des Aktiengesetzes,5.Jahresabschlüssen, Lageberichten, Konzernabschl
  • üssen, Konzernlageberichten sowie Halbjahresfinanzberichten des Emittenten und in6

§ 32 PflKartV 1986

Kennzeichnung von nicht anerkanntem Pflanzgut in besonderen Fällen
Inhalt
  • . Dieses Etikett und dieser Einleger müssen folgende Angaben enthalten: 1.Name und Anschrift
  • kennzeichnen und zu verschließen. Dieses Etikett und dieser Einleger müssen folgende Angaben

§ 37 StrlSchV 2001

Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
Inhalt
  • vorgesehenen Betriebsvorgänge tätig werden müssen,b)ihr Aufenthalt in diesem Bereich als
  • zwingenden Gründen tätig werden müssen und sie unter der Kontrolle eines

§ 34 TKG 2004

Kostenunterlagen
Inhalt
  • werden.(4) Die Kostennachweise müssen im Hinblick auf ihre Transparenz und die Aufbereitung der
  • ;ssen diese nur dann berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb einer von der Bundesnetzagentur

§ 4 TierZOV 2009

Zuchtregisterordnung
Inhalt
  • Fristen gekennzeichnet werden müssen;2.dass die Deck- oder Besamungsdaten und die Abferkeldaten
  • der Tiere nach Nummer 1 innerhalb bestimmter Fristen vermerkt werden müssen;3.dass in den dem

§ 33 WOSprAuG

Verfahren bei schriftlicher Abstimmung
Inhalt
  • Zeitpunkt festzusetzen, bis zu dem die Freiumschläge bei ihm eingegangen sein müssen. Spä
  • üssen. Das Abstimmungsausschreiben ist bis zu diesem Zeitpunkt in gleicher Weise wie das

Wirtschaftsrecht: Neue Musterfeststellungklage soll Kollektivschäden bekämpfen

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 29.10.2018
Inhalt
  • Klagemöglichkeit.Gerichte müssen sich auf Flut neuer Klagen einstellen Bis zum
  • Fehlverhalten einstehen zu müssen. Dies fördert auch ein Ungleichgewicht zu anderen

§ 4a BImSchV 9

Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb
Inhalt
  • (1) Die Unterlagen müssen die für die Entscheidung nach § 20 oder § 21
  • beziehen müssen, die Art, Lage und Abmessungen der Emissionsquellen, die räumliche und
  • ;dliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können, müssen die Unterlagen auch enthalten
  • anzuwenden ist, müssen die Unterlagen über Absatz 1 hinaus Angaben enthalten über 1

§ 3 AZRG

Allgemeiner Inhalt
Inhalt
  • Nummer 1 bis 3, 9 und 10 bezeichneten Anlässen, Angaben zu den Anlässen nach § 2 Absatz 2
  • bezeichneten Anlässen sowie Angaben zu den Anlässen nach § 2 Absatz 3 Nummer 5 bis 7,8

Anhang 4 ABBergV

(zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
Inhalt
  • Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet
  • richten. 1.5.3Die Kennzeichnungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen für den Fall
  • erforderlich ist. Die Leucht- oder Schallzeichen müssen nach einer Aktion unverzüglich wieder
  • betriebsbereit gemacht werden. Sie müssen vor ihrer Inbetriebnahme sowie danach in