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§ 4b BImSchV 9
Angaben zu den Schutzmaßnahmen
- Inhalt
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- (1) Die Unterlagen müssen die für die Entscheidung nach § 20 oder § 21
- üssen die Teile des Sicherheitsberichts, die den Abschnitten II Nummer 1, 3 und 4 sowie den
§ 12 ABBergV
Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre
Einrichtungen
- Inhalt
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- stellen.(4) Soweit es zum Schutz der Beschäftigten erforderlich ist, müssen
- Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind, müssen die erforderlichen Schutzmaßnahmen
§ 31 AWV 2013
Antrag auf Einfuhrabfertigung
- Inhalt
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- /2013 in ein Zollverfahren überführen, müssen die für die Überführung in
- sind, müssen gemäß Artikel 167 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 abweichend
§ 19 FischSeuchV 2008
Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
- Inhalt
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- Aquakulturbetrieb nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde betreten und müssen vor jedem
- Aquakultur transportiert werden, müssen vor dem Verlassen des Aquakulturbetriebes gereinigt und
§ 6.02a BinSchStrO 2012
Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander
- Inhalt
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- Maschinenantrieb, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen
- kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt
§ 17 MPVerfVO
Durchführung mündlicher Prüfungen, Ergänzungsprüfungen, Bewertung
- Inhalt
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- der Prüfung gewährleistet ist. Zwei der beauftragten Mitglieder müssen in dem Handwerk
- Meisterprüfung abgelegt haben oder das Recht zum Ausbilden von Lehrlingen besitzen müssen; in
§ 29 SGG
- Inhalt
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- ünften Buches Sozialgesetzbuch gegenüber den Bewertungsausschüssen und den erweiterten
- Bewertungsausschüssen sowie gegen Beanstandungen des Bundesministeriums für Gesundheit
§ 14 SamEnV
Aufzeichnungen über Gewinnung, Aufbereitung, Lagerung und Abgabe von Eizellen und Embryonen
- Inhalt
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- müssen mindestens folgende Angaben enthalten: 1.die Angaben, mit denen die Eizellen oder die
- andere Embryo-Entnahmeeinheit oder eine sonstige Embryo-Entnahmeeinheit müssen für jedes
Anlage 4 SportSeeSchV
(zu § 11 Abs. 2)Regelbesatzung von Traditionsschiffen mit Inhabern von nautischen und technischen Befähigungsnachweisen
- Inhalt
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- Personen an Bord müssen in Küstengewässern und küstennahen Seegewässern mit
- ;ssen im Regelfall mit Inhabern von nautischen und technischen Befähigungsnachweisen mindestens
§ 34 SprengG 1976
Rücknahme und Widerruf
- Inhalt
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- ;ckzunehmen, wenn sie hätten versagt werden müssen.(2) Eine Erlaubnis, eine Zulassung und
- eintreten, die zur Versagung hätten führen müssen. Die genannten Berechtigungen kö
§ 14b DiätV
- Inhalt
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- ätetischen Grundsätzen zu beruhen. Bilanzierte Diäten müssen sich gemäß
- äten, die für Säuglinge bestimmt sind, müssen in ihrer Zusammensetzung, mit Ausnahme
§ 6.26 DonauSchPVAnl 1993
Durchfahren beweglicher Brücken
- Inhalt
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- äherung an bewegliche Brücken müssen Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit vermindern. Kö
- ;nnen oder wollen Fahrzeuge die Brücke nicht durchfahren, müssen sie, wenn am Ufer das
§ 6.02 BinSchUO2008Anh III
Kompass
- Inhalt
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- 1.Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einem von der zuständigen Behörde
- worden ist. Kompasse und Steuerkurstransmitter müssen den technischen Anforderungen nach Anhang
Art 37 EinigVtr
Bildung
- Inhalt
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- Regelungen zur Anerkennung von Abschlüssen schulrechtlicher Art werden in der Kultusministerkonferenz
- ;r die Anerkennung von Fachschul- und Hochschulabschlüssen für darauf aufbauende Schul
§ 9 BinSchUO2008AnhIIAnl M
Einbau- und Funktionsprüfung
- Inhalt
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- Funktionsprüfung durchgeführt werden.2.Dabei müssen die folgenden Bedingungen erfüllt
- nicht gegeben.3.Für Inland-ECDIS-Geräte müssen zudem die folgenden Bedingungen erfü