Suche nach "recht allgemein"

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Zur Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2015
Inhalt
  • Erfordernis einer schriftlichen Einwilligung, das sich aus dem Recht des Arbeitnehmers auf
  • hier wohl vorliegenden Fall, also wusste dass es sich um eine allgemeine Verwendung handelt, wird
  • Rechts auf informationelle Selbstbestimmung keinen plausiblen Grund angegeben. Er kann daher eine

EGMR: Karaahmed v. Bulgaria (no. 30587/13)

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 24.02.2015

Kirchenasyl – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 23.02.2015

Erhebung einer Pferdesteuer ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • allgemein geschehen, soweit nicht besondere Gesetze bestehen und soweit es sich nicht um Steuern handelt
  • PferdeStS). Insoweit knüpft die Satzung an das allgemein verbreitete Vorbild des Steuertatbestandes für die
  • Rechtsprechung). Nach dieser reicht es bereits aus, wenn der Steuerpflichtige den von ihm zu zahlenden

Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.02.2015
Inhalt
  • Instanzen Recht. Der Bauunternehmer argumentierte, er habe nur eine Abdichtung der Hohlkehle gegen
  • den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. Sofern keine Beschaffenheit vereinbar ist

Bundesregierung: Merkel: „Religionen müssen Rechtsordnung achten“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.02.2015

Aufgelesen XL – Der Preis des Rechts

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 12.02.2015
Titel
  • Aufgelesen XL – Der Preis des Rechts

VG Berlin: „Körperwelten-Ausstellung“ kann vorerst eröffnen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.02.2015

Sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 10.02.2015
Inhalt
  • hat zu Recht einen „an sich“ wichtigen Grund angenommen. Der Kläger hat seine arbeitsvertraglichen
  • nach Abmahnung in Zukunft nicht zu erwarten stand. aa) Es ist zu Recht davon ausgegangen, dass der
  • Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände vgl. allgemein BAG 10. Juni 2010 – 2 AZR 541/09
  • 2012 – 2 AZR 495/11 – Rn. 31 mwN). aa) Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht angeführt, dass es sich um
  • Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt

EGMR: Dimitrova v. Bulgaria (application no. 15452/07)

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.02.2015

Sturz im Schwimmbad – Bank muss nicht fest verschraubt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2015
Inhalt
  • Schwimmbadbetreiberin Recht und wies die Klage ab. Die beklagte Schwimmbadbetreiberin habe keine
  • sachgerechter Nutzung keine Gefahrenquelle ist. Eine allgemeine Verpflichtung zur Verschraubung der Bank

IRIS15 - 18. Internationales Rechtsinformatik Symposion

Rechtsanwalt hans lecker vom 09.02.2015
Inhalt
  • KooperationDemokratische Rechtssysteme bedürfen der Kooperation zwischen dem Volk (von dem das Recht ausgeht
  • Ziel des IRIS2015 ist es, die Wechselwirkungen der Kooperation im Recht aufzuzeigen und zweckmäßige
  • ://rechtsinformatik.univie.ac.at bzw. WissensNetzwerk Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt).Rückfragehinweis:Maria
  • , sozialen und philosophischen Fragestellungen des Rechts in der Wissensgesellschaft.Generalthema