Suche nach "recht allgemein"
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Zur Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2015
- Inhalt
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- Erfordernis einer schriftlichen Einwilligung, das sich aus dem Recht des Arbeitnehmers auf
- hier wohl vorliegenden Fall, also wusste dass es sich um eine allgemeine Verwendung handelt, wird
- Rechts auf informationelle Selbstbestimmung keinen plausiblen Grund angegeben. Er kann daher eine
EGMR: Karaahmed v. Bulgaria (no. 30587/13)
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 24.02.2015
Kirchenasyl – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 23.02.2015

Erhebung einer Pferdesteuer ist zulässig
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
- Inhalt
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- allgemein geschehen, soweit nicht besondere Gesetze bestehen und soweit es sich nicht um Steuern handelt
- PferdeStS). Insoweit knüpft die Satzung an das allgemein verbreitete Vorbild des Steuertatbestandes für die
- Rechtsprechung). Nach dieser reicht es bereits aus, wenn der Steuerpflichtige den von ihm zu zahlenden
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 24 February 2015 – Karaahmed v. Bulgaria (no. 30587/13)
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 18.02.2015
Wie weit darf Satire gehen? Was regelt § 166 StGB? – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.02.2015

Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden
Rechtsanwalt Mathias Münch vom 17.02.2015
- Inhalt
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- Instanzen Recht. Der Bauunternehmer argumentierte, er habe nur eine Abdichtung der Hohlkehle gegen
- den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. Sofern keine Beschaffenheit vereinbar ist

Twitter und Facebook Ranking Februar 2015: 1.Bundesliga
Max Rand vom 16.02.2015
Bundesregierung: Merkel: „Religionen müssen Rechtsordnung achten“
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.02.2015
Aufgelesen XL – Der Preis des Rechts
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 12.02.2015
- Titel
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- Aufgelesen XL – Der Preis des Rechts
VG Berlin: „Körperwelten-Ausstellung“ kann vorerst eröffnen
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.02.2015

Sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine fristlose Kündigung
Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 10.02.2015
- Inhalt
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- hat zu Recht einen „an sich“ wichtigen Grund angenommen. Der Kläger hat seine arbeitsvertraglichen
- nach Abmahnung in Zukunft nicht zu erwarten stand. aa) Es ist zu Recht davon ausgegangen, dass der
- Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände vgl. allgemein BAG 10. Juni 2010 – 2 AZR 541/09
- 2012 – 2 AZR 495/11 – Rn. 31 mwN). aa) Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht angeführt, dass es sich um
- Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt
EGMR: Dimitrova v. Bulgaria (application no. 15452/07)
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.02.2015

Sturz im Schwimmbad – Bank muss nicht fest verschraubt sein
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2015
- Inhalt
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- Schwimmbadbetreiberin Recht und wies die Klage ab. Die beklagte Schwimmbadbetreiberin habe keine
- sachgerechter Nutzung keine Gefahrenquelle ist. Eine allgemeine Verpflichtung zur Verschraubung der Bank

IRIS15 - 18. Internationales Rechtsinformatik Symposion
Rechtsanwalt hans lecker vom 09.02.2015
- Inhalt
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- KooperationDemokratische Rechtssysteme bedürfen der Kooperation zwischen dem Volk (von dem das Recht ausgeht
- Ziel des IRIS2015 ist es, die Wechselwirkungen der Kooperation im Recht aufzuzeigen und zweckmäßige
- ://rechtsinformatik.univie.ac.at bzw. WissensNetzwerk Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt).Rückfragehinweis:Maria
- , sozialen und philosophischen Fragestellungen des Rechts in der Wissensgesellschaft.Generalthema