Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 8469

Seite 37 von 565

Finanzregeln für die Premier League: Salary Caps im europäischen Fussball?

Max Rand vom 08.02.2013
Inhalt
  • europäischen Fussball? Related posts:Die besten Artikel zum Fussball-Recht 2012 EuGH: Fussball-Sender muss

Nicht unterschriebener Spielerpass darf nicht zu automatischer Wertung als Niederlage führen

Max Rand vom 11.11.2012

Karin Kühr-Chlapek

Recht allgemein Verwaltungsrecht Medizinrecht

Joerg G Schulz

Familienrecht Recht allgemein

Rechtsanwalt Rudolf Mehl

Verkehrsrecht Arbeitsrecht Recht allgemein

BVerfG - 1 BvR 865/00

Bundesverfassungsgericht vom 30.09.2003
Inhalt
  • vgl. allgemein Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 4. Aufl., 1994, Rz. 4.103). 15
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht allerdings durch die Rechte anderer beschränkt. Zu diesen Rechten
  • Meinungsfreiheit findet nach Art. 5 Abs. 2 GG ihrerseits Schranken in den allgemeinen Gesetzen und im Recht der
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) schützt Elemente der
  • Einzelnen. Daher umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht den Schutz vor Äußerungen, die geeignet

BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.02.2011
Inhalt
  • Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei
  • Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das
  • zurückgewiesen. Das deutsche Recht geht zwar damit, dass es unaufgeforderte Werbeanrufe stets als
  • und zumutbar. Diesen Nachweis hat die beklagte AOK nicht geführt, sondern sich nur allgemein auf die
  • Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Die AOK Plus, die Allgemeine

Apple erleidet wegen AGB-Klauseln herbe Niederlage vor Gericht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.06.2013
Inhalt
  • Unternehmen AGB-Klauseln, die gegen deutsches Recht verstoßen. So auch aktuell im Fall von Apple. Ein
  • Recht gesetzeswidrig sind. Der Konzern zeigte sich einsichtig - zumindest teilweise. Apple
  • Berlin, vor dem der Rechtsstreit behandelt wurde, gab dabei den Verbraucherschützern umfänglich recht
  • hat, die in Ausübung ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt ("Unternehmer"), dem Recht
  • jeder andere Großkonzern auch verwendet Apple allgemeine Geschäftsbedingungen. Immer öfter nutzen

§ 1 AO 1977

Anwendungsbereich
Inhalt
  • durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind, soweit sie durch
  • (Steuerschuldrecht),3.die Vorschriften des Dritten Teils mit Ausnahme der §§ 82 bis 84(Allgemeine
  • Rechts der Europäischen Union anwendbar.(2) Für die Realsteuern gelten, soweit ihre
  • vorbehaltlich des Rechts der Europäischen Union sinngemäß anwendbar. Der Dritte bis Sechste

Kein Recht der Presse auf Zutritt zu nicht-öffentlichen Gebäuden

Thorsten Blaufelder vom 04.07.2014
Inhalt
  • Grundgesetz noch aus dem Pressegesetz, hier des Landes Berlin, lässt sich ein „unbedingtes Recht auf Zutritt
  • Anspruch auf Auskunft durch das Land Berlin und seine Behörden. Es gebe aber „kein Recht darauf
  • , dass sich Journalisten nicht allgemein zugängliche Informationen der Auskunftsverpflichteten selbst
  • verschafften“. Die ehemalige Schule sei aber „nicht allgemein zugänglich“. Im Rahmen seines Hausrechts
  • verankerte Pressefreiheit gewähre „kein Recht auf Eröffnung einer Informationsquelle“, betonten die

§ 4 TPG-GewRegV

Übermittlung der Angaben durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information
Inhalt
  • (1) Der allgemein zugängliche Teil des Registers umfasst die gespeicherten Angaben nach §
  • ; 2 Nr. 1 bis 3. Auskünfte aus dem allgemein zugänglichen Teil des Registers werden im
  • innerstaatlichem Recht oder nach dem Recht der Europäischen Union erforderlich ist. Die Einrichtung eines
  • der Betroffenen angemessen oder durch das Recht der Europäischen Union vorgeschrieben ist.

BPatG - 27 W (pat) 150/00

Bundespatentgericht vom 21.08.2001
Inhalt
  • Anmeldemarke von ihnen nur als der allgemein übliche Werbespruch mit der Aufforderung, die hiermit
  • vielfacher Berichte in den Medien ist den Verbrauchern allgemein bekannt, daß in letzter Zeit zahlreiche
  • somit zu Recht die Anmeldung zurückgewiesen hat, konnte die hiergegen gerichtete Beschwerde keinen Erfolg haben. Albert Eder Schwarz Pü
  • des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Anmeldemarke wird der Verkehr nur die allgemeine
  • allgemeine Werbeaussage, nicht aber einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der mit ihm

Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 29.08.2011

Möglichkeiten, zu Lebzeiten seinen Nachlass zu regeln:

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 29.08.2011

Testamentsvollstrecker

Rechtsanwältin Petra Hildebrand-Blume vom 19.06.2011