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§ 4 JHiStruktV

Inhalt
  • freien Jugendhilfe, die sonstigen öffentlich-rechtlichen und die privaten gewerblichen Träger

§ 12 KapMuG 2012

Vorbereitung des Termins; Schriftsätze
Inhalt
  • rechtskräftigem Abschluss oder nach sonstiger Beendigung aller ausgesetzten Verfahren unverzü

§ 49 PrüfbV 2009

Angaben zur Ertragslage von Bausparkassen
Inhalt
  • Zwischenfinanzierungsgeschäfts beziehungsweise aus den sonstigen Baudarlehen (bei nennenswertem Umfang

§ 9 RVermG

Feststellung der vom Bund auf andere Rechtsträger zu übertragenden Rechte an Grundstücken
Inhalt
  • Gesetzes Verzeichnisse der Grundstücke, der grundstücksgleichen Rechte sowie der sonstigen

§ 19 SG

Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
Inhalt
  • oder sonstigen Vorteile für sich oder einen Dritten in Bezug auf seine dienstliche Tä

§ 3 PrKultbG

Inhalt
  • oder sonstigen Einrichtungen auf deren Antrag übertragen.(4) Die Stiftung kann sich die treuh

6d. VersRMAbschR

Zinsansprüche
Inhalt
  • aus Schuldverschreibungen, sonstigen Wertpapieren und Schuldbuchforderungen.

§ 4 SAG

Vertraulichkeit von Informationen; personenbezogene Daten; Informationsansprüche
Inhalt
  • Unternehmen oder sonstigen Dritten, sowie2.Informationen, deren Bekanntwerden nachteilige Auswirkungen

§ 1 SGB 10

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Gemeindeverbände, der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des

§ 87 SGB 4

Umfang der Aufsicht
Inhalt
  • Beachtung von Gesetz und sonstigem Recht, das für die Versicherungsträger maßgebend ist

§ 98 SGB 6

Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Inhalt
  • Zusammentreffens mit Renten oder mit sonstigem Einkommen erhöht, mindert oder entfällt, sind, soweit

§ 7 PflBeschauV 1989

Eingangsort
Inhalt
  • , Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände aus einem Staat, der weder Mitgliedstaat noch anderer

§ 8 RTrAbwG

Ansprüche gegen öffentliche Rechtsträger
Inhalt
  • einer Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld, Schiffshypothek oder sonstigen Sicherheit werden durch dieses Gesetz nicht berührt.

§ 2a RöV 1987

Rechtfertigung
Inhalt
  • verbunden sein können, müssen unter Abwägung ihres wirtschaftlichen, sozialen oder sonstigen

§ 4 SGB 2

Leistungsformen
Inhalt
  • , Vereinen und Verbänden und sonstigen handelnden Personen vor Ort zusammen. Sie sollen die Eltern