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Irreführende Werbung mit "geprüftes eBay-Mitglied"
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2015
- Titel
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- Irreführende Werbung mit "geprüftes eBay-Mitglied"
- Inhalt
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- Das Landgericht (LG) in Essen hat mit seinem Urteil vom 04.07.2014 unter dem Az. 45 O 8/14
- entschieden, dass ein eBay-Verkäufer, der sich mit der Aussage "geprüftes eBay-Mitglied" bewirbt
- , Material, Größe) und mit dem oben benannten Gütesiegel zu werben.Der Beklagte verkauft Kontaktlinsen
Cold-Calls und die mutmaßliche Einwilligung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.01.2015
- Inhalt
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- tragen.Geklagt hatte ein Verband, der mit der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs befasst ist.Die Beklagte ist
- Das Landgericht (LG) Berlin hat mit seinem Urteil vom 27.02.2014 unter dem Az. 52 O 273/13
- entschieden, dass es einem Callcenter nicht gestattet ist, bei Rechtsanwaltskanzleien anzurufen und für
- zu ermöglichen, sich im Rahmen mobiler Applikationen zu präsentieren, die auch von...
AGB-Klausel “Es gilt deutsches Recht” unwirksam
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.01.2015
- Titel
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- AGB-Klausel “Es gilt deutsches Recht” unwirksam
- Inhalt
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- entschied mit Beschluss vom 23.09.2014, Az. 6 U 113/14: Eine Rechtswahlklausel in AGB, wonach ausschließlich deutsches [...]
- Rechtswahlklausel in Online-Shop-AGB und Wettbewerbsrecht – das Oberlandesgericht (OLG ) Oldenburg
Bundesrichter Fischer über Terrorismus, Mut und mehr
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 22.01.2015
- Inhalt
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- sinnvolle Kategorie? | ZEIT ONLINE.Einsortiert unter:was Recht ist... Tagged: Fischer, Terrorismus, Zeit
- die Grenzen unseres Rechts und fordert zum Weiterdenken auf. Bundesrichter: Ist Mut überhaupt eine
- In seiner neuen Rechtskolumne schreibt Bundesrichter Thomas Fischer über Mut und Feigheit. Eine
- lesenswerte und bedenkenswerte Abhandlung. Fischer denkt weiter, in der Terrorismusdebatte kommt er an
Deutsch-Amerikanischer Datenschutz-Tag am 30.4.15
Dr. Sebastian Kraska vom 22.01.2015
- Inhalt
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- mit dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in München und dem Bayerischen
- Landesamt für Datenschutzaufsicht organisiert. Im Vorfeld ist zu vernehmen, dass eine Teilnahme von Julie
- Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
- [IITR – 22.1.15] Am 30.4.2015 wird in München der 2. Deutsch-Amerikanische Datenschutztag
- stattfinden. Die Veranstaltung wird von der vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.) in Kooperation
Schufa-Drohung bei bestrittener Forderung rechtswidrig
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.01.2015
- Inhalt
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- entschied mit Urteil vom 16.10.2014, Az. 27 O 133/14: Bei einer bereits bestrittenen Forderung ist die Drohung mit einer [...]
- Zahlungsaufforderung durch Inkassounternehmen mit Schufa-Androhung – das Landgericht Darmstadt
Der befristete Arbeitsvertrag im türksichen Recht
Y. S. Kaan Kalkan vom 21.01.2015
- Titel
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- Der befristete Arbeitsvertrag im türksichen Recht
- Inhalt
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- Oft werden von deutschen Unternehmen in der Türkei befristete Arbeitsverträge geschlossen, jedoch
- ohne sich über die rechtlichen Folgen Gedanken zu machen. Im türkischen Arbeitsrecht bilden
- befristete Arbeitsverträge lediglich die Ausnahme, in der Regel sollen unbefristete Verträge geschlossen
Der befristete Arbeitsvertrag im türkischen Recht
Y. S. Kaan Kalkan vom 21.01.2015
- Titel
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- Der befristete Arbeitsvertrag im türkischen Recht
- Inhalt
-
- Oft werden von deutschen Unternehmen in der Türkei befristete Arbeitsverträge geschlossen, jedoch
- ohne sich über die rechtlichen Folgen Gedanken zu machen. Im türkischen Arbeitsrecht bilden
- befristete Arbeitsverträge lediglich die Ausnahme, in der Regel sollen unbefristete Verträge geschlossen
Spam: Vogel MedienVerlag und Regionales Branchenbuch
Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Hier ging unerbetene Telefax-Werbung des Vogel MedienVerlag mit Geschäftssitz in Bukarest für einen
- Brancheneintrag in einem Verzeichnis “Regionales Branchenbuch” ein. Angeboten wird eine “Standard Premiumauskunft” zum [...]
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Zu weit gefasste vorformulierte Unterlassungserklärung
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 17.08.2010, Az.: 4 U 62/10 entschieden, dass eine
- wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein kann, wenn die dem
- Abmahnschreiben beigefügte vorgefertigte Unterlassungserklärung derart weit formuliert ist, dass unter die Unterlassungsverpflichtung auch gänzlich andere Verstöße fallen können,...
OLG Düsseldorf: Wettbewerbswidrige Preisgestaltung bei Presseverlagen
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.02.2014, Az.: VI – U (Kart) 7/12 entschieden, dass der
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Never Better”
Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Abmahnung ist “Never Better”. Überblick zur Abmahnung Abmahnende Kanzlei: FAREDS
Abmahnung für Nutzer von Popcorn Time
Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Bereits im Sommer 2014 hatte ich vor den Gefahren von Popcorntime in inem Artikel auf LTO gewarnt
EuGH zur privaten Videoüberwachung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2015
- Inhalt
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- Die Winterzeit ist Einbruchszeit! Gerade zwischen den Monaten Oktober bis Februar nutzen
- Einbrecher die Gunst der dunklen Jahreszeit und steigen vermehrt in fremde Gebäude ein. Fast alle Diebstähle
- sich mit einem Fall aus Tschechien befassen und darüber entscheiden, ob private Videoaufzeichnungen
- zum Schutze des Eigentums zulässig sind.Der dem EuGH vorgelegte Fall aus TschechienEin in...
Aufgelesen XXXVIII – Im Kampfe sollst du dein Recht finden
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 21.01.2015
- Titel
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- Aufgelesen XXXVIII – Im Kampfe sollst du dein Recht finden
- Inhalt
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- Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu der Kampf. Aufgelesen in: Rudolf von Ihering
- , Der Kampf um’s Recht, hrsg. v. Felix Ermacora, 1992, S. 61.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Felix Ermacora, Friede, Im [...]