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LAG Stuttgart bestätigt Organisationsfreiheit für große Betriebsräte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.05.2013
Titel
  • LAG Stuttgart bestätigt Organisationsfreiheit für große Betriebsräte
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Samstag, 11.05.2013
  • Daimler-Betriebsrats in Stuttgart-Untertürkheim recht. Der Betriebsrat vertritt 20.700 Arbeitnehmer
  • angemessen vertreten. Dem hat das LAG Stuttgart nun klar widersprochen. Gesetzlich vorgegeben sei für

LAG Stuttgart bestätigt Organisationsfreiheit für große Betriebsräte

Thorsten Blaufelder vom 14.05.2013
Titel
  • LAG Stuttgart bestätigt Organisationsfreiheit für große Betriebsräte
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Samstag, 11.05.2013
  • Daimler-Betriebsrats in Stuttgart-Untertürkheim recht. Der Betriebsrat vertritt 20.700 Arbeitnehmer
  • angemessen vertreten. Dem hat das LAG Stuttgart nun klar widersprochen. Gesetzlich vorgegeben sei für

Pauschalen für Betriebsratsarbeit zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.05.2013
Inhalt
  • notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind, liegt beim Betriebsrat. Urteil des ArbG Stuttgart vom 13.12.2012 24 Ca 5430/12 NZA-RR 2013, 140

VG Stuttgart: Keine Benachteiligung bei der freiwilligen Bezuschussung von Waldorfkindergärten

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 06.05.2013
Titel
  • VG Stuttgart: Keine Benachteiligung bei der freiwilligen Bezuschussung von Waldorfkindergärten
Inhalt
  • Im Streit um die freiwillige Förderung durch die Stadt Asperg hat das VG Stuttgart dem dortigen

Widerrufsrecht nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2013
Inhalt
  • Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. …“; OLG Stuttgart, Urteil v. 11.12.2008, Az.: 2 U 57/08

Pauschalierte Tagessätze einer Privatklinik umsatzsteuerfrei

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 24.04.2013
Inhalt
  • Das Finanzgericht Stuttgart sieht pauschalierte Tagessätze einer Privatklinik in voller Höhe als
  • umsatzsteuerfrei an. FG Stuttgart, Urteil vom 28.11.2012 – 14 K 2883/10 Das Finanzgericht weicht damit

Die Angabe „cholesterinfrei“ auf einem Lebensmittel verstößt gegen die Health-Claims-Verordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 23.04.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der VG Stuttgart entschieden, dass die Angabe „cholesterinfrei“ auf

LSG Baden-Württemberg macht “kurzen Prozess”

Thorsten Blaufelder vom 14.04.2013
Inhalt
  • rechtliches Gehör, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am

LSG Baden-Württemberg macht “kurzen Prozess”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.04.2013
Inhalt
  • rechtliches Gehör, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am

Einstweilige Verfügung gegen Sperrung eines Telefonanschlusses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.04.2013
Inhalt
  • wird LG Stuttgart, 4 T 51/09 und AG Berlin-Tiergarten, 8 C 158/09. (Anders das AG Bonn, 111 C 48/09

UPS hat Teilzeitkräfte diskriminiert

Thorsten Blaufelder vom 03.04.2013
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart hat den Anspruch
  • Stuttgart ist die Arbeit in Schichten mit einer Wochenarbeitszeit von 17 Stunden organisiert

UPS hat Teilzeitkräfte diskriminiert

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.04.2013
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart hat den Anspruch
  • Stuttgart ist die Arbeit in Schichten mit einer Wochenarbeitszeit von 17 Stunden organisiert

PCs im Internet-Café sind in Stuttgart nicht vergnügungssteuerpflichtig

martina heck vom 28.03.2013
Titel
  • PCs im Internet-Café sind in Stuttgart nicht vergnügungssteuerpflichtig
Inhalt
  • nicht zum Spielen bereit gehalten werden, darf in Stuttgart nicht zur Vergnügungssteuer herangezogen
  • werden, hat nun das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden. Der entschiedene Fall betrifft einen
  • Kläger, der in Stuttgart ein Internet-Café mit Callshop betreibt, in dem er im Monat Februar 2012 acht
  • Landeshauptstadt Stuttgart setzte für den Monat Februar 2012 Vergnügungssteuern in Höhe von insgesamt € 472,00
  • fest (je PC € 59). Diese Festsetzung beruhte darauf, dass in Stuttgart zum 01.01.2012 eine Änderung

Neue Richter für das Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht gewählt

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 23.03.2013
Inhalt
  • Stuttgart Der Richterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen

Betriebsratsmitglied braucht Schlüssel zum Betriebsratsbüro

Thorsten Blaufelder vom 18.03.2013
Inhalt
  • Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart gilt dies jedenfalls dann, wenn sie sonst nicht