Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 2039

Seite 36 von 136

Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel „Moschee“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.03.2015

Urheberrecht: Zur Schöpfungshöhe bei AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.03.2015
Inhalt
  • jedenfalls der Fachwelt allgemein zugänglichen Aufsätzen und Rechtsprechungsentscheidungen entnommen sind
  • das ins Gesamtbild. Tags:agb-recht , Urheberrecht , Urheberrecht
  • aufwartet. Bekanntlich können auch Allgemeine Geschäftsbedingungen urheberrechtlichen Schutz genießen. Ein
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht durchweg als individuelle geistige Schöpfung eines einzelnen
  • Juristen angesehen werden können. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind u.a. in ihrer Entstehung dadurch

Insichvertretung: Zur Befreiung des Geschäftsführers von den Beschränkungen des §181 BGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • inhaltlich nicht nur auf die Registereintragung reduziert werden. So stellt sich bei der allgemein
  • hat nach diesen Grundsätzen zu Recht angenommen, dass die Eintragung der angemeldeten generellen
  • der Satzung). Das Erstgericht hat daher zu Recht angenommen, dass der beantragten Eintragung ein

VG Hamburg: Keine Salafismus-Kundgebung auf dem Rathausmarkt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 13.03.2015

Verzicht auf Urheber-Nennung unwirksam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.03.2015
Inhalt
  • allgemein auf ihr Recht benannt zu werden oder auf jegliche Nutzung verzichten können.Ein Synchronsprecher

Kaufrecht: Haftung des Futtermittelverkäufers für dioxinverdächtiges Tierfutter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.03.2015
Inhalt
  • GG) noch verstößt sie gegen das allgemeine Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG). Eine tatsächliche
  • , die Rechte eines Futtermittelkäufers gegenüber der verschuldensabhängigen kaufrechtlichen

Urteil: Targobank muss “einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag” zurückzahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2015
Inhalt
  • Entscheidung, die zu Recht auf das Transparenzgebot abstellt. Es wurde hier eine nicht erläuterte
  • ; allerdings ist die Entscheidung gut begründet und stützt sich auf eine allgemeine Basis. Diese allgemeine
  • Vertragspartner seine Rechte und Pflichten dem Vertragstext mit größtmöglicher Bestimmtheit entnehmen kann

Bundesregierung: Alles zum Schutz des Glaubens

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 28.02.2015

Ian McEwan, Kindeswohl

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 26.02.2015