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Ich fahr´ dann mal schwarz!

Thorsten Blaufelder vom 14.10.2015
Inhalt
  • , entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem am Montag, 28.09.2015, bekanntgegebenen Beschluss
  • Köln in den ICE Richtung Frankfurt/Main stieg. Bei einer Fahrscheinkontrolle kam heraus, dass er über

Ich fahr´ dann mal schwarz!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.10.2015
Inhalt
  • , entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem am Montag, 28.09.2015, bekanntgegebenen Beschluss
  • Köln in den ICE Richtung Frankfurt/Main stieg. Bei einer Fahrscheinkontrolle kam heraus, dass er über

Bundesgerichtshof bestätigt Zentralverhandlungsmandat des Presse-Grosso

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.10.2015
Inhalt
  • § 30 Abs. 2a GWB zugrunde liegende Beurteilung des Gesetzgebers daher nicht zu beanstanden.LG Köln

Internationaler Handelsvertrag

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 12.10.2015
Inhalt
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e. V. (Köln) Der Internationale Schiedsgerichts

Landgericht Köln verurteilt eine Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz in Höhe von € 180.333,34 ...

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.10.2015
Titel
  • Landgericht Köln verurteilt eine Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz in Höhe von € 180.333,34 ...
Inhalt
  • ; Co. KG Berlin, 06.10.2015 – Mit Urteil vom 15.09.2015 hat das Landgericht Köln nach Berichten der
  • Schadensersatz beim LG Köln erstritt, den jeweils zugrunde liegenden Sachverhalt von einem auf Kapitalmarkt

Wiederholungsgefahr: Nach 2 Jahren entfällt Wiederholungsgefahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.10.2015
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Köln (2 Sa 861/13) zur Verwendung von Fotografien äußern. Dabei stellte es fest

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Annahme bei Druck-Abmahnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (6 U 41/15) hat sich ebenfalls zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit

Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit nur bei Beantragung 4 Wochen ab Kenntnisnahme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.10.2015
Inhalt
  • Das OLG Köln (6 U 41/15) hatte endlich noch einmal die Gelegenheit, sich zur Frage zu äußern ab

Arbeitszeugnis: Grundsatz der Zeugniswahrheit gilt auch wenn Arbeitnehmer sein Zeugnis selber schreiben darf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2015
Inhalt
  • Das Landesarbeitsgericht Köln (3 Sa 459/14) hat nochmals betont, dass der Grundsatz der

Filesharing: Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zur Berechnung des Schadens und Weiterverbreitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • Stufen etwa 150%.Auch das Amtsgericht Köln hat in seinem Urteil vom 10.03.2014 – 125 C 495/13 (= juris
  • ausgegangen“. Die Vorinstanz, das OLG Köln, hatte sich mit Urteil vom 06.12.2013 – I-6 U 96/13, 6 U 96/13
  • bei Musikaufnahmen ausgehen (aaO. Rn. 16). Soweit das OLG Köln jedoch ferner davon ausgegangen war
  • begründeten – Zeitraum insgesamt registriert worden sind, ist technisch ohne Belang (so aber OLG Köln

Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Titel
  • Persönlichkeitsrecht: LG Köln - Untersagung der Verbreitung von in sozialem Netzwerk getätigten Äußerungen über Beziehung eines Profisportlers
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 10.06.2015, Az. 28 O 547/14 entschieden, dass eine
  • werden (OLG Köln, AfP 2013, S. 512). Unstreitig befand sich der Kläger nicht auf einer

Veröffentlichung von Abbildungen eines Prominenten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Köln hat im April 2013 entschieden, dass die Veröffentlichung der Abbildung eines

Angeklagter muss nicht aufstehen: Die Meinungsäußerungsfreiheit gilt auch für Angeklagte im Strafprozess

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.09.2015
Inhalt
  • behandelt und überhaupt fand er den Gefangenentransport von Köln nach Aachen „menschenunwürdig“. Eine

AG Bielefeld: Keine Haftung des Anschlussinhabers wegen durch Filesharing begangener Urheberrechtsverletzung bei Unklarheit über Täterschaft

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015
Inhalt
  • -Adresse 87.181.185.45.Die Klägerin erwirkte beim Landgericht Köln gegenüber der Deutschen Telekom AG die
  • -Adressen zugewiesen waren. Wegen der Einzelheiten wird auf den Beschluss des Landgerichts Köln vom

Markenrecht: BGH - Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.09.2015
Inhalt
  • Klägerin und den Schokoladenfiguren der Beklagten nicht vorliegt.LG Köln  Urteil vom 20. Dezember 2012
  • - 33 O 803/11OLG Köln  Urteil vom 11. April 2014 - 6 U 230/12Karlsruhe, den 23. September 2015*§ 14