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Werberecht: Logo schützen lassen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.01.2014
Inhalt
  • stehen diverse Schutzebenen zur Verfügung, das Patent aber ist ausgerechnet das, was gerade nicht zur
  • belanglos/geistlos ist). Dieses muss nicht gesondert eingetragen werden, kann aber zu Problemen
  • führen, wenn Schöpfer und Verwender des Logos auseinanderfallen. In diesem Fall wird man sich klare
  • kommt dann ein Schutz als Marke in Betracht. Dies dann, wenn das Logo kennzeichnende Funktion für
  • Logos dennoch nebeneinander Bestand haben.Ebenfalls ist an die Eintragung eines Designs (vormals

Zur rechtswidrigen Nutzung einer Rufnummer für Werbezwecke

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.02.2014

Ärztliche Tätigkeit im Ausland

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.01.2014
Inhalt
  • Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die
  • Veranstaltungen oder die Reisebegleitung von Patienten in das Ausland sein, ebenso die Auslandsrückholung. Ob er

Wettbewerbsrecht & Verkaufsbeschränkungen: Begrenzte Abgabemengen müssen in Werbung benannt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.01.2014
Inhalt
  • in der Werbeanzeige hiervon keine Rede war, lag ein Wettbewerbsverstoß vor. Hinweis: Das Thema ist
  • bereits in der Werbung benannt sein müssen – andernfalls handelt es sich um eine Irreführung. Hier ging
  • schwierig. Im vorliegenden Fall wies der betroffene Händler unter Vorlage von Kaufquittungen nach
  • Vorfall, und sei er auf Grund eines ungewollt handelnden Angestellten vorgefallen, ist ausreichend. Auch
  • sollte man vorsichtig sein, sich darauf zu berufen, dass Verbrauchern allgemein bekannt ist, dass nur

Versäumnisurteil erhalten: Was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.01.2014
Inhalt
  • , dass Sie gar nicht angehört wurden, somit Ihr Recht auf rechtliches Gehört nicht gewahrt ist. Aus
  • reines Ignorieren die eventuellen Rechte des Klägers verzögern. Andererseits ist aber zu sehen
  • Wenn Sie durch ein Gericht ein Versäumnisurteil erhalten haben und davon überrascht sind, ist
  • bereits etwas schief gelaufen. Zwar gibt es Szenarien, in denen man durchaus gezielt ein Versäumnisurteil
  • diesem Grund ist das Versäumnisurteil nicht das Ende der Angelegenheit, sondern nur ein vorläufiges Ende

Niedersachsen: Voraussetzungen für eine Krankentransportgenehmigung

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 04.01.2014
Inhalt
  • Zu den Voraussetzungen einer Genehmigung für den qualifizierten Krankentransportgenehmigung in

Beweisrecht der ZPO im Zivilprozess: Nichts für Laien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.01.2014
Inhalt
  • Arbeit erschienen ist, dies ohne sich krank zu melden. Im Prozess dann “trumpfte” der Arbeitnehmer damit
  • Arbeitgeber bestritt. Für beides war der Arbeitnehmer in der Beweislast – und genügte ihr alleine mit
  • vorbei. Was bedeutet das, losgelöst von rechtlichen Fragen: In Prozessen, sei es im Strafrecht aber auch
  • im Zivilrecht, gilt ein sehr formelles Beweisrecht, das Laien kaum zugänglich ist. Ein Anwalt kennt
  • diese Problematik und hilft. Vielleicht nicht immer sie zu verstehen, aber in jedem Fall mit ihr

OLG-Urteil zur Klage nach Filesharing-Abmahnung: Anschlussinhaber mit Kindern entlastet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.01.2014
Inhalt
  • Landgericht zunächst zu Recht davon ausgegangen, dass den Verfügungsbeklagten im Hinblick auf die glaubhaft
  • sich in das zunehmende Bild der “neuen” Rechtsprechung des Jahres 2013 und es ist zu hoffen, dass sie
  • Das Oberlandesgericht Hamm (22 W 60/13) durfte sich zur Beweislage im Fall einer Klage nach
  • Filesharing-Abmahnung bei einem Familienanschluss äussern und stellte insoweit fest: Zwar ist das
  • gemachte Zugänglichmachung des streitgegenständlichen Filmwerks von den ihm zuzuordnenden IP-Adressen

Störerhaftung des Anschlussinhabers bei WLAN und Internetzugang

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2013
Inhalt
  • ist damit im Kern weitestgehend überholt, ältere Berichte sollten mit diesem Augenmerk gelesen werden
  • : Rechtsprechung zur Störerhaftung in Familien3. Störerhaftung im MietverhältnisEbenfalls soll mit dem
  • . Ausreichend ist die Erkenntnis, dass es mit der Rechtsprechung des BGH eine grundsätzliche
  • geben mit dem Landgericht Köln.Die Rechtsprechung in diesem Bereich überzeugt, da sie daran anknüpft
  • Anschlussinhaber zählt – Ihr Anschluss erhält eine IP im Netz. Gleich welcher Nutzer etwas unternimmt

Warnung: Dubiose Abmahnungen per Mail im Namen von U+C mit Anhang unterwegs

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.12.2013
Inhalt
  • nach meinem Eindruck mit leichten Veränderungen schlicht abgetippt wurde. Allerdings ist die Mail in
  • Kanzlei U+C stammen, so sind die Mails mit einem entsprechenden Footer versehen. Tatsächlich ist der
  • Benutzerkennung mit der man bei seinem Provider unterwegs ist. Wer sich die Mühe macht und die als “Täter
  • Versender wohl eine GMX-Adresse. In der Mail findet man die bekannte Abmahnung der Kanzlei U+C, die
  • Teilen unvollständig, auch die Benutzerkennung ist eine reine Fantasiezahl und gerade nicht die

Streaming-Abmahnungen durch U+C: 5 Abmahnungen gleichzeitig – 5 Gebühren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2013
Inhalt
  • ausgesprochen für “The Archive AG” für angebliche Rechtsverstöße in einem Zeitfenster von wenigen
  • überschaubaren 250 Euro im Einzelfall summieren sich da schnell.Auch hier gilt: Ruhe bewahren! Die
  • Rechtsprechung des BGH – hier von mir aufbereitet – ist meines Erachtens an dieser Stelle eindeutig: Man wird
  • man darüber streiten können, ob bei X-Werken nicht nur eine Abmahnung angezeigt ist bei einem

Zulassungsausschuss kann Praxis schließen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.12.2013
Inhalt
  • bestätigte damit die Entscheidung des Zulassungsausschusses in letzter Instanz. Ein Sofortvollzug ist
  • , dass "ein vertragsärztlicher Status nicht rückwirkend zuerkannt oder aberkannt werden" kann. Im
  • jedoch immer nur in Ausnahmefällen zulässig. Den Entscheidungsgründen zufolge waren hier dem Vertragsarzt

Waffenrecht: Gemeinschaftlicher Besitz von Butterfly-Messer und Faustmesser – 60 Tagessätze

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.11.2013
Inhalt
  • haben (es ging nur um den Besitz, nicht um ein Führen in der Öffentlichkeit, wurde in der Wohnung
  • Tagessätzen und einmal 30 Tagessätzen verurteil. Der Unterschied in den Tagessätzen rührte daher, dass der

OLG Köln: Nicht vollständig nach hinten umklappbarer Sitz – hier beim Tiguan – berechtigt nicht zum Rücktritt vom Autokauf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • das Recht zusteht, den Kaufvertrag im Wege des Rücktritts oder des großen Schadensersatzes ganz
  • bemerken, dass in solchen Streitigkeiten das Recht der Leistungsstörungen bei Kaufverträgen nicht
  • (rechtliche) Vorstellungen haben.Hier ging es um einen “Tiguan”, der im Prospekt beworben wurde mit den
  • Oktober 2010. Im Februar 2011 dann meldete er sich: Die Beifahrerlehne ist ja gar nicht ganz nach hinten
  • . Hierbei ist eine umfassende Abwägung der Interessen der Kaufvertragsparteien im Einzelfall vozunehmen

Wettbewerbsrecht: Unternehmen haften für Wettbewerbsverstöße der Mitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.11.2013
Inhalt
  • Es gibt im UWG eine Regelung im §8 II UWG, die in der heutigen digitalen Zeit den Alltag für
  • Tätigkeit am Ende dem Unternehmen zuzurechnen ist. Dabei ist mit dem Sinn des §8 II UWG schlicht zu
  • privates Handeln ab – wieder zu Recht. Das Urteil zeigt dabei eindrücklich, mit welchen Kriterien
  • Unternehmen mit Ihnen als Inhaber abgestimmt sein muss. Dies ist der Kernbereich dessen, was §8 II UWG
  • BGH-Rechtsprechung zeigen die Problematik auf. Ein kurzer Überblick. Die Regelung des §8 II UWG ist