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Zu schnell gefahren wegen Durchfall: Notstandsähnliche Situation kann absehen vom Fahrverbot rechtfertigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • Im Strassenverkehr gibt es durchaus besondere Situationen, die ganz ausnahmsweise zu dem Ergebnis
  • Beifahrerin), oder der Fahrer ist Arzt und wurde zu einem Notfall gerufen.Daneben gibt es aber noch
  • hatte früher bereits festgestellt, dass Durchfall in ganz spezieller Situation durchaus ein Grund sein
  • Lüdinghausen (19 OWi-89 Js 155/14-21/14) erleben musste. Dieser war mit 132km/h dort unterwegs, wo
  • wurde seinem Hinweis durchaus geglaubt, aber:Dies entschuldigt jedoch den in Rede stehenden

IT-Strafrecht: Suchen nach Sicherheitslücken in Form eines unerwünschten Penetrationstests ist nicht strafbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • anderen von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch erheblich stört, dass er [...] Daten (§ 202a Abs. 2) in
  • beeindruckte offenkundig.Unterstützung vom SachverständigenDas Gericht hatte von mir vorab eine recht
  • Vorsorge, das Gericht nicht in der Verhandlung mit technischen Erläuterungen “zu erschlagen”. Letztlich
  • Sachverständige im Ergebnis dann aus, dass meine Einschätzung in technischer Hinsicht korrekt war
  • Das Amtsgericht Aachen durfte sich mit einem unerwünschten Penetrationstest (“Pen-Test

Urheberrecht: Domainregistrar muss Domain nach Hinweis auf offenkundige Urheberrechtsverletzung sperren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • Domainregistrar wurde im Zuge der Störerhaftung in Anspruch genommen.Das Landgericht sprach eine
  • , so ist es mit dem Landgericht doch ein starkes Indiz für eine vorhandene Urheberrechtsverletzung
  • Beim Landgericht Saarbrücken (7 O 82/13) ging es um die Sperrung einer Domain im Zuge einstweiligen
  • es bereits ein Urteil eines englischen Gerichts gab, das dem Domainregistrar im Vorhinein zur
  • Verfügung gestellt wurde – auch wenn dies in Deutschland keine (unmittelbare) rechtliche Bindung entfaltet

Zur Strafe beim Fahren ohne Fahrerlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • Eine ganz klassische Frage im Bereich des Verkehrsstrafrechts ist die nach der Strafzumessung wenn
  • man ohne Fahrerlaubnis mit einem PKW fährt: “Was droht mir denn jetzt?”. Tatsächlich ist die Frage
  • . Das Fahren ohne Fahrerlaubnis dagegen ist eine Straftat, die nach §21 StVG mit bis zu einem Jahr
  • Führerschein beim Fahren dabei zu haben. Letzteres ist eine Ordnungswidrigkeit und kostet 10 Euro
  • bereits durch das Gericht konfrontiert. Wer dann noch so dumm war und Fahrerflucht beging ist

EuGH zur Konzession von Apotheken in Österreich

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.03.2014
Inhalt
  • Die in Österreich bei der Genehmigung von Apotheken angewandten demografischen Kriterien sind mit

Mietrecht: Beleidigung oder Strafanzeige gegen Vermieter berechtigen zur fristlosen Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.02.2014
Inhalt
  • KündigungsgrundAuch mit Strafanzeigen sollte man Vorsichtig sein. Das OLG Köln hat in einer mit vorliegenden
  • vorausgegangen ist, stellt dies eine erhebliche Vertragsverletzung durch den Mieter dar.Beleidigung des
  • Vermieters als KündigungsgrundDie Entscheidung ist keineswegs so selbstverständlich wie sie auf den ersten
  • irgendwann nicht mehr zu helfen und zeigte die aus seiner Sicht betrügerischen Machenschaften an. Im

Arzt und Zukunft – Sommersemester 2014

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.02.2014
Inhalt
  • Arzt und Zukunft - Unternehmer sein, Arzt bleiben - startet in die nächste Runde. Vom Businessplan

Zur Haftung des Veranstalters von Karnevalsumzügen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.02.2014
Inhalt
  • ausreichend vorhandenen Absperrung auszugehen. (Quelle: PM des Gerichts)Zum Thema Karneval & Recht
  • im Rahmen eines Berufungsverfahrens gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz hervorgehoben (Beschluss
  • Rosenmontagszuges und einen am Zug mit Festwagen teilnehmenden Karnevalsverein wegen eines Unfalls während des
  • Rosenmontagszuges 2011 auf Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 5.000 € in Anspruch genommen. Nach
  • Klage abweisende Urteil hat die Klägerin Berufung eingelegt. Im Berufungsverfahren hat der nunmehr

Werberecht: Widerspruch gegen Werbesendungen bezieht sich auch auf teiladressierte Zusendungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2014
Inhalt
  • Unternehmen nimmt ihn aus der Verteilerliste und alles ist in Ordnung. Jedenfalls bis hier.Beim OLG ging es
  • ” unerwünscht ist, wenn der Empfänger seinen Briefkasten mit einem entsprechenden Aufkleber wie “Werbung nein
  • Geschäftspraktiken ist der Richtliniengeber unter Berücksichtigung der in Rede stehenden Grundrechte (vgl
  • als unlauter gelten. In Nr. 26 Satz 1 Anhang 1 der UGP-Richtlinie ist das Wort “erkennbar” sogar gar
  • nicht enthalten, in der Richtlinie ist nur von “unerwünschtem Ansprechen” die Rede. Das Merkmal

Kein Zugriff auf die Email – Provider haftet!

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.01.2014

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 14.01.2014
Inhalt
  • Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in KrankenhäusernWeiterlesen ›

Auftragsbekanntmachung Rettungsdienst Kleinkötz Günzburg

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.01.2014

WDR Westpol: Gefährliche Krankenfahrten

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 28.01.2014
Inhalt
  • bei Krankenfahrten gegen Hygienebestimmungen verstoßen haben. Konkret sollen Patienten mit MRSA in
  • Wieder einmal machen Krankenfahrten - also der nicht qualifizierte Transport von Patienten - mit
  • Mietliegewagen Schlagzeilen. Wie der WDR in Westpol berichtet, soll eine Hilfsorganisation in Höxter

LG Bremen Abgrenzung Krankentransport Krankenfahrt

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 29.01.2014
Inhalt
  • /Liegemietwagen. Kein Umlagern, Heben und Tragen, Überheben in Mietliegewagen.Weiterlesen ›

Ärztlicher Tätigkeit im Ausland

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.01.2014
Inhalt
  • Für Ärzte kann es interessant sein, gelegentliche Tätigkeiten im Ausland wahrzunehmen. Das kann die
  • Veranstaltungen oder die Reisebegleitung von Patienten in das Ausland sein, ebenso die Auslandsrückholung. Ob er