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Abmahnung von Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “Pitbull – Globalization”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.02.2015
Inhalt
  • Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Mit der Abmahnung werden ein
  • Derzeit hat die Sony Music Entertainment Germany GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer mit der
  • . In der Abmahnung geht es um “Pitbull – Globalization”. Abmahnung wegen illegaler Verbreitung urheberrechtlich geschützter...

Verdachtskündigung auch im Ausbildungsverhältnis zulässig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.02.2015
Titel
  • Verdachtskündigung auch im Ausbildungsverhältnis zulässig
Inhalt
  • Weiterarbeit für den Arbeitgeber nicht zumutbar ist. Im konkreten Fall ging es um einen Auszubildenden in
  • , urteilten die Erfurter Richter. Die Kündigung sei hier auch zu recht ausgesprochen worden. Der
  • Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 6 AZR 845/13). Nach der ständigen Rechtsprechung können bei einem
  • einer Bank in Rheinland-Pfalz. Der angehende Bankkaufmann sollte am 20.06.2011 das Geld in den
  • Kassenfehlbestand in Höhe von 500,00 € festgestellt. Als der Auszubildende in einem

BGH: Klinik-Fahrdienst kann gegen Werbeverbot verstoßen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2015
Inhalt
  • Klinik-Fahrdienst für Patienten und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit

Arglistige Täuschung bei bloßer Vermutung eines Schadens

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 12.02.2015
Inhalt
  • zunächst Recht gegeben hatte, hob der BGH das Urteil auf. Die Karlsruher Richter entschieden, dass
  • . Nur in diesem Fall ist dem Verkäufer eine arglistige Täuschung des Käufers vorwerfbar. Anders ist es
  • Mangel bloß vermutet? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof auseinanderzusetzen (BGH
  • daraufhin auf Ersatz der Sanierungskosten in Anspruch. Nachdem das Kammergericht Berlin den Klägern
  • , aber dem Käufer nicht erkennbaren, Umständen typischerweise auf einen Mangel zu schließen ist

Auswahlverfahren Rettungsdienst: Lohma / Nordoberpfalz

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 12.02.2015
Inhalt
  • Dienstleistungskonzession zum Betrieb eines Rettungswagens (RTW) an einer neu zu errichtenden Rettungswache im

Spam oh Spam: Spendet frau.Getrude Ghafaar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.02.2015
Inhalt
  • in Christus,Ich bin aus Kuwait. Ich bin Herrn Gidai Ghafaar, der mit Kuwait Botschaft in der
  • Summe (2,5 Millionen Euro) hier in Abidjan Zwischenkonto.Derzeit ist der Fonds immer noch auf der Bank
  • dieses Geld in einer gottlosen Weise verwendet werden. Das ist, warum ich bei dieser Entscheidung. Ich
  • , dem Herrn dienen müssen ihn im Geist und in der Wahrheit zu dienen. Immer beten für ihr ganzes
  • Elfenbeinküste arbeitete neun Jahre vor seinem Tod im Jahr 2004. Wir waren für 11 Jahre ohne Kind

Karneval ?! - gibt es in Oerlinghausen nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.02.2015
Titel
  • Karneval ?! - gibt es in Oerlinghausen nicht

Kündigungsschutz nach dem Türkischen Arbeitsrecht

Y. S. Kaan Kalkan vom 12.02.2015
Inhalt
  • ­­Der Kündigungsschutz des Arbeitnehmers im türkischen Recht ist ein noch recht junges
  • im Jahre 2002 mit dem Gesetz Nr. 4773 geregelt und im Jahre 2003 auch in dem neuen Arbeitsgesetzbuch

Societät SJD Steuerberatungsgesellschaft mbH

Achim Kilgus vom 12.02.2015
Inhalt
  • SJD betreut geschäftliche und private Mandanten und ist eine erfahrene Kanzlei für sämtlichen
  • Fragestellungen rund um Steuern und Wirtschaft. Sitz der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ist Oberkirch/Ortenau.

Datenschutz geht zur Schule: Safer Internet Day 2015

Dr. Sebastian Kraska vom 10.02.2015
Inhalt
  • Sekundarstufen I und II und an Berufsschulen durch. Die Veranstaltungen werden in 13 Schulen durchgeführt. Dabei
  • im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • jährlich veranstalteter weltweiter Aktionstag für mehr Sicherheit im Internet, statt. Auch Herr Rolf
  • Poschmann, IITR Regionalpartner in Nordrhein-Westfalen, hat eine Sensibilisierungsveranstaltung für
  • und Cybermobbing durchgeführt. In der begleitenden Pressemitteilung des Berufsverbandes der

Arbeitsrecht: Keine digitale Kündigung auf Twitter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.02.2015
Inhalt
  • sich bei auch nur leisesten Zweifeln sofort zur Wehr setzen! Tags:Arbeitsrecht , Arbeitsrecht , IT-Arbeitsrecht , social media recht , twitter
  • Ein Fall aus den USA zeigt, dass althergebrachte Fragen im digitalen Alltag neu aufgerollt werden
  • können: Ist die Aussprache einer Kündigung des Arbeitnehmers auf Twitter möglich? Für Deutschland
  • lässt sich das leicht mit einem “nein” beantworten, denn Kündigungen sind hier nicht nur zwingend
  • digital schwerlich erfüllen kann. Daher scheiterten in Deutschland auch Kündigungen, die etwa per SMS

Urteil: Vermieter darf Kamera-Attrappe im Haus anbringen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.02.2015
Titel
  • Urteil: Vermieter darf Kamera-Attrappe im Haus anbringen
Inhalt
  • Vorgetäuschte Videoüberwachung im Mietshaus – das Amtsgericht Schöneberg entscheid mit Urteil vom
  • 09.07.2014, Az. 102 C 160/14: Ein Wohnungsmieter kann vom Vermieter nicht verlangen, eine im Hauseingang angebrachte [...]

Aus dem Archiv: Der Richter, der Polizist und die Birne

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 10.02.2015
Inhalt
  • Völkchen. Amtsrichter die ja per definitionem ohnehin immer recht haben, können machmal besonders
  • anders: Das Amtsgericht Wiesbaden wies die Klage mit der Begründung ab, im innerstädtischen Bereich
  • © Gisela Peter  / pixelio.deJuristen in eigener Sache sind ja manchmal ein etwas schwieriges
  • schwierig sein. Treffen diese noch auf einen Nachbarn, der Beamter beim BKA ist, wird es knifflig.Unser
  • BKA-Beamter brachte neueste Erkenntnisse der Kriminalitätsbekämpfung mit nach Hause und baute die

Sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht zwangsläufig eine fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 10.02.2015
Inhalt
  • nach Abmahnung in Zukunft nicht zu erwarten stand. aa) Es ist zu Recht davon ausgegangen, dass der
  • etwa notorisch Grenzen überschritten. Sein Verhalten ist nicht zu vergleichen mit dem des Klägers in
  • vertraglicher Pflichten dar. Sie ist “an sich” als wichtiger Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB geeignet. Ob sie im
  • . – in der Tür zwischen Wasch- und Umkleideraum und unterhielt sich mit zwei Kollegen des Klägers, die
  • hat zu Recht einen „an sich“ wichtigen Grund angenommen. Der Kläger hat seine arbeitsvertraglichen

Urheberrecht: Verwendung eines Fotos durch Presse in Print- und Online-Ausgabe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.02.2015
Titel
  • Urheberrecht: Verwendung eines Fotos durch Presse in Print- und Online-Ausgabe
Inhalt
  • ) nur Rechte zur Nutzung in der gedruckten Ausgabe erteilt wurden. Das OLG hat dabei hervorgehoben
  • . Zwar ist es richtig, dass zwischen Online-Nutzung und Nutzung in der gedruckten Ausgabe zu trennen
  • Rechtswidrigkeit der Verletzungshandlung entfallen lassen (“volenti non fit iniuria”; vgl. Soppe in Beck
  • dahinlautenden AGB). Die Online- Nutzung eines Fotos ist gegenüber dem Abdruck desselben im Printmedium
  • Fotos (auch) in der “E-Paper”-Ausgabe jedoch stillschweigend zugestimmt, was möglich ist (vgl. Senat