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Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2015
Inhalt
  • Amtsgericht Recht. Der versendete Bass sei eine Falschlieferung gewesen. Unerheblich war in diesem
  • Abbruch eines Angebots möglich ist. Im 2. Teil wurde über eine besondere Gefahr informiert, die beim
  • für den Abbruchjäger ist dies 1 Euro. Und ewig lauert der Abbruchjäger. Im letzten Teil unserer
  • den 2. Teil mit Urteilen zu Abbruchjägern an: Ein vorzeitiger Angebotsabbruch ist bei Diebstahl des
  • , weiß, dass Diebstahl einer der Gründe ist, der zum vorzeitigen Abbruch berechtigt. In diesem Fall hat

Urteil: Keine Urheberrechtsverletzung durch Dateifragment

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.02.2015
Inhalt
  • Filesharing, Datenfragmente und Datenmüll – das Landgericht Frankenthal (Pfalz) entschied mit
  • Urteil vom 30.09.2014, Az. 6 O 518/13: Ein nur in Bruchteilen über eine P2P-Tauschbörse zum Herunterladen angebotenes, [...]

GKV-VSG: Entwurf des Bundesrats

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 16.02.2015
Inhalt
  • Bundesrat veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in

GKV-VSG: Entwurf des Bundesrats – Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 16.02.2015
Inhalt
  • Bundesrat veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in
  • § 38a SGB V – Rettungsdienst.Der Bundesrat beabsichtigt die bisher im Bereich Fahrkosten (§§ 60, 133 SGB V) angesiedelten…Weiterlesen ›

Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Titel
  • Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht
Inhalt
  • haftungsrechtliche Ansprüche geltend gemacht, reicht ein allgemeiner Verweis auf weitere im Haushalt lebende
  • Personen nicht für einen generellen Haftungsausschluss aus. Dies stellte das LG München I in einem Urteil
  • Rechteinhaberin hatte den Urheberrechtsverstoß daher in der üblichen Weise abgemahnt. Die...

Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.02.2015
Inhalt
  • Unterscheidungskraft habe die Domain nicht erfüllt. Sie haben auch ein Problem im Domainrecht? Markenrecht
  • Telefon 040/ 411 67 62 5, E-Mail info(at)ipcl-rieck.de oder Fax 040/ 411 67 62 6. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – schnell, kompetent, bundesweit!

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Achim Kilgus vom 16.02.2015

Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 15.02.2015
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2015)
Inhalt
  • Krankenkassen in der Pflicht >>> Eine Stimme für den Datenschutz fehlt >>&gt
  • nicht angepackt: Zum “Safer Internet Day” äußert der Netzaktivist Beckedahl im Gespräch mit
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • -Themen dieser Woche (>>> Samsung gibt Entwarnung >>> Gesundheitsdaten: Ärzte und
  • ; Staatsanwaltschaft und Datenschutz >>> Speichern von Fluggastdaten >>> Röntgenaufnahmen am

Arbeitsrecht: Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.02.2015
Inhalt
  • des Klägers zu Recht als fehlerfrei angesehen. Es bedurfte weder einer vorherigen Bekanntgabe des
  • Ausbildenden die Fortsetzung der Ausbildung objektiv unzumutbar macht – so das Bundesarbeitsgericht mit
  • 2010 eine Berufsausbildung zum Bankkaufmann. Am 20. Juni 2011 zählte er das sich in den Nachttresor
  • festgestellt. Nach Darstellung der Beklagten nannte der Kläger in einem Personalgespräch von sich aus die
  • mitgeteilt worden, dass er mit einer Kassendifferenz konfrontiert werden solle. Auf die Möglichkeit der

DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2015
Titel
  • DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung
Inhalt
  • -Nutzungsrechte nicht verletzt sind, wenn in einem so genannten P2P-Fall die DVD-Rechte erworben worden sind
  • -Rechte hatte der Beklagte am 5. Juni 2008 von der Lizenzgeberin durch einen Lizenzvertrag...
  • Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13. Januar 2015 entschieden, dass Internet
  • , darf daher nicht selbstständig in P2P-Tauschbörsen Verstöße abmahnen und verfolgen, da ihm insoweit
  • keine Lizenz für die Verfolgung übertragen worden ist. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu

Arbeitsrecht: Vererbung von Abgeltungsanspruch für nicht genommenen Urlaub

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.02.2015
Inhalt
  • davon abhängen, dass der Betroffene im Vorfeld einen Antrag gestellt hat. Hintergrund war ein
  • beansprucht wurden. Da der Urlaub “in Natur” natürlich nur von dem Arbeitnehmer genutzt werden kann
  • eventuell bestehende Ersatzansprüche im Auge zu haben. Tags:Arbeitsrecht , Arbeitsrecht , Erbrecht , Erbrecht , urlaub

Videoüberwachung: Kameraattrappen sind grundsätzlich unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.02.2015
Inhalt
  • bereits die Attrappen einen Überwachungsdruck entstehen lassen. In diesem Zusammenhang ist nicht zu
  • Zulässigkeit von Überwachungskameras ist durchaus als komplex zu bezeichnen. In den von mir vertretenen
  • Sichtweise, dass gerade im Persönlichkeitsrecht “am Ende” immer eine Interessenabwägung vorzunehmen ist
  • Bereits vor Jahren hat der Bundesgerichtshof in einer – bei den Instanzgerichten häufig unbekannten
  • Persönlichkeitsrechtsverletzung sein kann. Es kommt aber im Ergebnis immer wieder “drauf an”, da es

Fahrtkostenerstattung ist kein Einkommen im SGB II

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.02.2015
Titel
  • Fahrtkostenerstattung ist kein Einkommen im SGB II
Inhalt
  • -II-Leistungen nicht als Einkommen berücksichtigt werden dürfe, müsse dies erst recht gelten, wenn
  • Geld gegeben, wäre dieses ebenfalls nicht als Einkommen im Sinne des SGB II angerechnet worden
  • Die Erstattung von Fahrtkosten durch den Arbeitgeber stellt kein SGB-II-relevantes Einkommen dar
  • .  Dies entschied das Sozialgericht Detmold auf die Klage einer SGB-II-Leistungsbezieherin, die als
  • Stundenlohn unter anderem ein Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten je gefahrenem Kilometer mit dem

Kreis Bergstraße: Auswahlverfahren für Rettungsdienstleistungen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 13.02.2015
Inhalt
  • Leistungen mit dafür besonders qualifiziertem nicht-ärztlichem Personal und besonders

Abmahnung von Waldorf Frommer für Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen “Saphirblau”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.02.2015
Inhalt
  • Anwaltskosten gefordert. Gegenstand der Abmahnung ist “Saphirblau”. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Tauschbörse Abmahnende...
  • GmbH + Co Produktionsgesellschaft, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer. In deren